Datum: 29.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:59 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Tätigkeitsbericht der Beauftragten (Behindertenbeauftragter, Ehrenamtsbeauftragter, Seniorenbeauftragte) der Gemeinde Hohenau
2 Zuschussanträge
3 Vertrag über die Fortsetzung der Kooperation zur "kostenlosen ÖPNV-Nutzung auf Gästekarte im Bayerwald-Ticket-Tarifgebiet"; Nachtrag
4 Friedhofssanierung Schönbrunn a. Lusen; Beratung und Beschlussfassung über den Umfang der Maßnahme
5 Antrag des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau
6 Straßenbeleuchtung; Antrag auf Austausch von Leuchtköpfen in Schönbrunn a.Lusen
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Sitzungsplan 2019
7.2 Zuwendungsbescheide
7.3 Zweckvereinbarung mit der Stadt Grafenau über die Einleitung des Abwassers der Ortschaft Kapfham in die Entwässerungseinrichtung der Stadt Grafenau
7.4 Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Bushaltestelle, Geschwindigkeitsmessung, Geschwindigkeitsbeschränkung
8.2 Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Dorfplatz Hohenau

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1. Tätigkeitsbericht der Beauftragten (Behindertenbeauftragter, Ehrenamtsbeauftragter, Seniorenbeauftragte) der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 1
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2. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Damen- Fußballmannschaft der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da sie sich im geregelten Spielbetrieb – Freizeitliga – befindet.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Bambini-Tischtennisgruppe der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da sie sich im regulären Spielbetrieb befindet.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht sowohl mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Vereinen bzw. Institutionen, denen Zuschüsse gewährt werden, als auch mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe der Zuschüsse, insgesamt 8.125 €, Einverständnis. Evtl. würden noch 100 – 200 € hinzukommen.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass den gemeindlichen Feuerwehren folgende Zuwendungen für die Jugendarbeit gewährt werden:
FW Hohenau :                1.200 €
FW Saldenau:                   380 €
Gesamt:                        1.580 €

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit den Zuschüssen für Investitionen (10 %) i.H.v. insgesamt 3.532,03 € Einverständnis. Die überplanmäßigen Ausgaben werden durch die Gewerbesteuermehreinnahmen und durch nicht ausgeschöpfte Ansätze gedeckt.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass für die Sanierung des Schulungsraumes der FFw Schönbrunn a.Lusen die Materialkosten  i.H.v. insgesamt 3.248,51 € übernommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Vertrag über die Fortsetzung der Kooperation zur "kostenlosen ÖPNV-Nutzung auf Gästekarte im Bayerwald-Ticket-Tarifgebiet"; Nachtrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem Nachtrag zum GUTi-Vertrag vom 01.01.2016 bzw. mit der Erhöhung des Tarifentgeltes ab 01.01.2019 auf 0,41 Euro für jede gemeldete Übernachtung  Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Friedhofssanierung Schönbrunn a. Lusen; Beratung und Beschlussfassung über den Umfang der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 4
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5. Antrag des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 5

Beschluss

Dem SV Riedlhütte wird die Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Fußball-Hallenturnieres am 23. und 24.02.2019 zu den Bedingungen der Hallenordnung zur Verfügung gestellt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Straßenbeleuchtung; Antrag auf Austausch von Leuchtköpfen in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Leuchtköpfe in Schönbrunn a.Lusen, gemäß dem Umrüstkonzept der Bayernwerk AG Regen, belassen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 7
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7.1. Sitzungsplan 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 7.1
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7.2. Zuwendungsbescheide

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 7.2
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7.3. Zweckvereinbarung mit der Stadt Grafenau über die Einleitung des Abwassers der Ortschaft Kapfham in die Entwässerungseinrichtung der Stadt Grafenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 7.3
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7.4. Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 7.4
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 8
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8.1. Bushaltestelle, Geschwindigkeitsmessung, Geschwindigkeitsbeschränkung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 8.1
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8.2. Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen; Dorfplatz Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö 8.2
Datenstand vom 21.12.2018 07:40 Uhr