Datum: 25.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:04 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2015
2 Umbau von Teilen des ehemaligen Schulgebäudes Schönbrunn a.Lusen in ein Hinterglasmuseum
2.1 Antrag auf Gewährung einer Förderung
2.2 Vergabe der Planung
3 Zuschussanträge
3.1 Zuschussantrag; Katholisches Pfarramt Hohenau St. Peter und Paul für die fälligen Erneuerungsarbeiten und Abstellung der Sicherheits- und Gefährdungsmängel im Umfeld der Kirche
3.2 Zuschussantrag; Kreisverband Bayerischer Imker
4 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" wegen der Angleichung der Ausgleichsflächen; Aufstellungsbeschluss
5 LEADER - Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"; Erhöhung der Kosten
6 Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Frauenberg Südwest" mit Deckblatt Nr. 1; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Beitragsfähigkeit und -pflichtigkeit der Umrüstung der Einrichtung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
7.2 Standorte der Multifunktionsgehäuse (Breitband - Ausbauphase 2)
7.3 Dankschreiben der Kinderklinik Dritter Orden Passau
7.4 Reform der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben
7.5 Mitteilung durch den Pfarr-Caritasverein Hohenau e.V. über die Mindest-Elternbeiträge ab 01.09.2016
7.6 Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ringelai Walzfeld" mit Deckblatt Nr. 2 und des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 8; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
7.7 Lageplan zum Neubau eines Altenwohn- und Pflegeheimes "Rosenium 17"
8 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
8.1 Haus- und Nutzungsordnung für den Jugendtreff in Schönbrunn a.Lusen; Änderung
8.2 Straßenbeleuchtung, Brandschutz

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1. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die im Rahmen der Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses genannten überplanmäßigen Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Umbau von Teilen des ehemaligen Schulgebäudes Schönbrunn a.Lusen in ein Hinterglasmuseum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 2
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2.1. Antrag auf Gewährung einer Förderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 2.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Verein der Freunde und Förderer des Raimundsreuter Hinterglasbildes, beauftragt wird, einen entsprechenden INTERREG-Antrag vorzubereiten und einzu reichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.2. Vergabe der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 2.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Verein der Freunde und Förderer des Raimundsreuter Hinterglasbildes, mit Herrn Bäuml und mit Herr Sammer, zur Erarbeitung eines Konzepts bzw. einer Vorplanung mit einer Höchstsumme von 10.000 € brutto beauftragt wird, einem entsprechenden Planungsbüro den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 3
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3.1. Zuschussantrag; Katholisches Pfarramt Hohenau St. Peter und Paul für die fälligen Erneuerungsarbeiten und Abstellung der Sicherheits- und Gefährdungsmängel im Umfeld der Kirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 3.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dem Katholischen Pfarramt Hohenau St. Peter und Paul für die fälligen Erneuerungsarbeiten und Abstellung der Sicherheits- und Gefährdungsmängel im Umfeld der Kirche einen Zuschuss zu gewähren.
Vorweg sind im Zusammenhang mit der einfachen Dorferneuerung Hohenau evtl. Fördermöglichkeiten zu prüfen bzw. abzuklären.
Die genauen Arbeiten werden dem Bauausschuss in seiner nächsten Sitzung vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.2. Zuschussantrag; Kreisverband Bayerischer Imker

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 3.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Kreisverband Bayerischer Imker ein Zuschuss i.H.v. 100 € gewährt und am niederbayerischen Imkertag am 26.06.2016 übergeben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" wegen der Angleichung der Ausgleichsflächen; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt die 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Gewerbegebiet Hohenau“ wegen Angleichung der Ausgleichsflächen, um mit der Planung der Verpflichtung nach § 1a Abs. 3 BauGB zum Ausgleich der zu erwartenden, bzw. bereits erfolgten Eingriffe Rechnung zu tragen.

Mit der Änderung des Bebauungsplanes wird das Büro LANDFORMEN, Helga Sammer – Riedlhütte beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. LEADER - Kooperationsprojekt "Bewegtes Niederbayern"; Erhöhung der Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 5

Beschluss

Laut vorliegender Kostenschätzung sind für Planung und Realisierung des Projektes mit Kosten in Höhe von 72.000 Euro brutto zu rechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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6. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Frauenberg Südwest" mit Deckblatt Nr. 1; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Frauenberg Südwest“ mit Deckblatt Nr. 1 der Stadt Grafenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7
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7.1. Beitragsfähigkeit und -pflichtigkeit der Umrüstung der Einrichtung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7.1
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7.2. Standorte der Multifunktionsgehäuse (Breitband - Ausbauphase 2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7.2
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7.3. Dankschreiben der Kinderklinik Dritter Orden Passau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7.3
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7.4. Reform der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7.4
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7.5. Mitteilung durch den Pfarr-Caritasverein Hohenau e.V. über die Mindest-Elternbeiträge ab 01.09.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7.5
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7.6. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ringelai Walzfeld" mit Deckblatt Nr. 2 und des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 8; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7.6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Bebauungs-planes „Gewerbegebiet Ringelai Walzfeld“ mit Deckblatt Nr. 2 und des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 8 der Gemeinde Ringelai Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7.7. Lageplan zum Neubau eines Altenwohn- und Pflegeheimes "Rosenium 17"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 7.7
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8. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 8
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8.1. Haus- und Nutzungsordnung für den Jugendtreff in Schönbrunn a.Lusen; Änderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 8.1
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8.2. Straßenbeleuchtung, Brandschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 24. Sitzung des Gemeinderates 25.02.2016 ö 8.2
Datenstand vom 05.04.2016 08:06 Uhr