Datum: 28.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "WA Hohenau-Nord"; Satzungsbeschluss
2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
3 LIFE+ Projekt; Renaturierungsmaßnahmen am Reschbach durch den Nationalpark Bayerischer Wald
4 Anschaffung eines neuen Loipenspurgerätes PistenBully 100; Durchführungsbeschluss
5 Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Reismühle" mit Deckblatt Nr. 2; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Vollzug der Bodenschutzgesetze; Verdacht auf schädliche Bodenverunreinigungen
7 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
7.1 Problemabfall - Abgestellter Pkw
7.2 Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) - Rathaus Hohenau
7.3 Geplantes Hinterglasbildmuseum und Spielgeräte in Schönbrunn a.Lusen

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1. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "WA Hohenau-Nord"; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt den Bebauungsplan „WA Hohenau-Nord“ als Satzung. Der Bebauungsplan „WA Hohenau-Nord“ wird dem Landratsamt Freyung-Grafenau zur Genehmigung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 2

Beschluss 1

a) Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 vom 24.04.2018 wurde bekannt gegeben. Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß0 Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Die Entlastung der festgestellten Ergebnisse zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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3. LIFE+ Projekt; Renaturierungsmaßnahmen am Reschbach durch den Nationalpark Bayerischer Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird den geplanten Renaturierungsmaßnahmen am Reschbach, wie in der Bauausschusssitzung am 23.05.2018 durch Frau Claudia Schmidt von der Nationalparkverwaltung Bayerischer Wald vorgestellt, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Anschaffung eines neuen Loipenspurgerätes PistenBully 100; Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass ein neues Loipenspurgerät PistenBully 100 angeschafft wird. Voraussetzung hierfür ist die Gewährung der RÖFE-Förderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet Reismühle" mit Deckblatt Nr. 2; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet Reismühle“ mit Deckblatt Nr. 2 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 6
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6.1. Vollzug der Bodenschutzgesetze; Verdacht auf schädliche Bodenverunreinigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 6.1
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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 7
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7.1. Problemabfall - Abgestellter Pkw

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 7.1
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7.2. Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) - Rathaus Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 7.2
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7.3. Geplantes Hinterglasbildmuseum und Spielgeräte in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 28.06.2018 ö 7.3
Datenstand vom 05.07.2018 14:45 Uhr