Datum: 28.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Regelung der Problematik des Parkens in der Schulstraße bei Veranstaltungen
2 Bau eines neuen kombinierten Geh- und Radweges entlang der Bundesstraße 533 westlich von Kapfham; Genehmigung der Vereinbarung
3 Antrag des Kreisjungendrings Freyung-Grafenau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung einer Kleidertauschparty
4 Dritte Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" wegen der Ausweisung eines Sondergebietes;
4.1 Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
4.2 Billigungsbeschluss
5 Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenau wegen der dritten Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" aufgrund der Ausweisung eines Sondergebietes mit Deckblatt Nr. 7
6 Bauleitplanung der Gemeinde Mauth - Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB;
6.1 Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 4 SO Ferienhäuser Mauth
6.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Ferienhäuser" mit integriertem Grünordnungsplan
7 Zweckvereinbarung mit der Stadt Freyung über die Übertragung der Pflege von Feuerwehrschläuchen an die Stadt Freyung; Beschlussfassung
8 Sonderprogramm "Ertüchtigung/Auflassung Abwasserteichanlagen der Größenklasse 1" gemäß Nr. 2.4 RZWas 2016 und RZWas 2018; Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme
9 Informationen des Bürgermeisters
9.1 Dankschreiben des Kreis-Caritasverbandes Freyung-Grafenau
9.2 Anmeldungen Kindergarten
9.3 Europawahlen am 26.05.2019; Einteilung der Stimmbezirke
9.4 Schlüsselzuweisung 2019
9.5 Breitbandausbau in der Gemeinde Hohenau
9.6 Bestattungswesen
10 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
10.1 Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen
10.2 Asylbewerber

zum Seitenanfang

1. Antrag auf Regelung der Problematik des Parkens in der Schulstraße bei Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dieser Vorgehensweise Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bau eines neuen kombinierten Geh- und Radweges entlang der Bundesstraße 533 westlich von Kapfham; Genehmigung der Vereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Freistaat Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt Passau und der Gemeinde Hohenau zum Bau eines neuen kombinierten Geh- und Radweges entlang der Bundesstraße 533 westlich von Kapfham Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Antrag des Kreisjungendrings Freyung-Grafenau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung einer Kleidertauschparty

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Kreisjugendring Freyung-Grafenau die Sporthalle Hohenau am 30.03.2019  zur Abhaltung einer Kleidertauschparty zu den üblichen Bedingungen zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Dritte Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" wegen der Ausweisung eines Sondergebietes;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau befürwortet die Abwägung des dargestellten Sachverhaltes zur Einarbeitung der einzelnen Vorgaben durch den Vorhabensträger in den Bebauungsplan.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 4.2

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Einarbeitung der Beschlüsse in den Bebauungsplan und mit der anschließenden öffentlichen Auslegung und Fachstellenbeteiligung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Änderung des Flächennutzungsplanes Hohenau wegen der dritten Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" aufgrund der Ausweisung eines Sondergebietes mit Deckblatt Nr. 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Flächennutzungsplan mit Deckblatt Nr. 7 wegen der Ausweisung eines Sondergebietes entsprechend geändert wird. Die erforderliche Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange kann im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bauleitplanung der Gemeinde Mauth - Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 4 SO Ferienhäuser Mauth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 6.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 4 SO Ferienhäuser Mauth der Gemeinde Mauth Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Ferienhäuser" mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 6.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Ferienhäuser“ mit integriertem Grünordnungsplan der Gemeinde Mauth  Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Zweckvereinbarung mit der Stadt Freyung über die Übertragung der Pflege von Feuerwehrschläuchen an die Stadt Freyung; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Zweckvereinbarung mit der Stadt Freyung über die Übertragung der Pflege von Feuerwehrschläuchen an die Stadt Freyung Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Sonderprogramm "Ertüchtigung/Auflassung Abwasserteichanlagen der Größenklasse 1" gemäß Nr. 2.4 RZWas 2016 und RZWas 2018; Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 8

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass, im Hinblick auf die Auflassung der Kläranlage Kapfham, die Ausschreibung und der Bau der Pumpstation und der Druckleitung von Kapfham nach Neudorf im Jahr 2019 durchgeführt werden. Der Antragsteller, sprich die Gemeinde Hohenau, trägt das finanzielle Risiko. Die Vorfinanzierungskosten sind nicht zuwendungsfähig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Dankschreiben des Kreis-Caritasverbandes Freyung-Grafenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 9.1
zum Seitenanfang

9.2. Anmeldungen Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 9.2
zum Seitenanfang

9.3. Europawahlen am 26.05.2019; Einteilung der Stimmbezirke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 9.3
zum Seitenanfang

9.4. Schlüsselzuweisung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 9.4
zum Seitenanfang

9.5. Breitbandausbau in der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 9.5
zum Seitenanfang

9.6. Bestattungswesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 9.6
zum Seitenanfang

10. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 10
zum Seitenanfang

10.1. Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 10.1
zum Seitenanfang

10.2. Asylbewerber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 58. Sitzung des Gemeinderates 28.02.2019 ö 10.2
Datenstand vom 29.03.2019 08:34 Uhr