Datum: 24.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds Anita Pertler, Schönbrunn a.Lusen 150, 94545 Hohenau
2 Bestellung der Ausschussmitglieder der USL und deren Stellvertreter
3 Bestimmung eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss
4 Benennung des Fraktionssprechers der USL und dessen Stellvertreter
5 Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Hohenau
6 Zuschussanträge
7 Infrastrukturmaßnahmen des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern; Wertung der Angebote und Vergabe der Bauarbeiten
8 Antrag des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Hallenturniers
9 Neuaufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "MD Hohenau-Nord"; Aufstellungsbeschluss
10 Städtebauförderung - Interkommunales Entwicklungskonzept der kulturellen Daseinsvorsorge; Beschlussfassung
11 Informationen des Bürgermeisters
11.1 Vorläufige Netzentgelte Strom 2017
11.2 Jahresbericht "ZAW Kompakt 2015"
11.3 Urteil des Bay VGH zu Straßenausbaubeiträgen
11.4 Antrag der Blaskapelle Schönbrunn a.Lusen auf Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
11.5 Personenbeförderungsgesetz; Anträge auf Erteilung des Genehmigungen für die Errichtung, die Linienführung und den Betrieb eines allgemeinen Linienverkehrs nach § 42 PBefG
12 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

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1. Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitglieds Anita Pertler, Schönbrunn a.Lusen 150, 94545 Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 1
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2. Bestellung der Ausschussmitglieder der USL und deren Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Bestellung der Ausschussmitglieder der USL und deren Stellvertreter Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bestimmung eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 3
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4. Benennung des Fraktionssprechers der USL und dessen Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 4
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5. Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 5
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6. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Damen- Fußballmannschaft der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss gewährt wird, da sich diese Mannschaft auch im geregelten Spielbetrieb – Freizeitliga – befindet.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der G-Jugend der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen (Bambini) kein Zuschuss gewährt wird.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht sowohl mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Vereinen bzw. Institutionen, denen Zuschüsse gewährt werden, als auch mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe der Zuschüsse, insgesamt 8.540,00 €, Einverständnis.

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass den gemeindlichen Feuerwehren folgende Zuwendungen für die Jugendarbeit gewährt werden:

FW Hohenau :                3.800,- €
FW Schönbrunn a.L.:        1.000,- €
FW Bierhütte:                   770,- €
FW Saldenau:                   580,- €
FW Kirchl:                           650,- €
Gesamt:                        6.800,- €

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der DJK-SG Schönbrunn a.Lusen ein Zuschuss i.H.v. 43,49 €, dem TC Hohenau ein Zuschuss i.H.v. 77,20 € und den Waldschützen Saulorn ein Zuschuss i.H.v. 48,72 €, insgesamt 169,41 €, für die Investitionen anhand der vorgelegten und von der Verwaltung geprüften Rechnungen gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Infrastrukturmaßnahmen des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern; Wertung der Angebote und Vergabe der Bauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Infrastrukturmaßnahmen (Erschließungsstraßen zu den Anwesen Euler, Pichler und Scharringer) des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern, nach Prüfung und Wertung der Angebote durch das Planungs- und Ingenieurbüro Eder und Schmid, Deggendorf, an den günstigsten und wirtschaftlichsten Bieter, die STRABAG AG, Direktion Bayern Nord; Bereich Viechtach, Reichsdorfer Str. 2, 94234 Viechtach, zum Angebotspreis i.H.v. 279.354,02 € brutto vergeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Antrag des SV Neuschönau auf Benutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Hallenturniers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 8

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem SV Neuschönau die Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Hallenturniers am 18. und 19.02.2017 zu den Bedingungen der Hallenordnung zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Neuaufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "MD Hohenau-Nord"; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt die Neuaufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „MD Hohenau-Nord“ gemäß Geltungsbereich des Lageplans des Büros LANDFORMEN, Helga Sammer, Waldweg 3, 94566 Riedlhütte vom 18.11.2016. Der Geltungsbereich erstreckt sich über Teilbereiche der FlStNrn. 38, 252/1 und 317, jeweils der Gemarkung Hohenau.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Städtebauförderung - Interkommunales Entwicklungskonzept der kulturellen Daseinsvorsorge; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 10

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit dem von der Arbeitsgruppe Planung + Architektur, Dr. Klaus Bauer, Spitalstraße 2, 94481 Grafenau erarbeiteten interkommunalen Entwicklungskonzeptes der kulturellen Daseinsvorsorge Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 11
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11.1. Vorläufige Netzentgelte Strom 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 11.1
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11.2. Jahresbericht "ZAW Kompakt 2015"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 11.2
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11.3. Urteil des Bay VGH zu Straßenausbaubeiträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 11.3
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11.4. Antrag der Blaskapelle Schönbrunn a.Lusen auf Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 11.4
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11.5. Personenbeförderungsgesetz; Anträge auf Erteilung des Genehmigungen für die Errichtung, die Linienführung und den Betrieb eines allgemeinen Linienverkehrs nach § 42 PBefG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 11.5
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12. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 24.11.2016 ö 12
Datenstand vom 22.12.2016 09:13 Uhr