Datum: 25.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 21:31 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sonderprogramm "Ertüchtigung/Auflassung Abwasserteichanlagen der Größenklasse 1" gemäß Nr. 2.4 RZWas 2016;
1.1	Vorstellung der geplanten Maßnahmen
1.2	Beratung u. Beschlussfassung über die Durchführung der Variante 4
2	Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2017
3	Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "WA Hohenau-Nord";
3.1	Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange der 2. Auslegung
3.2	Billigungsbeschluss
4	Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH;
4.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
4.2	Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018
4.3	Übernahme einer Ausfallbürgschaft
5	Verein Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald e.V.; Feststellung der Entlastung und Beschlussfassung der Sockelumlage und der Beitrags- und Umlageordnung 2018
6	Bauantrag auf Neubau einer Doppelgarage in Hohenau
7	Bauantrag auf Erweiterung der bestehenden Biogasanlage in Schönbrunnerhäuser
8	Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Behördenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB
8.1	Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1183, 1202/2 und 1202/7 Gemarkung Haus i. Wald mit Deckblatt Nr. 37
8.2	Änderung des Bebauungsplanes "Haus i. Wald-Nord" mit Deckblatt Nr. 3
9	Informationen des Bürgermeisters
9.1	Straßenbeleuchtung; Besichtigung des Leuchtenparks der Lechwerke in Königsbrunn bei Augsburg
9.2	Ehemalige gemeindliche Mülldeponie
9.3	Dankschreiben Kinderklinik Dritter Orden Passau und DONUM VITAE Passau
9.4	Umstellung auf digitale Wasserzähler
9.5	Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
10	Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
10.1	Kleidertauschparty
10.2	Kinobus
10.3	Einfache Dorferneuerung Hohenau, Imagekampagne, Kurbeitragskontrolle

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1. Sonderprogramm "Ertüchtigung/Auflassung Abwasserteichanlagen der Größenklasse 1" gemäß Nr. 2.4 RZWas 2016;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		1

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1.1. Vorstellung der geplanten Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		1.1

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1.2. Beratung u. Beschlussfassung über die Durchführung der Variante 4

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		1.2

Beschluss

1. Fertigstellung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Oberflächenwasserleitung Hohenau Nord – Sägmühle in Verbindung mit der Erstellung der neuen Auslassleitung von der Kläranlage Hohenau zum Sägwasser.

Ausschreibung der Maßnahme im Frühjahr 2018 und Bauabwicklung im Jahr 2018

2. Planung der Auflassung der Kläranlage Kapfham

Ausschreibung und Bau der Pumpstation und Druckleitung nach Neudorf. Hier ist noch die entsprechende Zweckvereinbarung mit der Stadt Grafenau aufzustellen und abzuschließen.

3. Nach Vorstellung der Varianten und erfolgtem Beschluss in der Gemeinderatssitzung am 25.01.2018: Planung der Kläranlage Hohenau und Abwicklung der Genehmigungsunterlagen im Jahr 2018.

4. Ausschreibung und Bau - Sanierung Kläranlage Hohenau - im Jahr 2019.

Anschließend Planung für die Druckleitungen Haag und Saulorn sowie Bau der Druckleitungen Haag und Saulorn im Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "WA Hohenau-Nord";

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		3

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3.1. Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange der 2. Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		3.1

Beschluss 1

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und bei den weiteren Planungen beachtet. Die Bayernwerk Netz GmbH wird frühzeitig über vorgesehene Erschließungsmaßnahmen informiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die fachlichen Informationen und Empfehlungen werden zur Kenntnis genommen. Das Baugebiet wird bei der Sanierungsplanung der Kläranlage Hohenau, insbesondere bei der Errichtung der Auslassleitung, berücksichtigt.

Gemäß Ergebnisse des Ortstermins am 14.12.2017 der Gemeinde mit dem Vertreter des Wasserwirtschaftsamtes und Vertretern des entsprechenden Planungsbüros wird das Niederschlagswasser in den vorhandenen Regenwasserkanal eingeleitet, der dann bei Sägmühle in das Sägwasser mündet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 5

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Beim Gliederungspunkt „A. Satzung“ wird die Flurnummer von 38 auf 36 geändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 6

Die sonstigen fachlichen Informationen und Empfehlungen werden zur Kenntnis genommen.
Bereits nach der vorgezogenen Fachstellenbeteiligung wurde als Hinweis in B. Textliche Festsetzungen Ziffer 3.1 aufgenommen: „Es wird darauf hingewiesen, dass die Schaffung von Aufenthaltsqualitäten auf Grenzgaragen deren eventuell vorhandene Privilegierung im Sinne des Art.6 BayBO verlieren, was dann Abstandsflächen auslöst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 7

Die sonstigen fachlichen Informationen und Empfehlungen werden zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Planung beachtet.

Zu Punkt 3: Alle Anforderungen zur Löschwasserversorgung sind erfüllt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 8

Die sonstigen fachlichen Informationen und Empfehlungen werden zur Kenntnis genommen.

Sachkomplex Lärmschutz - Straßenverkehrslärm:

Zum Nachweis der schallschutztechnischen Unbedenklichkeit des Straßenverkehrslärms im geplanten Baugebiet wurde von der Gemeinde Hohenau eine Verkehrszählung in der Sägmühler Straße auf Höhe des geplanten Baugebietes durchgeführt. Eine Vergleichszählung wurde in der Freyunger Straße auf Höhe des Wohngebäudes mit der Hausnummer 12 durchgeführt. Die Ergebnisse wurden in die Begründung eingearbeitet.

Die gemessenen Parameter wurden vorerst nicht lärmrelevant ausgewertet. Aus den Verkehrszählungen ist jedoch ersichtlich, dass im Gegensatz zum Vergleichsstandort in der Sägmühler Straße die Geschwindigkeitsbegrenzung von 50km/h weitgehend eingehalten wird und hier auch deutlich weniger wöchentliche Fahrzeugbewegungen (ca. die Hälfte) zu verzeichnen sind.

Da aus dem der Sägmühler Straße gegenüberliegenden Wohngebiet bis dato keine Beschwerden bezüglich der Straßenlärmbelastung zu vermelden waren, sieht die Gemeinde die Situation nicht als kritisch und erwägt aktuell keine Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h.

Sachkomplex elektromagnetische Felder:

Die sonstigen fachlichen Informationen und Empfehlungen werden bei der weiteren Planung beachtet.

Sachkomplex Planungsrecht

Der Gemeinde ist die Problematik bezüglich des § 50 BImSchG bewusst.

Folgender Hinweis wurde bereits in die Begründung aufgenommen: „Nach langjähriger Aufgabe der einst bestehenden landwirtschaftlichen Betriebe im angrenzenden Dorfgebiet ist eine Wiederaufnahme dieser Betriebe sehr unwahrscheinlich. Das bestehende Dorfgebiet ist inzwischen durch Wohnnutzung geprägt. Obwohl die Aufstellung des Allgemeinen Wohngebietes die Ansiedlung von typischen Gewerbebetrieben und land- und forstwirtschaftlichen Betriebsstätten im angrenzenden Dorfgebiet erschwert, bzw. verhindert gibt die Gemeinde im Zuge der Abwägung, auf Grund der vorhandenen Nachfrage nach Bauplätzen für Einzelwohnhäuser und mangelnder Verfügbarkeit dieser Flächen einem neuen Allgemeinem Wohngebiet Vorrang vor dem bestehenden Dorfgebiet.“
Die Planung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenau sieht im Geltungsbereich des Baugebietes ein allgemeines Wohngebiet vor. Im derzeit gültigen Flächennutzungsplan ist dieser Geltungsbereich als Dorfgebiet (MD) ausgewiesen. Da der Bebauungsplan „WA Hohenau-Nord“ nicht aus dem derzeit gültigen Flächennutzungsplan entwickelt werden kann, wird dieser dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 9

Bereits bei der Gemeinderatssitzung am 30.03.2017 zur Billigung des Vorentwurfes wurden die Anmerkungen des Amtes für Ländliche Entwicklung ausführlich und rege diskutiert. Im Zuge der Abwägung wurde den Empfehlungen des Amtes größtenteils entsprochen (siehe Gemeinderatsbeschlüsse in der Sitzung vom 29.06.2017 zur vorgezogenen Fachstellenbeteiligung).

Der Empfehlung des Amtes, die Größe der Dachgauben auf 1,5m² und die Zahl auf ein Stück pro Dachseite zu beschränken nimmt die Gemeinde nicht auf. Sie ist davon überzeugt, dass die Gauben-Einzelgröße von 2,5m² und die Anzahl von zwei Stück pro Dachseite städtebaulich vertretbar ist. Diese Dachform wurde bereits mehrfach im Gemeindegebiet umgesetzt. Darüber hinaus bestehen seitens der Kreisbaumeisterin, der Regierung von Niederbayern und dem Regionalen Planungsverband bezüglich der festgesetzten Dachaufbauten keine Einwendungen oder Empfehlungen mehr.

Die Gemeinde Hohenau ist nach wie vor der Meinung, dass die bestehenden textlichen Festsetzungen unter Ziffer 2.5 ausreichen, um eine homogene Dachlandschaft im geplanten Baugebiet herzustellen. Die Festsetzungen werden nicht abgeändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 10

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 11

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 12

Dem Antrag der Deutschen Telekom Technik GmbH zur Sicherstellung der ungehinderten, unentgeltlichen und kostenfreien Nutzung der Sägmühler Straße für den Ausbau des Telekommunikationsliniennetzes wird entsprochen.

Da sich im Geltungsbereich keine Privatwege (Eigentümerwege) befinden und auch keine neuen Wege vorgesehen sind, erübrigt sich die Einräumung eines Leitungsrechtes zu Gunsten der Telekom Deutschland GmbH.

Die Gemeinde weist die Bauherren darauf hin, den Baubeginn rechtzeitig bei der kostenlosen Bauherren-Hotline der Deutschen Telekom Technik GmbH mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 13

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3.2. Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		3.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		4

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4.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		4.1

Beschluss

2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 36.649.40 Euro wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3. Der Geschäftsführung wird Entlastung erteilt.

4. Dem Aufsichtsrat wird Entlastung erteilt.

5. Der Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Matzeder * Kanamüller & Kollegen GmbH zur Prüfung des Jahresabschlusses 2017 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4.2. Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		4.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4.3. Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		4.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Verein Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald e.V.; Feststellung der Entlastung und Beschlussfassung der Sockelumlage und der Beitrags- und Umlageordnung 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		5

Beschluss

2. Der Sockelumlage für das Jahr 2018 mit einem Umfang von 510.000 € wird zugestimmt.

3. Der Beitrags- und Umlageordnung 2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Bauantrag auf Neubau einer Doppelgarage in Hohenau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Bauantrag auf Erweiterung der bestehenden Biogasanlage in Schönbrunnerhäuser

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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8. Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Behördenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		8

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8.1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1183, 1202/2 und 1202/7 Gemarkung Haus i. Wald mit Deckblatt Nr. 37

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		8.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8.2. Änderung des Bebauungsplanes "Haus i. Wald-Nord" mit Deckblatt Nr. 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		8.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		9

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9.1. Straßenbeleuchtung; Besichtigung des Leuchtenparks der Lechwerke in Königsbrunn bei Augsburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		9.1

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9.2. Ehemalige gemeindliche Mülldeponie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		9.2

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9.3. Dankschreiben Kinderklinik Dritter Orden Passau und DONUM VITAE Passau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		9.3

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9.4. Umstellung auf digitale Wasserzähler

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		9.4

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9.5. Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		9.5

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10. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		10

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10.1. Kleidertauschparty

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		10.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10.2. Kinobus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		10.2

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10.3. Einfache Dorferneuerung Hohenau, Imagekampagne, Kurbeitragskontrolle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	25.01.2018	ö		10.3