Datum: 11.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag auf Errichtung eines Hinterglasbildmuseums in Teilbereichen eines gemeindlichen Gebäudes
2 Bauantrag auf Ausbau eines Dachgeschosses und einer Garage im Rahmen der energetischen Sanierung sowie Neuerrichtung einer Garage mit Unterkellerung in Weidhütte
3 Bauantrag auf Neubau einer Güllegrube in Schönbrunn a.Lusen
4 Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung von drei Einfamilienwohnhäusern in Schönbrunn a.Lusen
5 Tekturplan zu An- und Umbauarbeiten und Einbau von Dachgauben an einem best. Wohnhaus in Buchberg
6 Beratung zur Flutlichtanlage am gemeindlichen Sportplatz in Schönbrunn a.Lusen
7 Besichtigungen
7.1 Aufstellung eines Verkehrsspiegels im Kreuzungsbereich beim Anwesen Kleijn Karel, Schulstr. 31, 94545 Hohenau, wegen schlechter Einsehbarkeit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
8 Informationen des Bürgermeisters
8.1 Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben
8.2 Bauantrag auf Errichtung einer Doppelgarage in Schönbrunn a.Lusen; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen als Angelegenheit der laufenden Verwaltung
9 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
9.1 Antrag von GRM Niemetz Josef auf Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung "Verbot der Einfahrt, Werksverkehr, Anlieger Frei" zu seinem Betriebsgrundstück, Im Gewerbepark 11, 94545 Hohenau
9.2 Antrag von GRM Küblböck Johann auf Vorlage einer Aufstellung der gemeindlichen Baumaßnahmen mit Baufortschritt und Finanzübersicht in einer der nächsten GR-Sitzungen

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1. Bauantrag auf Errichtung eines Hinterglasbildmuseums in Teilbereichen eines gemeindlichen Gebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bauantrag auf Ausbau eines Dachgeschosses und einer Garage im Rahmen der energetischen Sanierung sowie Neuerrichtung einer Garage mit Unterkellerung in Weidhütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauantrag auf Neubau einer Güllegrube in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Wagner Franz ist nach Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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4. Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung von drei Einfamilienwohnhäusern in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        die zu errichtenden Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen werden . Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Tekturplan zu An- und Umbauarbeiten und Einbau von Dachgauben an einem best. Wohnhaus in Buchberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Beratung zur Flutlichtanlage am gemeindlichen Sportplatz in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö 6

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass seitens der Verwaltung hinsichtlich Aufrechterhaltung der Loipe, Sicherheit und Zuständigkeit recherchiert werden soll und danach über die weitere Vorgehensweise eine Entscheidung im GR getroffen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Besichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 7
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7.1. Aufstellung eines Verkehrsspiegels im Kreuzungsbereich beim Anwesen Kleijn Karel, Schulstr. 31, 94545 Hohenau, wegen schlechter Einsehbarkeit zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 7.1

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis in diesem Kreuzungsbereich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zusätzlich einen Verkehrsspiegel aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö 8
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8.1. Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 8.1
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8.2. Bauantrag auf Errichtung einer Doppelgarage in Schönbrunn a.Lusen; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmen als Angelegenheit der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 8.2
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9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö 9
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9.1. Antrag von GRM Niemetz Josef auf Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung "Verbot der Einfahrt, Werksverkehr, Anlieger Frei" zu seinem Betriebsgrundstück, Im Gewerbepark 11, 94545 Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 9.1

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, zur Verkehrssicherheit an der Einmündung zum Gewerbebetrieb Niemetz Josef, Im Gewerbepark 11, 94545 Hohenau, die Verkehrsschilder „Durchfahrt Verboten, Werksverkehr, Anlieger Frei“ aufzustellen und die hierzu entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz Josef ist nach Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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9.2. Antrag von GRM Küblböck Johann auf Vorlage einer Aufstellung der gemeindlichen Baumaßnahmen mit Baufortschritt und Finanzübersicht in einer der nächsten GR-Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 29. Sitzung des Bauausschusses 11.07.2018 ö beschließend 9.2
Datenstand vom 20.09.2019 10:06 Uhr