Datum: 21.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 19:08 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung der Anfragen, Wünsche und Anträge aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen
2 Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
2.1 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "GEe Haselbach-Bimmerwiesen" mit Deckblatt Nr. 36
2.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "GEe Haselbach-Bimmerwiesen" mit integriertem Grünordnungsplan
3 Sonderprogramm "Ertüchtigung/Auflassung Abwasserteichanlagen der Größenklasse 1" gemäß Nr. 2.4 RZWas 2016; Beratung und Beschlussfassung über die Ertüchtigung bzw. Auflassung der Abwasserteichanlagen Haag, Kapfham und Saulorn
4 Informationen des Bürgermeisters
4.1 Sitzungsplan 2017
4.2 Jahres-Abschluss bzw. Rückblick
5 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
5.1 Einfache Dorferneuerung Hohenau
5.2 Projekt "eDorf" der Bayerischen Staatsregierung
5.3 Asylunterkunft in Glashütte
5.4 Seehotel Hohenau in Bierhütte
5.5 Weihnachts- und Neujahrswünsche

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1. Behandlung der Anfragen, Wünsche und Anträge aus den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Beantwortung der in den Bürgerversammlungen in Hohenau und Schönbrunn a.Lusen gestellten Anfragen und Wünschen Einverständnis.

Der Antrag von Stefan Seidl, Schönbrunn a.Lusen 159, 94545 Hohenau auf Erstellung eines Konzeptes hinsichtlich der Schaffung von Wohnraum für sozial Schwache oder Alleinstehende/Alleinerziehende und auf Einleitung der Planung ist in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen beschlussmäßig zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Wensauer ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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2. Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 2
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2.1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des "GEe Haselbach-Bimmerwiesen" mit Deckblatt Nr. 36

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 2.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des „GEe Haselbach-Bimmerwiesen“ mit Deckblatt Nr. 36 Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Wensauer ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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2.2. Aufstellung des Bebauungsplanes "GEe Haselbach-Bimmerwiesen" mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 2.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „GEe Haselbach-Bimmerwiesen“ mit integriertem Grünordnungsplan Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Wensauer ist zum Zeitpunkt der Beratung und Abstimmung noch nicht im Sitzungssaal anwesend.

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3. Sonderprogramm "Ertüchtigung/Auflassung Abwasserteichanlagen der Größenklasse 1" gemäß Nr. 2.4 RZWas 2016; Beratung und Beschlussfassung über die Ertüchtigung bzw. Auflassung der Abwasserteichanlagen Haag, Kapfham und Saulorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass, nach eingehender Prüfung und Vorlage einer Wirtschaftlichkeitsberechnung, die Kläranlagen Haag, Kapfham und Saulorn innerhalb der nächsten fünf Jahre aufgelassen werden, das Abwasser anderweitig entsorgt und die Kläranlage Hohenau entsprechend ausgebaut bzw. ertüchtigt wird.
Von der EBB Ingenieurgesellschaft mbH Regensburg werden die entsprechenden Unterlagen vorbereitet und die Wirtschaftlichkeitsberechnungen und die Variantenuntersuchungen durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 4
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4.1. Sitzungsplan 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 4.1
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4.2. Jahres-Abschluss bzw. Rückblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 4.2
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5. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 5
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5.1. Einfache Dorferneuerung Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 5.1
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5.2. Projekt "eDorf" der Bayerischen Staatsregierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 5.2
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5.3. Asylunterkunft in Glashütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 5.3
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5.4. Seehotel Hohenau in Bierhütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 5.4
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5.5. Weihnachts- und Neujahrswünsche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 21.12.2016 ö 5.5
Datenstand vom 30.01.2017 15:55 Uhr