Datum: 26.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kirchl auf Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs
2 Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Hohenau
2.1 Vorstellung und Behandlung der eigegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Dritte Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" wegen der Ausweisung eines Sondergebietes; Aufstellungsbeschluss
4 Ergänzungssatzung "Kirchl-Südost"; Aufstellungsbeschluss
5 Informationen des Bürgermeisters
5.1 Malteser Hilfsdienst in Bayern - Jahresbericht 2017
5.2 Straße zur Asphaltstockbahn in Schönbrunn a.Lusen; Dankschreiben
5.3 Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Errichtung eines Ausstellungsraumes zur Hinterglasmalerei inklusive Vorplatz
6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
6.1 Lusentreff in Schönbrunn a.Lusen
6.2 Datenschutzgrundverordnung - DSGVO
6.3 Ruhebank

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1. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kirchl auf Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kirchl auf Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Logistik befürwortet. Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuwendungsantrag vorzubereiten und das Fahrzeug auszuschreiben. Eine Sammelbestellung mit einer anderen Kommune wird geprüft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö beschließend 2
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2.1. Vorstellung und Behandlung der eigegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö beschließend 2.1

Beschluss

Die Beratung der im Rahmen der frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen fand in der heutigen Gemeinderatssitzung statt. Das Planungsbüro wird beauftragt, die beschlossenen Änderungen und Ergänzungen in den Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

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2.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 2.2

Beschluss

Der Entwurf des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Gemeinde Hohenau in der Fassung vom 26.07.2018 wird mit den beschlossenen Änderungen und Ergänzungen gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Dritte Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" wegen der Ausweisung eines Sondergebietes; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 3

Beschluss

Für die Erweiterung des Norma-Marktes auf FlStNr. 181/16, Gemarkung Hohenau, die Verkaufsfläche von 800 qm auf 1.000 qm zu erhöhen, wird eine dritte Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Gewerbegebiet Hohenau“ mit Ausweisung eines Sondergebietes, aufgrund des Lageplanes vom 10.07.2018 beschlossen.

Die Ausarbeitung des Bebauungsplanes erfolgt im Auftrag des Bauherrn, der Firma Christopherus Bauträger GmbH, Emil-Schwarte Straße 24, 84304 Bad-Birnbach, durch das Architekturbüro Reiter-Hahne GmbH, Neuburgerstraße 48, 94032 Passau.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Ergänzungssatzung "Kirchl-Südost"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Kirchl-Südost“ für eine Bauparzelle auf dem Grundstück mit der FlStNr. 679/1 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen Einverständnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen. Die Kosten des Verfahrens hat der Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 5
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5.1. Malteser Hilfsdienst in Bayern - Jahresbericht 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 5.1
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5.2. Straße zur Asphaltstockbahn in Schönbrunn a.Lusen; Dankschreiben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 5.2
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5.3. Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Errichtung eines Ausstellungsraumes zur Hinterglasmalerei inklusive Vorplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 5.3
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6. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 6
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6.1. Lusentreff in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 6.1
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6.2. Datenschutzgrundverordnung - DSGVO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 6.2
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6.3. Ruhebank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 26.07.2018 ö 6.3
Datenstand vom 14.09.2018 09:25 Uhr