Datum: 27.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:24 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzungssatzung "Kirchl-West";
1.1 Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
1.2 Satzungsbeschluss
2 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3 Kommunale Verkehrsüberwachung; Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Mitgliedschaft oder einer Zweckvereinbarung
4 Feuerwehrgerätehaus Hohenau-Saldenau; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten, Estricharbeiten und Fassadenverkleidung
5 Informationen des Bürgermeisters
5.1 Ehemalige gemeindliche Mülldeponie
5.2 Förderung für die musikalische Aus- und Fortbildung durch Bildungsgutscheine
5.3 Aufstellung der gemeindlichen Baumaßnahmen mit Baufortschritt und Finanzübersicht
5.4 Sicherheitsbericht 2017 der Polizeiinspektion Freyung
5.5 Friedhof Schönbrunn a.Lusen
5.6 Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Dorfplatz Hohenau
5.7 Turnhalle Schönbrunn a.Lusen
5.8 Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
5.9 Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald
6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
6.1 Ergänzungssatzung "Kirchl-Südwest"
6.2 Bauleitplanung der Stadt Grafenau; Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
6.2.1 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "GE Stockwiesen" in Haus i. Wald mit Deckblatt Nr. 38
6.2.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "GE Stockwiesen" mit integriertem Grünordnungsplan
6.3 Hinterglasbildmuseum; Informationsveranstaltung
6.4 Antrag auf Förderung eines Projekts aus dem Bereich "Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturprojekte" - Erschließungsstraße Hötzelsberg-Adelsberg; Ausführungsbeschluss
6.5 Grund- und Mittelschule
6.6 Lusentreff

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1. Ergänzungssatzung "Kirchl-West";

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 1
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1.1. Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö beschließend 1.1

Beschluss 1

       Landratsamt Freyung-Grafenau

       Kreisbrandrat

Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Hinweise zum Brandschutz beachtet werden. Die Anforderungen hinsichtlich der Zufahrt und Löschwasserversorgung sind erfüllt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2


Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass das Bauvorhaben rechtzeitig vorher mit der Deutschen Telekom abgesprochen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 3


Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass das Bauvorhaben rechtzeitig vorher mit Bayernwerk abgesprochen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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1.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt die Ergänzungssatzungssatzung „Kirchl-West“, gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die genannten über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Kommunale Verkehrsüberwachung; Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Mitgliedschaft oder einer Zweckvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Entscheidung über die kommunale Verkehrsüberwachung vertagt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Feuerwehrgerätehaus Hohenau-Saldenau; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten, Estricharbeiten und Fassadenverkleidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung mit der Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten, Estricharbeiten und Fassadenverkleidung ermächtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5
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5.1. Ehemalige gemeindliche Mülldeponie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.1
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5.2. Förderung für die musikalische Aus- und Fortbildung durch Bildungsgutscheine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.2
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5.3. Aufstellung der gemeindlichen Baumaßnahmen mit Baufortschritt und Finanzübersicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö beschließend 5.3
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5.4. Sicherheitsbericht 2017 der Polizeiinspektion Freyung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.4
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5.5. Friedhof Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.5
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5.6. Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Dorfplatz Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.6
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5.7. Turnhalle Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.7
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5.8. Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.8
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5.9. Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 5.9
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6. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6
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6.1. Ergänzungssatzung "Kirchl-Südwest"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der öffentliche Feld- und Waldweg in Kirchl mit der FlStNr. 701 der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen nicht ausgebaut und im Winter von der Gemeinde Hohenau  nicht geräumt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6.2. Bauleitplanung der Stadt Grafenau; Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.2
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6.2.1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "GE Stockwiesen" in Haus i. Wald mit Deckblatt Nr. 38

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.2.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des „GE Stockwiesen“ in Haus i.Wald mit Deckblatt Nr. 38 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6.2.2. Aufstellung des Bebauungsplanes "GE Stockwiesen" mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.2.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „GE Stockwiesen“ mit integriertem Grünordnungsplan Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6.3. Hinterglasbildmuseum; Informationsveranstaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.3
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6.4. Antrag auf Förderung eines Projekts aus dem Bereich "Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturprojekte" - Erschließungsstraße Hötzelsberg-Adelsberg; Ausführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass das Projekt aus dem Bereich „Dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturprojekte“ – Erschließungsstraße Hötzelsberg-Adelsberg - , vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung, voraussichtlich im Jahr 2019 ausgeführt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6.5. Grund- und Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.5
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6.6. Lusentreff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 27.09.2018 ö 6.6
Datenstand vom 29.10.2018 08:15 Uhr