Datum: 29.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag auf Errichtung einer Dachgaube in Hohenau
2 Projekt "eDorf" der Bayerischen Staatsregierung; Bewerbung
3 Ersteinrichtung von zwei WLAN Hotspots
4 Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) - Anhörungsverfahren zum Entwurf vom 12. Juli 2016; Stellungnahme der Gemeinde Hohenau
5 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6 Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes WA/MI "Westlich der Altstadt I" mit Deckblatt Nr. 1 der Stadt Grafenau; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
7 Weiterführung des Winterigelbusses; Übernahme der für die Gemeinde Hohenau anfallenden Kosten
8 Informationen des Bürgermeisters
8.1 Sicherheitsbericht 2015 für den Dienstbereich der Polizeiinspektion Freyung einschließlich der Polizeistation Waldkirchen
8.2 Bürgerversammlungen
8.3 Förderung für die musikalische Aus- und Fortbildung durch Bildungsgutscheine
9 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
9.1 Antrag der Aktionsgruppe Agenda 21 auf Sanierung des Backofens in Schönbrunn a.Lusen
9.2 Geplantes Hinterglasbildmuseum in Schönbrunn a.Lusen - Raumbedarf

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1. Bauantrag auf Errichtung einer Dachgaube in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt. Der Abweichung (Errichtung einer Dachgaube) von den Festsetzungen im Bebauungsplan Breittrümmer wird zugestimmt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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2. Projekt "eDorf" der Bayerischen Staatsregierung; Bewerbung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass sich die Gemeinde Hohenau an dem Projekt „eDorf“ der Bayerischen Staatsregierung beteiligt, eine Teilnahmeerklärung abgibt und sich für das Projekt (Einzelbewerbung, Stufe 2), das von Florian Schreiner, Schönbrunn a.Lusen 477, 94545 Hohenau ausgearbeitet wird, bewirbt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Ersteinrichtung von zwei WLAN Hotspots

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau stimmt zu, dass das BayernWLAN an den Standorten in der Gemeinde Hohenau, wie vorgestellt (einschließlich Proberaum Blaskapelle Schönbrunn a.Lusen), installiert und ein geeigneter Elektriker mit den Verkabelungsarbeiten und der Herstellung der technischen Infrastruktur durch die Gemeinde Hohenau beauftragt wird. Die Installation durch den Techniker erfolgt entsprechend den Protokollen der Ortsbegehungen. Nach einer Laufzeit von einem Jahr wird die Nutzung festgestellt und über eine evtl. Verlängerung entschieden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) - Anhörungsverfahren zum Entwurf vom 12. Juli 2016; Stellungnahme der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, keine Stellungnahme abzugeben, da mit der Teilfortschreibung keine negativen Auswirkungen für die Gemeinde Hohenau verbunden sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die über- und außer planmäßigen Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes WA/MI "Westlich der Altstadt I" mit Deckblatt Nr. 1 der Stadt Grafenau; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes WA/MI „Westlich der Altstadt I“ mit Deckblatt Nr. 1 der Stadt Grafenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Weiterführung des Winterigelbusses; Übernahme der für die Gemeinde Hohenau anfallenden Kosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt die Kostenbeteiligung am Winterigelbus für die Saison 2016/2017 mit 3.822,45 Euro bei zu erwartenden Buskosten in Höhe von ca. 56.000 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 8
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8.1. Sicherheitsbericht 2015 für den Dienstbereich der Polizeiinspektion Freyung einschließlich der Polizeistation Waldkirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 8.1
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8.2. Bürgerversammlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 8.2
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8.3. Förderung für die musikalische Aus- und Fortbildung durch Bildungsgutscheine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 8.3
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9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 9
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9.1. Antrag der Aktionsgruppe Agenda 21 auf Sanierung des Backofens in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 9.1
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9.2. Geplantes Hinterglasbildmuseum in Schönbrunn a.Lusen - Raumbedarf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 29.09.2016 ö 9.2
Datenstand vom 28.10.2016 08:23 Uhr