Datum: 19.05.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:42 Uhr bis 20:24 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung
2 Festlegung des Zuschusses zum Elternbeitrag für U3-Kinder für das Kindergartenjahr 2016/2017
3 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
4 Bauleitplanung: Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" mit Deckblatt Nr. 2 durch die Gemeinde Hohenau; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
5 Informationen des Bürgermeisters
5.1 Vollzug der Wassergesetze; Antrag der Gemeinde Ringelai auf Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 17 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Ausbau der Quelle 12 im Wassergewinnungsgebiet Haag, Gemeinde Hohenau, Landkreis Freyung-Grafenau
5.2 Einladung zum Schönberger Volksfest
5.3 Dankschreiben des Kath. Pfarramtes Hohenau für die Gewährung des restlichen Zuschusses für die Renovierung des Leichenhauses
5.4 Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen - Kommunalinvestitionsprogramm; Rathaus Hohenau (Energetische Sanierung, Abbau von Barrieren)
5.5 Errichtung einer Stützmauer beim Rosenium in Granitblockbauweise
6 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
6.1 Fusion der Raiffeisenbank Hohenau-Mauth eG mit der VR-Bank Passau eG
6.2 Leitung Lusentreff

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1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Hohenau; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 1

Beschluss 1

a) Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 vom 19.04.2016 wurde bekannt gegeben. Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

b) Die Entlastung der festgestellten Ergebnisse zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

(BGM Schmid ist gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Festlegung des Zuschusses zum Elternbeitrag für U3-Kinder für das Kindergartenjahr 2016/2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Zuschüsse der Gemeinde Hohenau für U3-Kinder entsprechend der jeweiligen Erhöhung angepasst werden. Die Erhöhung des monatlichen Zuschusses beträgt demnach ab dem Kindergartenjahr 2016/2017, je nach Buchungszeit, 2,00 bis 5,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass man sich mit diesem Thema bei den Haushaltsberatungen 2017 noch einmal beschäftigt bzw. die Umrüstung der Straßenbeleuchtung ab dem Jahr 2017 begonnen wird .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung: Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Gewerbegebiet Hohenau" mit Deckblatt Nr. 2 durch die Gemeinde Hohenau; Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 4

Beschluss 1

a)        Behandlung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

o        Landratsamt Freyung-Grafenau

?        Untere Naturschutzbehörde

Ergebnis der Beratung und Abstimmung:
Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die geänderten Flächen von der Gemeinde Hohenau an das Ökoflächenkataster gemeldet werden. Die Ausgleichsflächen werden, soweit noch nicht durchgeführt, im Jahr 2016 hergestellt.

Bei folgenden Trägern öffentlicher Belange bestehen keine Einwände bzw. wurden keine Stellungnahmen abgegeben:
o        Landratsamt Freyung-Grafenau, Kreisbaumeister
o        Landratsamt Freyung-Grafenau, Untere Bauaufsichtsbehörde
o        Bayernwerk AG, Regen
o        Deutsche Telekom Technik GmbH, Regensburg
o        Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Regen
o        Wasserwirtschaftsamt, Deggendorf

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

b)        Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat Hohenau beschließt die 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Gewerbegebiet Hohenau“ wegen Angleichung der Ausgleichsflächen als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 5
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5.1. Vollzug der Wassergesetze; Antrag der Gemeinde Ringelai auf Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 17 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für den Ausbau der Quelle 12 im Wassergewinnungsgebiet Haag, Gemeinde Hohenau, Landkreis Freyung-Grafenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 5.1
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5.2. Einladung zum Schönberger Volksfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 5.2
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5.3. Dankschreiben des Kath. Pfarramtes Hohenau für die Gewährung des restlichen Zuschusses für die Renovierung des Leichenhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 5.3
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5.4. Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen - Kommunalinvestitionsprogramm; Rathaus Hohenau (Energetische Sanierung, Abbau von Barrieren)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 5.4
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5.5. Errichtung einer Stützmauer beim Rosenium in Granitblockbauweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 5.5
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6. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 6
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6.1. Fusion der Raiffeisenbank Hohenau-Mauth eG mit der VR-Bank Passau eG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 6.1
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6.2. Leitung Lusentreff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 27. Sitzung des Gemeinderates 19.05.2016 ö 6.2
Datenstand vom 01.07.2016 11:01 Uhr