Datum: 13.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:49 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Besichtigung eines Gebäudes in Hohenau
2 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hohenau
3 Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Sägmühle
4 Ergänzungssatzung "Kirchl-Südwest"; Aufstellungsbeschluss
5 Außenbereichssatzung "Eppenberg-Süd"; Aufstellungsbeschluss
6 Kommunale Verkehrsüberwachung
6.1 Vorstellung
6.2 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Mitgliedschaft oder einer Zweckvereinbarung
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Vereinsstadels in Saulorn
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Mobilfunk
8.2 Oktoberfest 2018 in Toszek
8.3 Lusentreff Schönbrunn a.Lusen
8.4 Friedhof Schönbrunn a.Lusen
8.5 Feuerwehrgerätehaus Hohenau-Saldenau; Richtfest
8.6 Renaturierung am Reschbach
8.7 Turnhalle und Friedhof Schönbrunn a.Lusen, Dorfplatz Hohenau
8.8 Rathaus Hohenau
8.9 Sperrung Buchberger Leite wegen Käferholzaufarbeitung

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1. Besichtigung eines Gebäudes in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 1
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2. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Seitens des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, der genannten Abweichung zuzustimmen und das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Biebl ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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3. Bauantrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Sägmühle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 3

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt,

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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4. Ergänzungssatzung "Kirchl-Südwest"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung einer Ergänzungs-satzung „Kirchl-Südwest“ für eine Bauparzelle auf dem Grundstück mit der FlStNr. 697 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen Einverständnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen. Die Kosten des Verfahrens hat der Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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5. Außenbereichssatzung "Eppenberg-Süd"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung einer Außenbereichssatzung „Eppenberg-Süd““ für die Grundstücke mit den FlStNrn. 1628 Tfl., 1628/1, 1628/3, 1628/4, 1628/5 und 1634, jeweils der Gemarkung Wasching  Einverständnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen. Die Kosten des Verfahrens hat der Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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6. Kommunale Verkehrsüberwachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 6
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6.1. Vorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 6.1
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6.2. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Mitgliedschaft oder einer Zweckvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 6.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass diese Thematik in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen noch einmal behandelt wird. Bis dahin werden die Straßen, an denen Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden können, noch einmal geprüft. Außerdem werden Erfahrungswerte bei Kommunen gesammelt, die bereits Geschwindigkeitsmessungen durchführen lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 7
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7.1. Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Vereinsstadels in Saulorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö beschließend 7.1
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8
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8.1. Mobilfunk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.1
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8.2. Oktoberfest 2018 in Toszek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.2
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8.3. Lusentreff Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.3
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8.4. Friedhof Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.4
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8.5. Feuerwehrgerätehaus Hohenau-Saldenau; Richtfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.5
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8.6. Renaturierung am Reschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.6
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8.7. Turnhalle und Friedhof Schönbrunn a.Lusen, Dorfplatz Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.7
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8.8. Rathaus Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.8
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8.9. Sperrung Buchberger Leite wegen Käferholzaufarbeitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 52. Sitzung des Gemeinderates 13.09.2018 ö 8.9
Datenstand vom 28.09.2018 08:46 Uhr