Datum: 27.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 15:30 Uhr bis 17:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag auf Errichtung einer Bergehalle für Stroh und Heu in Schönbrunnerhäuser
2 Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Schuppen in Schönbrunnerhäuser
3 Bauantrag auf Errichtung eines Hackschnitzellagers mit Heizraum und Maschinenhalle in Hohenau
4 Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Sägmühle
5 Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Schönbrunn a.Lusen
6 Besichtigung der Örtlichkeit in Schönbrunn a.Lusen wegen der Errichtung einer Straßenbeleuchtung
7 Besichtigung der Örtlichkeit in Hohenau beim neu errichteten Feuerwehrgerätehaus wegen der Errichtung einer Straßenbeleuchtung
8 Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben
9 Informationen des Bürgermeisters
9.1 Antrag auf Regelung der Problematik des Parkens in der Schulstraße bei Veranstaltungen
10 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
10.1 Anfrage einesGRM wegen der Ergebnisse einer Geschwindigkeitsmessung am 21.12.2018 in Schönbrunn a.Lusen
10.2 Anfrage eines GRM wegen des Genehmigungsstandes einer Bauvoranfrage für die Erichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Schönbrunnerhäuser

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1. Bauantrag auf Errichtung einer Bergehalle für Stroh und Heu in Schönbrunnerhäuser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Schuppen in Schönbrunnerhäuser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Bauantrag auf Errichtung eines Hackschnitzellagers mit Heizraum und Maschinenhalle in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Sägmühle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass

a)        das zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt,
d)        vom Bauwerber die Zufahrt auf eigene Kosten befestigt bzw. ausgebaut wird,
e)        die Schneeräumung vom Hauseigentümer durchgeführt und nicht durch die Gemeinde Hohenau sichergestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Besichtigung der Örtlichkeit in Schönbrunn a.Lusen wegen der Errichtung einer Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, diesbezüglich mit den Anliegern zu sprechen und dann in einer der nächsten GR-Sitzung eine Entscheidung hinsichtlich der Aufstellung von Straßenbeleuchtungen in diesem Bereich zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Besichtigung der Örtlichkeit in Hohenau beim neu errichteten Feuerwehrgerätehaus wegen der Errichtung einer Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, dass nördlich des neu errichteten Feuerwehrgerätehauses (Zufahrtsbereich im Alarmfall) in Hohenau eine Straßenbeleuchtung errichtet wird. Die Anregung von GRM Mandl Christian, auf Verzicht der Straßenbeleuchtung bei Änderung des Leuchtkopfes bei der bestehenden Straßenbeleuchtung im Zufahrtsbereich wird geprüft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 8
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9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö 9
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9.1. Antrag auf Regelung der Problematik des Parkens in der Schulstraße bei Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 9.1

Beschluss

Seitens des Bauausschusses wird die Empfehlung auf Anordnung eines dauerhaften Halteverbotes als sinnvoll erachtet und dem GR der Erlass eines dauerhaften Halteverbotes empfohlen. Die Anregung von GRM Wagner Franz auf zusätzliche Straßenmarkierung des absoluten Halteverbotes, beim Einfahrtsbereich des relevanten Anwesens, wird zur Kenntnis genommen und in einer der nächsten Verkehrsschauen besprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö 10
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10.1. Anfrage einesGRM wegen der Ergebnisse einer Geschwindigkeitsmessung am 21.12.2018 in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö beschließend 10.1
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10.2. Anfrage eines GRM wegen des Genehmigungsstandes einer Bauvoranfrage für die Erichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Schönbrunnerhäuser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 32. Sitzung des Bauausschusses 27.02.2019 ö 10.2
Datenstand vom 29.03.2019 08:36 Uhr