Datum: 29.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:27 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenau für das Haushaltsjahr 2023
2 Baugebiet "Saulorn Hinterwiesen"; Vergabe der Erschließungsarbeiten
3 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"
3.1 Behandlung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss
3.2 Feststellungsbeschluss
4 Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"
4.1 Behandlung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss
4.2 Satzungsbeschluss
5 Erhöhung des Kurbeitrags; 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags der Gemeinde Hohenau oder Erlass einer neuen Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags
6 Antrag auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung einer Kleidertauschparty
7 Informationen des Bürgermeisters
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Verkauf Holder C 370
Bekanntmachung - Abgenommen am:
30.06.2023

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1. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenau für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 1
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2. Baugebiet "Saulorn Hinterwiesen"; Vergabe der Erschließungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass mit der Erschließung des Baugebietes „Saulorn Hinterwiesen“, nach Prüfung und Wertung der Angebote durch das Planungsbüro gemäß VOB/A §§ 16c und 16d, der günstigste und wirtschaftlichste Bieter, die H&T Baugesellschaft mbH, Huberweidstraße 32, 94239 Ruhmannsfelden, gemäß den Preisen des Leistungsverzeichnisses vom 13.06.2023 und der voraussichtlichen Endsumme i.H.v. 1.540.079,89 € brutto beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 3
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3.1. Behandlung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Informationen der im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis und beschließt, nach Bewertung der ermittelten Informationen, die Abwägung für die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15 gemäß beigefügtem Abwägungsprotokoll.
Das Planungsbüro Karasch, Kirchl wird beauftragt, die aus der Abwägung hervorgegangenen Änderungen bzw. Anpassungen in die Planunterlagen zur Flächennutzungsplanänderung einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau, wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord", durch Deckblatt Nr. 15 in der Genehmigungsfassung vom 29.06.2023 wird festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterlagen zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 15 dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Neuraimundsreut-Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 4
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4.1. Behandlung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange; Abwägungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau nimmt die Informationen der im Rahmen der Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis und beschließt, nach Bewertung der ermittelten Informationen, die Abwägung für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Neuraimundsreut-Nord“ gemäß beigefügtem Abwägungsprotokoll.
Das Planungsbüro Karasch, Kirchl wird beauftragt, die aus der Abwägung hervorgegangenen Änderungen bzw. Anpassungen in die Planunterlagen des Bebauungsplanes einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt den Bebauungsplan "Neuraimundsreut-Nord“ mit Begründung und Umweltbericht in der Genehmigungsfassung vom 29.06.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Erhöhung des Kurbeitrags; 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags der Gemeinde Hohenau oder Erlass einer neuen Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Erhöhung des Kurbeitrags (2,50 Euro für Erwachsene und 1,25 Euro für Kinder zwischen 6 – 15 Jahren; Befreiung für Kinder unter 6 Jahren) ab 01.01.2024 Einverständnis. Die Verwaltung wird beauftragt, entweder eine 2. Änderungssatzung zur bestehenden Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags der Gemeinde Hohenau oder eine neue Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags, in Anlehnung an die neue Mustersatzung, zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung einer Kleidertauschparty

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Kreisjugendring Freyung-Grafenau, dem Landkreis Freyung-Grafenau und dem Kirchlichen Jugendbüro Freyung die Sporthalle Hohenau am 16.09.2023 zur Abhaltung einer Kleidertauschparty zu den Bedingungen der Hallenordnung zur Verfügung gestellt wird. Eine Hallengebühr wird jedoch nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 7
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 8
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8.1. Verkauf Holder C 370

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 35. Sitzung des Gemeinderates 29.06.2023 ö 8.1
Datenstand vom 28.07.2023 07:23 Uhr