Datum: 19.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Änderung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates vom 25.07.2024
2 Rücktritt eines Gemeinderatsmitglieds; Feststellungsbeschluss
3 Vereidigung des Nachrückers
4 Bestellung des Gemeinderatsmitglieds für die gemeindlichen Ausschüsse
5 Benennung des stv. Fraktionssprechers der SPD/FWG
6 Freiwillige Feuerwehr Kirchl; Gründung einer Kinderfeuerwehr
7 Friedhofssatzung; Neuerlass
8 Gebührensatzung zur Friedhofssatzung; Änderungssatzung
9 Standesamtsverwaltung; 3. Änderung zur Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Standesamtes zwischen der Stadt Freyung und der Gemeinde Hohenau
10 Gewerbegebiet Hohenau; Grundsatzbeschluss
11 Informationen des Bürgermeisters
11.1 Ersätze Sport-/Turnhalle
11.2 Fahrt nach Toszek zum Oktoberfest
11.3 Auszeichnung Digitales Amt
12 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
12.1 Weitere Informationen
Bekanntmachung - Abgenommen am:
20.09.2024

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1. Antrag auf Änderung der Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates vom 25.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 1
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2. Rücktritt eines Gemeinderatsmitglieds; Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird der Rücktritt des Gemeinderatsmitglieds Johann Küblböck festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Küblböck ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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3. Vereidigung des Nachrückers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 3
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4. Bestellung des Gemeinderatsmitglieds für die gemeindlichen Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Bestellung der Ausschussmit-gliedschaften Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Benennung des stv. Fraktionssprechers der SPD/FWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 5
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6. Freiwillige Feuerwehr Kirchl; Gründung einer Kinderfeuerwehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Einrichtung einer Kindergruppe bzw. mit der Gründung einer Kinderfeuerwehr bei der Freiwilligen Feuerwehr Kirchl gemäß Art. 7 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Friedhofssatzung; Neuerlass

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Friedhofssatzung der Gemeinde Hohenau vom 19.09.2024 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Gebührensatzung zur Friedhofssatzung; Änderungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 8

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung vom 19.09.2024 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Standesamtsverwaltung; 3. Änderung zur Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Standesamtes zwischen der Stadt Freyung und der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 9

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der 3. Änderung zur Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben des Standesamtes zwischen der Stadt Freyung und der Gemeinde Hohenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Gewerbegebiet Hohenau; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 10

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass in Hohenau ein EDEKA-Markt verwirklicht und hierzu das Gewerbegebiet Hohenau erweitert bzw. ein „GE Hohenau II“ ausgewiesen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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11. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 11
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11.1. Ersätze Sport-/Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 11.1
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11.2. Fahrt nach Toszek zum Oktoberfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 11.2
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11.3. Auszeichnung Digitales Amt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 11.3
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12. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 12
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12.1. Weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2024 ö 12.1
Datenstand vom 04.11.2024 13:31 Uhr