Datum: 28.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:23 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag zum Neubau eines Altenwohn- und Pflegeheimes "Rosenium 17" in Hohenau
2 Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen; Vorstellung der Jahresrechnungen 2013/2014 und der Haushalte 2016
3 Antrag des PCV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Spielhauses sowie die Einfassung des Sandkastens.
4 Außenbereichssatzung Schönbrunnerhäuser, Am Plaßlberg; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
5 Öffentlich-rechtlicher Kooperationsvertrag für den Mittelschulverbund Freyung; Beschlussfassung
6 Straßensanierungen 2015; Nachtragsangebot
7 Einfache Dorferneuerung Hohenau; Vergabe der Planung
8 Antrag der SPD/FWG-Fraktion auf Umrüstung der Straßenbeleuchtung und ggfs. Innenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung
9 Informationen des Bürgermeisters
9.1 Dankschreiben des Donum Vitae in Bayern e.V. Passau, des Caritas-Förderzentrums Don Bosco-Schule Passau und des VdK Kreisverband Bayerwald Freyung
9.2 15 Jahre Hospizverein im Landkreis Freyung-Grafenau
10 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
10.1 Anfragen von GRM Hilgart wegen Mobilfunkausbau, Sanierung Turnhalle Schönbrunn a.Lusen und Standorte der Multifunktionsgehäuse (Breitband - Ausbauphase 2)
10.2 Anfrage von GRM Weber Isabella wegen Hundetoilette in Kapfham

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1. Bauantrag zum Neubau eines Altenwohn- und Pflegeheimes "Rosenium 17" in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 1

Beschluss 1

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt. Der Abstand zur Sägmühler Straße wird mit dem Planer Strobl besprochen. Die Stützmauer und die Bushaltestelle bleiben im Eigentum der Gemeinde Hohenau.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Verwaltung wird ermächtigt, soweit keine Einigung zustande kommt, ggfs. Widerspruch gegen den Bescheid des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern vom 22.12.2015 (Anordnung der einfachen Dorferneuerung Hohenau) einzulegen, damit die Grundstücke mit den FlStNrn. 36, 6/1 und 38 der Gemarkung Hohenau von der Fördergebietsabgrenzung ausgenommen werden. Der für den Grunderwerb und Abriss der Anwesen Dorfplatz 5 und 6 mündlich zugesagte Zuschuss von 30.000 bis 40.000 € kann dadurch teilweise oder ganz verloren gehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Kindergärten Hohenau und Schönbrunn a.Lusen; Vorstellung der Jahresrechnungen 2013/2014 und der Haushalte 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 2
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3. Antrag des PCV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Spielhauses sowie die Einfassung des Sandkastens.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem PCV Hohenau für die Anschaffungen im Jahr 2016 (Sanierung des Spielhauses, Erneuerung der Einfassung des Sandkastens) ein Zuschuss bis zu 9.841,48 € gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Schmid ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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4. Außenbereichssatzung Schönbrunnerhäuser, Am Plaßlberg; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö beschließend 4

Beschluss 1

a)        Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

?        Landratsamt Freyung-Grafenau

?        Untere Immissionsschutzbehörde/Technischer Umweltschutz

       Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Die Belange zum Straßenverkehrslärm werden seitens des Gemeinderates Hohenau zur Kenntnis genommen Eine Verkehrslärmprognoseberechnung und aktive Lärmschutzmaßnahmen werden nicht für erforderlich gehalten, da durch die Außenbereichssatzung vorerst nur eine Bauparzelle geschaffen wird und alle anderen bestehenden Wohnhäuser bereits mehrere Jahre bzw. Jahrzehnte bestehen.
Die Belange zur Landwirtschaft werden seitens des Gemeinderates Hohenau ebenfalls zur Kenntnis genommen. Da durch die Außenbereichssatzung vorerst nur eine Bauparzelle geschaffen wird und alle anderen besehenden Wohnhäuser bereits mehrere Jahre bzw. Jahrzehnte bestehen wird auf die Einholung des empfohlenen Gutachtens verzichtet. Außerdem wird bei Nr. 5 der Begründung auf mögliche periodisch auftretende Geräusch-, Geruchs- und Staubemissionen hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

a)        Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

?        Landratsamt Freyung-Grafenau

?        Kreisbrandrat

Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Hinweise zum Brandschutz beachtet werden. Die Anforderungen hinsichtlich der Zufahrt und Löschwasserversorgung sind erfüllt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

a)        Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

?        Deutsche Telekom Technik GmbH, Regensburg

Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Bauvorhaben rechtzeitig vorher mit der Deutschen Telekom abgesprochen werden.

Bei folgenden Trägern öffentlicher Belange bestehen keine Einwände bzw. wurden keine Stellungnahmen abgebeben:
?        Landratsamt Freyung-Grafenau: Untere Naturschutzbehörde, Untere Bauaufsichtsbehörde, Kreisbaumeister, Tiefbauamt
?        Regierung von Niederbayern, Landshut
?        Wasserwirtschaftsamt Deggendorf
?        Amt für Ernährung, Landwirtschaft  und Forsten, Regen
?        Regionaler Planungsverband Donau Wald, Straubing
?        Bayernwerk AG, Regen
?        Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald, Außernzell
?        Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege, München

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 4

b)        Satzungsbeschluss

Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Der Gemeinderat Hohenau beschließt die Außenbereichssatzung Schönbrunnerhäuser, Am Plaßlberg, gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Öffentlich-rechtlicher Kooperationsvertrag für den Mittelschulverbund Freyung; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag für den Mittelschulverbund Freyung vom 09.12.2015, der ab 01.08.2016 in Kraft tritt, Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 5

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6. Straßensanierungen 2015; Nachtragsangebot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem Nachtragsangebot der STRABAG AG, Schönberg i.H.v. 7.782,60 € brutto Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Einfache Dorferneuerung Hohenau; Vergabe der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Planung für die einfache Dorferneuerung Hohenau in der Gemeinderatssitzung am 25.02.2016 vergeben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Antrag der SPD/FWG-Fraktion auf Umrüstung der Straßenbeleuchtung und ggfs. Innenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 8

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass eine Überprüfung der Energieersparnis und Wirtschaftlichkeit bei Umrüstung der Straßenbeleuchtung und ggfs Innenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung und der Förderfähigkeit in Auftrag gegeben wird. Hierüber wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen ein Fachmann bzw. ein Vertreter von Bayernwerk referieren. Erst dann wird ein Beschluss gefasst, ob ein Konzept erstellt und die Beleuchtung umgestellt wird .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 9
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9.1. Dankschreiben des Donum Vitae in Bayern e.V. Passau, des Caritas-Förderzentrums Don Bosco-Schule Passau und des VdK Kreisverband Bayerwald Freyung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 9.1
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9.2. 15 Jahre Hospizverein im Landkreis Freyung-Grafenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 9.2
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10. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 10
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10.1. Anfragen von GRM Hilgart wegen Mobilfunkausbau, Sanierung Turnhalle Schönbrunn a.Lusen und Standorte der Multifunktionsgehäuse (Breitband - Ausbauphase 2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 10.1
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10.2. Anfrage von GRM Weber Isabella wegen Hundetoilette in Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 28.01.2016 ö 10.2
Datenstand vom 05.04.2016 08:05 Uhr