Datum: 27.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Hohenau; Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Steuersatzes
2 Freiwillige Feuerwehren Hohenau und Saldenau; Beratung und Beschlussfassung über die Zusammenlegung der aktiven Einheiten
3 Abwasserentsorgung der Gemeinde Hohenau; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der maschinen- und elektrotechnischen Ausrüstung für die Pumpstation Kapfham
4 Bauleitplanung der Gemeinde Neuschönau - Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;
4.1 Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Sondergebiet Ferienanlage" in Neuschönau mit Deckblatt Nr. 5
4.2 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Sondergebiet Ferienanlage" in Neuschönau
5 Zuschuss zum Elternbeitrag für U3-Kinder ab dem Kindergartenjahr 2019/2020
6 Kernwegenetz der ILE Wolfsteiner Waldheimat; Festlegung von zwei Baumaßnahmen mit bevorzugter Reihenfolge des Kenwege-Ausbaus
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Termine/Veranstaltungen
7.2 Mittelschule Hohenau
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Bauantrag zur Errichtung einer Garage in Kirchl
8.2 Smart City und Aktionsgruppe Agenda 21

zum Seitenanfang

1. Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Hohenau; Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Steuersatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Steuersatz ab dem 01.01.2020 auf 35 € erhöht und folgende Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung der Hundesteuer erlassen wird:

„1. Änderungssatzung

zur Satzung für die Erhebung der Hundesteuer

vom 27.06.2019

Auf Grund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Hohenau folgende Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung der Hundesteuer:


§ 1

Der § 5 Satz 1 lautet:
„Die Steuer beträgt für jeden Hund 35 €.“


§ 2

Diese Satzungsänderung tritt zum 01.01.2020 in Kraft.



Hohenau, 28.06.2019                                                        Gemeinde Hohenau



                                                                                        (Schmid)
                                                                               Erster Bürgermeister“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Freiwillige Feuerwehren Hohenau und Saldenau; Beratung und Beschlussfassung über die Zusammenlegung der aktiven Einheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 2
zum Seitenanfang

3. Abwasserentsorgung der Gemeinde Hohenau; Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der maschinen- und elektrotechnischen Ausrüstung für die Pumpstation Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung mit der Vergabe der maschinen- und elektrotechnischen Ausrüstung für die Pumpstation Kapfham ermächtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauleitplanung der Gemeinde Neuschönau - Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Sondergebiet Ferienanlage" in Neuschönau mit Deckblatt Nr. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 4.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplan s im Bereich „Sondergebiet Ferienanlage“ in Neuschönau mit Deckblatt Nr. 5 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans "Sondergebiet Ferienanlage" in Neuschönau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 4.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Ferienanlage“ in Neuschönau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Zuschuss zum Elternbeitrag für U3-Kinder ab dem Kindergartenjahr 2019/2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dieser Tagesordnungspunkt auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt wird. Evtl. steht bis dahin schon fest, ob eine Stabi-Hilfe gewährt wird oder nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Kernwegenetz der ILE Wolfsteiner Waldheimat; Festlegung von zwei Baumaßnahmen mit bevorzugter Reihenfolge des Kenwege-Ausbaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass folgende Baumaßnahmen mit bevorzugter Reihenfolge des Kernwege-Ausbaus festgelegt werden:

1.        Schönbrunn a.Lusen, Block 400 (131)

2.        Ortsdurchfahrt in Schönbrunn a.Lusen (132/134)

3.        Verbindungsstraße Eppenberg-Saulorn (142)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Termine/Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 7.1
zum Seitenanfang

7.2. Mittelschule Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 7.2
zum Seitenanfang

8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Bauantrag zur Errichtung einer Garage in Kirchl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 8.1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.2. Smart City und Aktionsgruppe Agenda 21

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 27.06.2019 ö 8.2
Datenstand vom 26.07.2019 08:48 Uhr