Datum: 27.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 20:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Hohenau
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | beschließend | 1 |
1.1. Behandlung der Stellungnahmen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 1.1 |
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
2. Ergänzungssatzung "Saulorn Nordwest"
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 2 |
2.1. Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 2.1 |
Beschluss 1
Straßenverkehrslärm
Da es sich bei den angrenzenden Straßen um untergeordnete Gemeindeverbindungsstraßen im Bereich der Ortschaft Saulorn mit einer geringen Einwohnerzahl von 259 handelt und weder eine übergeordnete Straße noch eine wichtige Verbindungsstraße zu einer übergeordneten Straße an das Satzungsgebiet angrenzt, ist davon auszugehen, dass es zu keiner erheblichen Lärmbelästigung durch Straßenverkehr kommen wird. Zudem ist die Geschwindigkeit der angrenzenden Straßen auf 50km/h beschränkt und es waren bis dato keine Beschwerden bezüglich der Straßenlärmbelastung in Saulorn zu vermelden, sodass die Gemeinde die Situation nicht als kritisch einstuft.
Im Dorfgebiet Saulorn sind zwei weitere Betriebe aktiv. Einer davon liegt in Südostrichtung in einer Entfernung von ca. 85m vom Geltungsbereich der Satzung entfernt, der zweite liegt südlich des Satzungsbereiches im Abstand von ca. 76m, sodass durch die großen Entfernungen keine erheblichen Beeinträchtigungen durch Emissionen zu erwarten sind. Die Gemeinde sieht die Situation daher unkritisch und teilt die Bedenken der Fachstelle nicht.
Der Gemeinde sind im und um den Satzungsbereich keine Altlasten bekannt. Die Bestätigung des Planungsträgers, dass im Satzungsbereich und der unmittelbaren Umgebung keine Altlasten und schädliche Bodenveränderungen vorliegen, bzw. zu erwarten sind, ist beizubringen und in die Begründung einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Beschluss 3
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
2.2. Billigungsbeschluss
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 2.2 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
3. Erneuerung der Erschließungsstraße Hötzelsberg-Adelsberg; Vergabe der Tiefbauarbeiten - Verkehrswegebau, Abwasserentsorgung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 3 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
4. Sanierung der Kläranlage Hohenau; Vergabe der Baumeisterarbeiten
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 4 |
5. Antrag auf Errichtung einer Zufahrt bei der Wendeplatte im nördlichen Bereich des Baugebietes Kapellenfeld in Schönbrunn a.Lusen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 5 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
6. Privatisierungsklausel nach Art. 61 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung (GO)
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 6 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
7. Informationen des Bürgermeisters
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 7 |
7.1. Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 7.1 |
7.2. Flurneuordnung Wolfsteiner Waldheimat; Anhörung der Behörden und Organisationen nach § 5 Abs. 2 und 3 des Flurbereinigungsgesetzes -FlurbG-
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 7.2 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
7.3. Haupt- und Finanzausschusssitzung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 7.3 |
8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 8 |
8.1. Rechnungsprüfungsausschusssitzungen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinderat | 69. Sitzung des Gemeinderates | 27.02.2020 | ö | 8.1 |