Datum: 27.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:38 Uhr bis 21:13 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anstehende Kanal- und Wasserbaumaßnahmen in der Gemeinde Hohenau; Information durch das Ingenieurbüro
2 Neukalkulation der Beiträge und Gebühren für Wasser und Abwasser; Vorstellung durch das Ingenieurbüro und Beschlussfassung über die Neufestsetzung
3 Erklärung der Niederlegung des Ehrenamtes als Gemeinderatsmitglied
4 Bestimmung einer Nachfolgerin eines ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieds
5 Holzeinschlag in einem gemeindlichen Waldgrundstück; Beratung und Beschlussfassung
6 Energetische Sanierung des Rathauses Hohenau; Grundsatzentscheidung über die künftige Heizung
7 Neues Umsatzsteuerrecht; Abgabe der Optionserklärung
8 Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
8.1 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1183, 1202/2 und 1202/7 Gemarkung Haus i. Wald mit Deckblatt Nr. 37
8.2 Änderung des Bebauungsplanes "Haus i. Wald-Nord" mit Deckblatt Nr. 3
9 Informationen des Bürgermeisters
9.1 Sicherheitsbericht 2015 für den Dienstbereich der Polizeiinspektion Freyung einschließlich der Polizeistation Waldkirchen; Veröffentlichung auf der gemeindlichen Homepage
9.2 Dankschreiben der Schülergruppe aus Toszek
9.3 Kreisjugendring Freyung-Grafenau; Förderung und Zuschüsse
9.4 Winterigelbusse
9.5 Personenbeförderungsgesetz; Anträge auf Erteilung der Genehmigungen für die Errichtung, die Linienführung und den Betrieb eines allgemeinen Linienverkehrs nach § 42 PBefG
9.6 Einladung des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern zu einer Informationsfahrt Nahwärmenetze
10 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
10.1 Antrag der Aktionsgruppe Agenda 21 auf Sanierung des Backofens in Schönbrunn a.Lusen; Anfrage von GRM Weber Isabella
10.2 Kommunalinvestitionsprogramm; Anfrage von GRM Küblböck

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1. Anstehende Kanal- und Wasserbaumaßnahmen in der Gemeinde Hohenau; Information durch das Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 1
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2. Neukalkulation der Beiträge und Gebühren für Wasser und Abwasser; Vorstellung durch das Ingenieurbüro und Beschlussfassung über die Neufestsetzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Beiträge und Gebühren für Wasser und Abwasser ab 01.01.2017 wie folgt neu festgesetzt und Änderungssatzungen zu den Beitrags- und Gebührensatzungen zur Entwässerungs- und Wasserabgabesatzung erlassen werden:

Herstellungsbeitrag Wasser:
Pro Quadratmeter Grundstücksfläche                1,27 € (bisher 1,44 €)
Pro Quadratmeter Geschossfläche                6,53 € (bisher 7,06 €)
Verbrauchsgebühr Wasser:
Pro Kubikmeter                                        0,79 € (bisher 0,95 €)

Herstellungsbeitrag Abwasser:
Pro Quadratmeter Grundstücksfläche                0,45 € (bisher 0,60 €)
Pro Quadratmeter Geschossfläche                7,77 € (bisher 9,76 €)
Verbrauchsgebühr Schmutzwasser:
Pro Kubikmeter                                        1,95 € (bisher 1,50 €)

Niederschlagswassergebühr:                        0,12 € (bisher 0,17 €)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Erklärung der Niederlegung des Ehrenamtes als Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird die Niederlegung des Ehrenamtes als Gemeinderatsmitglied von Günter Hilgart, Schönbrunnerhäuser 651, 94545 Hohenau festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bestimmung einer Nachfolgerin eines ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau wird Anita Pertler, Schönbrunn a.Lusen 150, 94545 Hohenau als Nachfolgerin von GRM Günter Hilgart bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Holzeinschlag in einem gemeindlichen Waldgrundstück; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dieser Vorgehensweise Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Energetische Sanierung des Rathauses Hohenau; Grundsatzentscheidung über die künftige Heizung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass im Rathaus in Hohenau eine Pellet Heizung, evtl. in Kombination mit Hackschnitzel, eingebaut wird, da diese auch im Rahmen des KIP gefördert wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Neues Umsatzsteuerrecht; Abgabe der Optionserklärung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Gemeinde Hohenau für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen weiterhin § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Gais ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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8. Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 8
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8.1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1183, 1202/2 und 1202/7 Gemarkung Haus i. Wald mit Deckblatt Nr. 37

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 8.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Grundstücke mit den Fl.Nrn. 1183, 1202/2 und 1202/7, jeweils der Gemarkung Haus i. Wald, mit Deckblatt Nr. 37 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8.2. Änderung des Bebauungsplanes "Haus i. Wald-Nord" mit Deckblatt Nr. 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 8.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Bebauungsplanes „Haus i. Wald-Nord“ mit Deckblatt Nr. 3 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 9
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9.1. Sicherheitsbericht 2015 für den Dienstbereich der Polizeiinspektion Freyung einschließlich der Polizeistation Waldkirchen; Veröffentlichung auf der gemeindlichen Homepage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 9.1
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9.2. Dankschreiben der Schülergruppe aus Toszek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 9.2
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9.3. Kreisjugendring Freyung-Grafenau; Förderung und Zuschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 9.3
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9.4. Winterigelbusse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 9.4
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9.5. Personenbeförderungsgesetz; Anträge auf Erteilung der Genehmigungen für die Errichtung, die Linienführung und den Betrieb eines allgemeinen Linienverkehrs nach § 42 PBefG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 9.5
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9.6. Einladung des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern zu einer Informationsfahrt Nahwärmenetze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 9.6
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10. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 10
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10.1. Antrag der Aktionsgruppe Agenda 21 auf Sanierung des Backofens in Schönbrunn a.Lusen; Anfrage von GRM Weber Isabella

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 10.1
zum Seitenanfang

10.2. Kommunalinvestitionsprogramm; Anfrage von GRM Küblböck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 31. Sitzung des Gemeinderates 27.10.2016 ö 10.2
Datenstand vom 25.11.2016 09:03 Uhr