Datum: 25.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:17 Uhr bis 20:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
2 Anträge auf Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen
2.1 in Sägmühle
2.2 in Haag
3 Breitbandausbau in der Gemeinde Hohenau - Bundes-Gigabitrichtlinie
4 Informationen des Bürgermeisters
4.1 Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Mitteilung über die Vergabe der Zaunanlagen und der Stahlbauarbeiten
4.2 Partnergemeinde Toszek
4.3 Antwortschreiben Bayerischer Innenminister Herrmann zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Bierhütte
5 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
5.1 Weitere Informationen
Bekanntmachung - Abgenommen am:
26.05.2023

zum Seitenanfang

1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 1

Beschluss 1

a) Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 vom 13.04.2023 wurde bekannt gegeben. Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Die Entlastung der festgestellten Ergebnisse zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Gais ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

zum Seitenanfang

2. Anträge auf Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. in Sägmühle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 2.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem Antrag von Anton und Marion Poschinger, Sägmühle 16, 94545 Hohenau auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaik- anlage in Sägmühle auf den Grundstücken mit den FlStNrn. 534 und 536, jeweils der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen, der den Kriterien der gemeindlichen Checkliste nicht widerspricht, Einverständnis und es wird die Absicht erklärt, die entsprechenden Beschlüsse (Änderung Flächennutzungsplan, Aufstellung Bebauungsplan) zu fassen, sofern der von der Bayernwerk Netz GmbH mitgeteilte Einspeisepunkt keinen Hinderungsgrund für die Realisierung der geplanten Anlage darstellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

2.2. in Haag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 2.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem Antrag der Kommunalen Service-GmbH Hohenau auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Haag auf dem Grundstück mit der FlStNr. 1411 der Gemarkung Wasching, der den Kriterien der gemeindlichen Checkliste nicht widerspricht, Einverständnis und es wird die Absicht erklärt, die entsprechenden Beschlüsse (Änderung Flächennutzungsplan, Aufstellung Bebauungsplan) zu fassen, sofern der von der Bayernwerk Netz GmbH mitgeteilte Einspeisepunkt keinen Hinderungsgrund für die Realisierung der geplanten Anlage darstellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

3. Breitbandausbau in der Gemeinde Hohenau - Bundes-Gigabitrichtlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 3
zum Seitenanfang

4. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte St. Gunther in Schönbrunn a.Lusen; Mitteilung über die Vergabe der Zaunanlagen und der Stahlbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 4.1
zum Seitenanfang

4.2. Partnergemeinde Toszek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 4.2
zum Seitenanfang

4.3. Antwortschreiben Bayerischer Innenminister Herrmann zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Bierhütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 4.3
zum Seitenanfang

5. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 25.05.2023 ö 5.1
Datenstand vom 30.06.2023 07:31 Uhr