Datum: 15.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Festlegung der Oberflächenbeläge im Bereich des Dorfplatzes Hohenau
2 Antrag auf Förderung eines Projekts aus dem Bereich "Dorferneuerung/Kleine Infrastrukturen"; Ausführungsbeschluss
3 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenau für das Haushaltsjahr 2018
4 Stabilisierungshilfe bzw. Absichtserklärung zur Erstellung eines 10-Punkte-Konzepts (Haushaltskonsolidierungskonzept); Beschlussfassung zur Antragstellung und zur Änderung des Finanzplans
5 ILE Wolfsteiner Waldheimat; Beschlussfassung zur Befürwortung einer gemeinsamen Strategie "Innen- vor Außenentwicklung" bezüglich der Ergebnisse des Vitalitätschecks 2.0
6 Antrag des Bayer. Wald-Vereins, Sektion Hohenau-Schönbrunn a.Lusen, auf Gewährung eines Zuschusses
7 Naturparkprogramm 2018 - Landschaftspflegemaßnahmen in der Gemeinde Hohenau
8 Hinterglasmuseum Schönbrunn a.Lusen; Durchführungsbeschluss
9 Informationen des Bürgermeisters
9.1 Vollzug der Bodenschutzgesetze; Verdacht auf schädliche Bodenverunreinigungen
9.2 Jahresbericht 2017 des Nationalparks Bayerischer Wald
9.3 LIFE+ Projekt; Renaturierungsmaßnahmen am Reschbach durch den Nationalpark Bayerischer Wald
9.4 Termine
10 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
10.1 Gemeinderatssitzung im Mai 2018

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1. Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Festlegung der Oberflächenbeläge im Bereich des Dorfplatzes Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass
  • für den Parkplatz/Wendeplatz das vorhandene gespaltene Granitkleinsteinpflaster verwendet und wegen der Stabilität in Segmentbögen verlegt wird
  • die Dreizeiler in der Mitte mit gesägtem und gestrahltem Granitpflaster wegen der besseren Wasserführung ausgeführt werden
  • die Geh- und Verbindungswege wegen der Barrierefreiheit mit gesägtem und gestrahltem Granitpflaster, das in Segmentbögen verlegt wird, ausgeführt werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Förderung eines Projekts aus dem Bereich "Dorferneuerung/Kleine Infrastrukturen"; Ausführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass ein Antrag auf Förderung eines Projekts aus dem Bereich „Dorferneuerung/Kleine Infrastrukturen“ (Dorfplatz Hohenau) nach Nr. 1.2.1.1 der Richtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten für die Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte zur Umsetzung des ELER-Programms 2014 bis 2020 in Bayern gestellt wird. Nach Eingang des Bewilligungsbescheids wird das beantragte Projekt – Erneuerung des Dorfplatzes Hohenau – ausgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenau für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 3
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4. Stabilisierungshilfe bzw. Absichtserklärung zur Erstellung eines 10-Punkte-Konzepts (Haushaltskonsolidierungskonzept); Beschlussfassung zur Antragstellung und zur Änderung des Finanzplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass eine Stabilisierungshilfe beantragt bzw. eine Absichtserklärung zur Erstellung eines 10-Punkte-Konzepts (Haushaltskonsolidierungskonzept) abgegeben wird.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird dem vorliegenden Finanzplan 2018 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. ILE Wolfsteiner Waldheimat; Beschlussfassung zur Befürwortung einer gemeinsamen Strategie "Innen- vor Außenentwicklung" bezüglich der Ergebnisse des Vitalitätschecks 2.0

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 5
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6. Antrag des Bayer. Wald-Vereins, Sektion Hohenau-Schönbrunn a.Lusen, auf Gewährung eines Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Bayer. Wald-Verein, Sektion Hohenau-Schönbrunn a.Lusen, für die Durchführung des Bayerwaldtages 2018 am 09. und 10.06.2018, ein Zuschuss i.H.v. 350 € gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Naturparkprogramm 2018 - Landschaftspflegemaßnahmen in der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit den im Jahr 2018 vorgesehenen Landschaftspflegemaßnahmen (Biotop-Pflegemaßnahmen: 11.818 € brutto; Planungs- und Organisationsleistungen: 3.094 € brutto) Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Hinterglasmuseum Schönbrunn a.Lusen; Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 8

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass im ehemaligen Schulgebäude Schönbrunn a.Lusen 5 ein Ausstellungsraum zur Hinterglasmalerei mit separatem Zugang errichtet und der Vorplatz neu gestaltet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 9
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9.1. Vollzug der Bodenschutzgesetze; Verdacht auf schädliche Bodenverunreinigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 9.1
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9.2. Jahresbericht 2017 des Nationalparks Bayerischer Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 9.2
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9.3. LIFE+ Projekt; Renaturierungsmaßnahmen am Reschbach durch den Nationalpark Bayerischer Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 9.3
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9.4. Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 9.4
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10. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 10
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10.1. Gemeinderatssitzung im Mai 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 15.05.2018 ö 10.1
Datenstand vom 18.05.2018 07:17 Uhr