Datum: 31.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 20:52 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Kapfham
2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
3 Genehmigung der überplanmäßigen/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2019
4 Kommunale Service GmbH Hohenau;
4.1 Vorstellung der Bilanz 2018
4.2 Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung
5 Pacht- und Benutzungsvertrag mit der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen
6 Kommunalwahl 2020; Bestellung eines Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter
7 Antrag der CSU Fraktion der Gemeinde Hohenau auf Förderung der U3 Kinder in den Kinderkrippen Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
8 Bauleitplanung der Gemeinde Ringelai - Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;
8.1 Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 9
8.2 Aufstellung des Bebauungsplans "GE Ringelai-Naturholzweg" im Bereich der Grundstücke FlStNrn. 1662 und 1663, jeweils der Gemarkung Ringelai
9 Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
9.1 Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Reismühle-Süd" mit Deckblatt Nr. 2
10 Informationen des Bürgermeisters
10.1 Jahresbericht "ZAW Kompakt 2018"
10.2 Bürgerversammlungen 2019
11 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
11.1 Hinterglasbildmuseum
11.2 Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen

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1. Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage in Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 16

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2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 2

Beschluss 1

a) Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 vom 17.07.2019 wurde bekannt gegeben. Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Die Entlastung der festgestellten Ergebnisse zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der überplanmäßigen/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die oben aufgeführten überplanmäßigen/außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Kommunale Service GmbH Hohenau;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 4
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4.1. Vorstellung der Bilanz 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 4.1
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4.2. Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 4.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Erste Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Service GmbH Hohenau beauftragt wird, für das Jahr 2018 den Jahresüberschuss festzustellen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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5. Pacht- und Benutzungsvertrag mit der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau bestehen mit den Änderungen bei den Pacht- und Benutzungsverträgen mit dem SV Hohenau und der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Kommunalwahl 2020; Bestellung eines Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Geschäftsleiter Andreas Seidl zum Gemeindewahlleiter und der Kämmerer Andreas Eberl zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter bestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Antrag der CSU Fraktion der Gemeinde Hohenau auf Förderung der U3 Kinder in den Kinderkrippen Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 7

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass von der Gemeinde Hohenau für die Monate September, Oktober, November und Dezember 2019 ein monatlicher Zuschuss für U3 Kinder, welche eine Kinderkrippe in Hohenau oder Schönbrunn a.Lusen besuchen, gewährt wird. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach den jeweiligen Buchungszeiten. Dabei wird im Vergleich zum Kindergartenjahr 2018/2019 der Zuschuss um die Erhöhung des Elternbeitrages 2019/2020 angehoben.
Vom 01.01.2020 bis zum 30.08.2020 werden 50 % des Eigenanteils als Förderung gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 11

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis bzw. wird dem Antrag der CSU Fraktion zugestimmt , dass von der Gemeinde Hohenau für die Monate September, Oktober, November und Dezember 2019 ein monatlicher Zuschuss für U3 Kinder, welche eine Kinderkrippe in Hohenau oder Schönbrunn a.Lusen besuchen, gewährt wird. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach den jeweiligen Buchungszeiten. Dabei wird im Vergleich zum Kindergartenjahr 2018/2019 der Zuschuss um die Erhöhung des Elternbeitrages 2019/2020 angehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Bauleitplanung der Gemeinde Ringelai - Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 8
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8.1. Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 8.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplans mit Deckblatt Nr. 9 der Gemeinde Ringelai  Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8.2. Aufstellung des Bebauungsplans "GE Ringelai-Naturholzweg" im Bereich der Grundstücke FlStNrn. 1662 und 1663, jeweils der Gemarkung Ringelai

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 8.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung des Bebauungs- plans „GE Ringelai-Naturholzweg“ im Bereich der Grundstücke FlStNrn. 1662 und 1663, jeweils der Gemarkung Ringelai, Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 9
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9.1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Reismühle-Süd" mit Deckblatt Nr. 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 9.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Gewerbegebiet Reismühle-Süd“ mit Deckblatt Nr. 2 der Stadt Grafenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 10
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10.1. Jahresbericht "ZAW Kompakt 2018"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 10.1
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10.2. Bürgerversammlungen 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 10.2
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11. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 11
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11.1. Hinterglasbildmuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 11.1
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11.2. Zusammenstellung der freiwilligen Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 65. Sitzung des Gemeinderates 31.10.2019 ö 11.2
Datenstand vom 29.11.2019 08:08 Uhr