Datum: 29.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:18 Uhr bis 19:51 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufstellung des Bebauungsplanes "Haag Nordost"; Aufstellungsbeschluss
2 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 16 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Haag Nordost"; Änderungsbeschluss
3 Aufstellung des Bebauungsplanes "Kirchl-Birket"; Aufstellungsbeschluss
4 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 17 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Kirchl-Birket"; Änderungsbeschluss
5 Sternenpark im Bayerischen Wald - Projekt des Naturparks Bayerischer Wald
6 Antrag auf Befreiung von Bestandshunden von der Kampfhundesteuer und auf Herabsetzung des Steuersatzes für Kampfhunde
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 WLAN-Hotspots in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Weitere Informationen
Bekanntmachung - Abgenommen am:
31.05.2024

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1. Aufstellung des Bebauungsplanes "Haag Nordost"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird die Absicht erklärt, aufgrund der §§ 2, 9 und 10 BauGB, einen Bebauungsplan „Haag Nordost“ für den betreffenden Geltungsbereich auf den Grundstücken mit den Fl.St.Nrn. 1410 Teilfläche, 1413 Teilfläche und 1413/1 jeweils der Gemarkung Wasching, aufzustellen. Der vom Planungsbüro vorgelegte Entwurf vom 16.04.2024 wird hiermit entsprechend gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren durchzuführen. Die Kosten des Verfahrens haben die Grundstückseigentümer zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz und GRM Schuster sind zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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2. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 16 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Haag Nordost"; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Gemäß §§ 1 und 2 BauGB wird beschlossen:
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenau wird im Bereich Haag Nordost durch Deckblatt Nr. 16 geändert.
Die Änderung umfasst die Umwandlung der bestehenden Flächen für die Landwirtschaft mit den Fl.St.Nrn. 1410 Teilfläche und 1413 Teilfläche jeweils der Gemarkung Wasching in ein Dorfgebiet (MD).
Das Plangebiet umfasst die Grundstücke mit den Fl.St.Nrn. 1410 Teilfläche und 1413 Teilfläche jeweils der Gemarkung Wasching, mit einer Fläche von ca. 5.000 m², die wie folgt umgrenzt sind:
Im Norden:        von Fl.St.Nr. 1410 Teilfläche
Im Westen:        von Fl.St.Nr. 1410/2, 1413/1
Im Süden:        von Fl.St.Nr. 1413 Teilfläche
Im Osten:        von Fl.St.Nr. 1420 Teilfläche, 1411 Teilfläche
jeweils der Gemarkung Wasching.
Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde. 
Sämtliche Planungs- und Verfahrenskosten bis zum Abschluss der Flächennutzungsplanänderung haben die Antragsteller zu tragen. Für die Verwaltungstätigkeit der Gemeinde Hohenau werden keine Kosten erhoben.
Der Änderungsbeschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Schuster ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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3. Aufstellung des Bebauungsplanes "Kirchl-Birket"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird die Absicht erklärt, aufgrund der §§ 2, 9 und 10 BauGB, einen Bebauungsplan „Kirchl-Birket“ für den betreffenden Geltungsbereich auf dem Grundstück mit den Fl.St.Nr. 483 Teilfläche der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen, aufzustellen. Der vom Planungsbüro vorgelegte Entwurf vom 13.05.2024 wird hiermit entsprechend gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauleitplanverfahren durchzuführen. Die Kosten des Verfahrens haben die Grundstückseigentümer zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 17 wegen Aufstellung des Bebauungsplanes "Kirchl-Birket"; Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Gemäß §§ 1 und 2 BauGB wird beschlossen:
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenau wird im Bereich Kirchl durch Deckblatt Nr. 17 geändert.
Die Änderung umfasst die Umwandlung der bestehenden Fläche für die Landwirtschaft in ein Mischgebiet (MI).
Das Plangebiet umfasst die Grundstücke mit der Fl.St.Nr. 483 Teilfläche der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen, mit einer Fläche von ca. 4.000 m², die wie folgt umgrenzt sind:
Im Norden:        von Fl.St.Nr. 482
Im Westen:        von Fl.St.Nr. 483 Teilfläche
Im Süden:        von Fl.St.Nr. 484
Im Osten:        von Fl.St.Nr. 429
jeweils der Gemarkung Schönbrunn a.Lusen.
Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde. 
Sämtliche Planungs- und Verfahrenskosten bis zum Abschluss der Flächennutzungsplanänderung haben die Antragsteller zu tragen. Für die Verwaltungstätigkeit der Gemeinde Hohenau werden keine Kosten erhoben.
Der Änderungsbeschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Sternenpark im Bayerischen Wald - Projekt des Naturparks Bayerischer Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt, das gemeinsame Projekt von Naturpark und Nationalpark Bayer. Wald zur Einrichtung eines „Sternenparks“ (Dark Sky Reserve) und die Bewerbung zur offiziellen Anerkennung durch die IDA (International Dark Sky Association) zu unterstützen.
Um die Anerkennung für den Titel „Sternenpark“ zu bekommen und damit werben zu können, wird die Beleuchtungsrichtlinie anerkannt und die Umsetzung auf den Weg gebracht. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Befreiung von Bestandshunden von der Kampfhundesteuer und auf Herabsetzung des Steuersatzes für Kampfhunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Bestandshunde nicht von der Kampfhundesteuer befreit werden und dass der Steuersatz für Kampfhunde nicht herabgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö 7
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7.1. WLAN-Hotspots in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö 7.1
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö 8
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8.1. Weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 45. Sitzung des Gemeinderates 29.05.2024 ö 8.1
Datenstand vom 28.06.2024 07:56 Uhr