Datum: 20.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gasthaus s'Dorfkriagl
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:42 Uhr bis 19:52 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Anfragen, Wünsche und Anträge aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
2 Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen;
2.1 Vorstellung der Jahresrechnungen 2017
2.2 Vorstellung der Haushalte 2019
2.3 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Kindergarten Hohenau
2.4 Kindergartenbedarfsplan; Vorstellung und Genehmigung
3 Bauleitplanung der Gemeinde Mauth - Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
3.1 Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 4
3.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Ferienhäuser" mit integriertem Grünordnungsplan
4 Verlängerung Konversionsmanagement und Kostenaufteilung der Eigenmittel
5 Ergänzungssatzung "Kirchl Süd-Ost";
5.1 Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
5.2 Satzungsbeschluss
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Altablagerungen in Schönbrunnerhäuser, Block 700
6.2 Bewilligung von Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen im Jahr 2018
6.3 Sitzungsplan Bauausschusssitzungen
6.4 Jahres-Abschluss bzw. Rückblick
7 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
7.1 Hinterglasbildmuseum; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Elektroarbeiten
7.2 Danksagung Fraktionssprecher

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1. Behandlung der Anfragen, Wünsche und Anträge aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Beantwortung der in den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen gestellten Anfragen und Wünschen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 2
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2.1. Vorstellung der Jahresrechnungen 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 2.1
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2.2. Vorstellung der Haushalte 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 2.2
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2.3. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Kindergarten Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 2.3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Kindergarten Hohenau für die Anschaffung eines Sonnensegels und eines Spielgerätes ein Zuschuss i.H.v. 3.570,07 € gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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2.4. Kindergartenbedarfsplan; Vorstellung und Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 2.4

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird der vorgestellte Kindergartenbedarfsplan zur Kenntnis genommen und der Bedarf anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass mit der Planung des Anbaus an den Kindergarten Schönbrunn a.Lusen die Stöger + Kölbl Architekten GmbH, Weberstraße 24, 94513 Schönberg beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung der Gemeinde Mauth - Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 3
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3.1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 3.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 4 der Gemeinde Mauth  Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Ferienhäuser" mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 3.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Ferienhäuser“ mit integriertem Grünordnungsplan der Gemeinde Mauth  Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Verlängerung Konversionsmanagement und Kostenaufteilung der Eigenmittel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau schlägt in Abstimmung mit den Bürgermeistern der weiteren fünf beteiligten Kommunen vor, die Finanzierung der Eigenmittel ab dem 01.01.2019 auf alle sechs Kommunen wie folgt zu verteilen:

1.        50% der Eigenmittel werden zu jeweils 1/6 auf die sechs Kommunen der Wolfsteiner  
    Waldheimat aufgeteilt. Die verbleibenden Eigenmittel werden nach Einwohner
    aufgeteilt. Die Eigenmittel, die in Zusammenhang mit dem Projekt der Volksmusikaka-
    demie entstehen, sollen ausschließlich von der Stadt Freyung getragen werden.

2.        Gesamteinwohner Wolfsteiner Waldheimat: 18.425 (Stand 27.04.2018)
       Freyung                        7.375
       Grainet                        2.401
       Hinterschmiding                2.442
       Hohenau                        3.326
       Mauth                        2.256
       Philippsreut                   625

3.        Kostenaufteilung Eigenmittel Konversionsmanagement
     Jahr                              2019             2020             2021                Gesamt
       Freyung                        24.325,25 €        24.325,26 €        24.325,26 €                72.975,77 €
       Grainet                          4.324,57 €          4.324,57 €          4.324,57 €                12.973,71 €
       Hinterschmiding                  4.356,98 €          4.356,97 €          4.356,97 €                13.070,92 €        
       Hohenau                          5.055,62 €          5.055,63 €          5.055,63 €                15.166,88 €
       Mauth                          4.209,97 €          4.209,97 €          4.209,97 €                12.629,91 €
       Philippsreut                  2.920,93 €          2.920,94 €          2.920,94 €                    8.762,81 €
       Gesamt                        45.193,32 €        45.193,34 €        45.193,34 €                135.580,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Ergänzungssatzung "Kirchl Süd-Ost";

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 5
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5.1. Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 5.1

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Anregungen folgender Träger öffentlicher Belange berücksichtigt werden:

  • Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege, München
  • Deutsche Telekom, Regensburg
  • Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Regen
  • Regierung von Niederbayern

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 2


Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der geforderte Schutzbereich eingehalten und in die Satzung mit aufgenommen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 3


Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die ausgewiesene Fläche dem bestehenden Gewerbegebiet zugewiesen wird, da das neue Wohnhaus als Betriebsleiterwohnung genutzt wird. Schallschutztechnische Diskrepanzen zum neuen Wohngebäude sind somit nicht gegeben. Die zu bebauende Fläche wird durch ein Baufenster begrenzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 4


Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die räumliche Abgrenzung des Satzungsbereiches (GE Neu) wegen der vorgesehenen Nutzungen (Parken Personal und Betriebsleiterwohnhaus) so erhalten bleiben muss. Die bebaubare Fläche wird durch ein festgelegtes Baufenster für die B.-L.-Wohnung fixiert. Die Parkplätze sind dringend erforderlich, da auf dem best. Gelände keine Flächen mehr zur Verfügung stehen und die beplante Fläche jetzt schon teilweise als Gewerbefläche genutzt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 5


Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der beplante Satzungsbereich dem bestehenden Gewerbegebiet zugeordnet wird. Die schallschutztechnische Untersuchung ist somit nicht notwendig (B.-L.-Wohnhaus Junior-Chefin). Falls trotzdem ein Schallschutzgutachten für notwendig erachtet wird, wird dieses umgehend nachgereicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt die Ergänzungssatzungssatzung „Kirchl Süd-Ost“ , gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 6
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6.1. Altablagerungen in Schönbrunnerhäuser, Block 700

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 6.1
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6.2. Bewilligung von Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen im Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 6.2
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6.3. Sitzungsplan Bauausschusssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 6.3
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6.4. Jahres-Abschluss bzw. Rückblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 6.4
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7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 7
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7.1. Hinterglasbildmuseum; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 7.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung mit der Vergabe der Elektroarbeiten  ermächtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7.2. Danksagung Fraktionssprecher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 20.12.2018 ö 7.2
Datenstand vom 01.02.2019 08:35 Uhr