Datum: 14.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 20:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung und Vorstellung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
2 Vereidigung des ersten Bürgermeisters
3 Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
4 Beschlussfassung über die Zahl und Art der weiteren Bürgermeister
5 Wahl der weiteren Bürgermeister
5.1 Bildung eines Wahlausschusses
5.2 Wahl der/des zweiten Bürgermeisterin/Bürgermeisters
5.3 Wahl der/des dritten Bürgermeisterin/Bürgermeisters
6 Vereidigung der weiteren Bürgermeister
7 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
8 Erlass einer Geschäftsordnung
9 Bestellung der Gemeinderatsmitglieder für die gemeindlichen Ausschüsse
10 Bestimmung eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss
11 Benennung der Fraktionssprecher, deren Stellvertreter und der Fraktionssitzungstage
12 Bestellung eines Mitglieds und Stellvertreters für den Kindergartenausschuss
13 Bestellung eines Stellvertreters für die Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH
14 Bestellung des ersten und zweiten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
15 Bestellung von
15.1 Behindertenbeauftragter
15.2 Ehrenamtsbeauftragter
15.3 Jugendbeauftragter
15.4 Seniorenbeauftragte
16 Informationen des Bürgermeisters
16.1 Sitzungen
16.2 Schulbeginn
16.3 Sportplätze
16.4 Schulungen
17 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
17.1 Fortbildung
17.2 Haushalt

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1. Begrüßung und Vorstellung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 1
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2. Vereidigung des ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 2
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3. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 3
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4. Beschlussfassung über die Zahl und Art der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 4

Beschluss 1

Für die Wahlperiode 2020 bis 2026 wird ein zweiter und dritter Bürgermeister gewählt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die weiteren Bürgermeister (zweiter und dritter Bürgermeister) sind gem. Art. 35 Abs. 1 Satz 2 GO ehrenamtlich tätig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 5
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5.1. Bildung eines Wahlausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 5.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Wahlausschuss Geschäftsleiter Seidl als Vorsitzender und Kämmerer Eberl als Schriftführer angehören.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5.2. Wahl der/des zweiten Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 5.2
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5.3. Wahl der/des dritten Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 5.3
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6. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 6
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7. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der nachfolgenden Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, einschließlich der genannten Änderung, Einverständnis:

„Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen

Gemeindeverfassungsrechts



Die Gemeinde Hohenau

erlässt aufgrund der Art. 20 a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, 23, 32, 33, 34 Abs. 2 und 4, 35 Abs. 1 Satz 2, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737), folgende Satzung:


§ 1

Zusammensetzung des Gemeinderats

Der Gemeinderat besteht aus dem berufsmäßigen ersten Bürgermeister (§ 4) und 16 ehrenamtlichen Mitgliedern.


§ 2

Ausschüsse

(1) Der Gemeinderat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben folgende ständige Ausschüsse:

  1. den Haupt- und Finanzausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 6
    ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern,
  2. den Bau- und Umweltausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 6
    ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern,
  3. den Rechnungsprüfungsausschuss, bestehend aus 6 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern.

(2) 1Den Vorsitz in den in Absatz 1 Buchst. a) und b) genannten Ausschüssen führt der erste Bürgermeister, einer seiner Stellvertreter oder ein vom ersten Bürgermeister bestimmtes Gemeinderatsmitglied.
2Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt ein vom Gemeinderat bestimmtes Ausschussmitglied.

(3) 1Die Ausschüsse sind vorberatend tätig, soweit der Gemeinderat selbst zur Entscheidung zuständig ist. 2Im übrigen beschließen sie anstelle des Gemeinderats (beschließende Ausschüsse).

(4) Das Aufgabengebiet der Ausschüsse im Einzelnen ergibt sich aus der Geschäftsordnung, soweit es nicht durch gesetzliche Bestimmungen festgelegt ist.


§ 3

Tätigkeit der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder;
Entschädigung

(1) 1Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. 2Außerdem können einzelnen Mitgliedern besondere Verwaltungs- und Überwachungsbefugnisse nach näherer Vorschrift der Geschäftsordnung übertragen werden.

(2) Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung ein Sitzungsgeld von je 35 € für die notwendige Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats oder eines Ausschusses.

(3) 1Gemeinderatsmitglieder, die Arbeitnehmer sind, haben außerdem Anspruch auf Ersatz des nachgewiesenen Verdienstausfalls. 2Selbstständig Tätige erhalten eine Pauschalentschädigung von 10 € je volle Stunde für den Verdienstausfall, der durch Zeitversäumnis bis spätestens 17.00 Uhr in ihrer beruflichen Tätigkeit entstanden ist. 3Sonstige Gemeinderatsmitglieder, denen im beruflichen oder häuslichen Bereich ein Nachteil entsteht, der in der Regel nur durch das Nachholen versäumter Arbeit oder die Inanspruchnahme einer Hilfskraft ausgeglichen werden kann, erhalten eine Pauschalentschädigung von 10 € je volle Stunde. 4Die Ersatzleistungen nach diesem Absatz werden nur auf Antrag gewährt.

(4) Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für auswärtige Tätigkeit Reisekosten und Tagegelder nach den Bestimmungen des Bayerischen Reisekostengesetzes.

(5) Die Fraktionssprecher, die im Vorfeld von Gemeinderats- oder Ausschusssitzungen zusätzliche Informationsarbeit leisten und eine interne Abstimmung innerhalb der im Gemeinderat „vertretenen Parteien und Wählergruppen“ herbeizuführen versuchen, erhalten für ihren zusätzlichen Zeitaufwand eine monatliche Pauschale von 35 €.


§ 4

Erster Bürgermeister

Der erste Bürgermeister ist Beamter auf Zeit.


§ 5

Inkrafttreten

1Diese Satzung tritt am 14.05.2020 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 08.05.2014 außer Kraft.




Hohenau, 14.05.2020



           (Gais)
Erster Bürgermeister“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Erlass einer Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 8

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Wertgrenze des Bau- und Umweltausschusses 30.000 € beträgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 12

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Wertgrenze des Bau- und Umweltausschusses 40.000 € beträgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5

Beschluss 3

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der vorgestellten Geschäftsordnung, die sich größtenteils am Geschäftsordnungsmuster des Bayerischen Gemeindetags orientiert, Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Bestellung der Gemeinderatsmitglieder für die gemeindlichen Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 9

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht mit der Bestellung der einzelnen Ausschussmitglieder Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Bestimmung eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 10

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass GRM Manfred Petzi den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Benennung der Fraktionssprecher, deren Stellvertreter und der Fraktionssitzungstage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 11
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12. Bestellung eines Mitglieds und Stellvertreters für den Kindergartenausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 12

Beschluss 1

Als Mitglied für den Kindergartenausschuss wird Frau Maria Seidl bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Als Stellvertreter für den Kindergartenausschuss wird Herr Andreas Poxleitner bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Bestellung eines Stellvertreters für die Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 13

Beschluss

Als Stellvertreter für die FNBW GmbH wird Herr Klaus Schuster  bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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14. Bestellung des ersten und zweiten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 14

Beschluss 1

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Erste Bürgermeister Josef Gais gem. § 2 Abs. 3 AVPStG zum Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Hohenau bestellt wird, das heißt sowohl Eheschließungen vornehmen als auch Lebenspartnerschaften begründen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Zweite Bürgermeister Klaus Schuster gem. § 2 Abs. 3 AVPStG zum Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Hohenau bestellt wird, das heißt sowohl Eheschließungen vornehmen als auch Lebenspartnerschaften begründen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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15. Bestellung von

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 15
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15.1. Behindertenbeauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 15.1

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Herr Klaus Schreiner, Dorfplatz 3, 94545 Hohenau zum Behindertenbeauftragten der Gemeinde Hohenau und Herr Tobias Bauer, Saulorn 240, 94545 Hohenau zum stellvertretenden Behindertenbeauftragten der Gemeinde Hohenau bestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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15.2. Ehrenamtsbeauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 15.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Herr Josef Schopf, Schönbrunn a.Lusen 327, 94545 Hohenau  zum Ehrenamtsbeauftragten der Gemeinde Hohenau bestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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15.3. Jugendbeauftragter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 15.3

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Herr Tobias Denk, Schönbrunnerhäuser 655, 94545 Hohenau zum Jugendbeauftragten der Gemeinde Hohenau und Herr Severin Weber, Kapfham 40, 94545 Hohenau zum stellvertretenden Jugendbeauftragten der Gemeinde Hohenau bestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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15.4. Seniorenbeauftragte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 15.4

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Frau Theresia Weishäupl, Am Reschbach 1, 94545 Hohenau und Frau Sandra Schreiner, Glashütte 34 , 94545 Hohenau zu den Seniorenbeauftragten der Gemeinde Hohenau bestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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16. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 16
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16.1. Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 16.1
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16.2. Schulbeginn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 16.2
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16.3. Sportplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 16.3
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16.4. Schulungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 16.4
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17. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 17
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17.1. Fortbildung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 17.1
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17.2. Haushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2020 ö 17.2
Datenstand vom 29.05.2020 08:43 Uhr