Datum: 28.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:23 Uhr bis 21:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2018
2 Schöffenwahl 2018; Beschlussfassung über die Aufnahme der Personen in die Vorschlagsliste
3 Errichtung einer neuen Auslassleitung von der Kläranlage Hohenau zum Sägwasser; Vergabe der Bauarbeiten
4 Bauantrag Errichtung eines Laufstalles in Schönbrunn a.Lusen
5 Informationen des Bürgermeisters
5.1 Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen
5.2 Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
5.3 Landtags- und Bezirkstagswahlen am 14.10.2018; Einteilung der Stimmbezirke
5.4 Termine
5.5 Eingabe an das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus; Nachfrage
5.6 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung
6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
6.1 Hundesteuer
6.2 Randsteine in Kapfham

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1. Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 1

Beschluss 1

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Hohenau folgende Haushaltssatzung:
§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit        5.112.600,00 €
und
im Vermögenshaushalt        
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit        2.849.300,00 €

§ 2

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird in Höhe von 430.000,00 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt.

1.        Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        300 v.H.
b) für die Grundstücke (B)                                        290 v.H.
2.        Gewerbesteuer                                                                300 v.H.



§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird festgesetzt auf                                        850.000,00 €

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird dem vorliegenden Finanzplan 2018 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Schöffenwahl 2018; Beschlussfassung über die Aufnahme der Personen in die Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die vier genannten Personen in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Pertler ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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3. Errichtung einer neuen Auslassleitung von der Kläranlage Hohenau zum Sägwasser; Vergabe der Bauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, den Neubau der Auslassleitung bei der Kläranlage Hohenau, nach Prüfung und Wertung der Angebote durch das Planungsbüro, an den günstigsten und wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Altendorfer Bau GmbH, Reutmühle 10, 94065 Waldkirchen zum Angebotspreis i.H.v. 285.544,67 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Errichtung eines Laufstalles in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 4

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Wagner ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 5
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5.1. Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 5.1
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5.2. Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 5.2
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5.3. Landtags- und Bezirkstagswahlen am 14.10.2018; Einteilung der Stimmbezirke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 5.3
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5.4. Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 5.4
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5.5. Eingabe an das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus; Nachfrage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 5.5
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5.6. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 5.6
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6. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 6
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6.1. Hundesteuer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 6.1
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6.2. Randsteine in Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2018 ö 6.2
Datenstand vom 17.04.2018 07:53 Uhr