Datum: 31.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ferienausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:14 Uhr bis 20:27 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2020
2 Breitbandausbau; Durchführung des Förderverfahrens für die Glasfaseranbindung des Rathauses der Gemeinde Hohenau
3 Sanierung der Kläranlage Hohenau; Vergabe der Baumeisterarbeiten
4 Antrag des Dreiflüssegau Passau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Erntetanzes bzw. offenen Volkstanzes
5 Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Bierhütte
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren
6.2 Betrieb des Recyclinghofes; Anpassung der Öffnungszeiten
6.3 Jahresbericht 2019 des Nationalparks Bayerischer Wald
6.4 Gründung Task Force Hohenau und Krisenstab
7 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
7.1 Schutzmasken

zum Seitenanfang

1. Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplan und Finanzplan für das Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 1

Beschluss 1

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Hohenau folgende Haushaltssatzung:
§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit        5.746.000,00 €
und
im Vermögenshaushalt        
                               in den Einnahmen und Ausgaben mit        3.369.000,00 €

§ 2

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird in Höhe von 500.000,00 € festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt.

1.        Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        345 v.H.
b) für die Grundstücke (B)                                        345 v.H.
2.        Gewerbesteuer                                                                345 v.H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird festgesetzt auf                                        950.000,00 €

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Ferienausschusses Hohenau wird dem vorliegenden Finanzplan 2020 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Breitbandausbau; Durchführung des Förderverfahrens für die Glasfaseranbindung des Rathauses der Gemeinde Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Ferienausschusses  Hohenau besteht Einverständnis, dass das Förderverfahren für die Glasfaseranbindung des Rathauses der Gemeinde Hohenau durchgeführt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Sanierung der Kläranlage Hohenau; Vergabe der Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 3

Beschluss

Von Seiten des Ferienausschusses  Hohenau besteht Einverständnis, dass mit den Baumeisterarbeiten für die Kläranlage Hohenau, nach Prüfung und Wertung der Angebote durch das Planungsbüro gemäß VOB/A § 16, der günstigste und wirtschaftlichste Bieter, die HK Montagebau GmbH, Kreuzstraße 3, 94078 Freyung gemäß den Preisen des Leistungsverzeichnisses vom 19.02.2020 und der voraussichtlichen Endsumme i.H.v. 1.170.187,11 € brutto beauftragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Antrag des Dreiflüssegau Passau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Erntetanzes bzw. offenen Volkstanzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 4

Beschluss

Von Seiten des Ferienausschusses Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Dreiflüssegau Passau die Sporthalle Hohenau am 12.09.2020 zur Abhaltung eines Erntetanzes bzw. offenen Volkstanzes am 12.09.2020 zu den Bedingungen der Hallenordnung zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bestätigung des neu gewählten stellvertretenden Kommandanten der Feuerwehr Bierhütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Von Seiten des Ferienausschusses  Hohenau wird Florian Fuchs, Bierhütte 38, 94545 Hohenau als neu gewählter stellvertretender Kommandant der Feuerwehr Bierhütte bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Übernahme der Kosten für die Bewirtung der Senioren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 6.1
zum Seitenanfang

6.2. Betrieb des Recyclinghofes; Anpassung der Öffnungszeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 6.2
zum Seitenanfang

6.3. Jahresbericht 2019 des Nationalparks Bayerischer Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 6.3
zum Seitenanfang

6.4. Gründung Task Force Hohenau und Krisenstab

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 6.4
zum Seitenanfang

7. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Schutzmasken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss 1. Sitzung des Ferienausschusses 31.03.2020 ö 7.1
Datenstand vom 24.04.2020 09:14 Uhr