Datum: 15.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Hohenau: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag auf Errichtung eines Bungalows mit Garage in Kirchl
2 Bauantrag auf Neubau einer Scheune in Schönbrunn a. Lusen
3 Bauantrag auf Erweiterung einer Maschinenhalle in Neuraimundsreut
4 Bauantrag auf Erhöhung der Dachkonstruktion zum Dachgeschossausbau und Anbau eines Zimmers, sowie Einbau einer Dachgaube in Glashütte.
5 Bauantrag auf Ausbau des Dachgeschosses einer Garage in Kapfham
6 Antrag auf Vorbescheid auf Abbruch eines landwirtschaftl. Geräteschuppens und Errichtung eines Wohnhauses mit Garage an gleicher Stelle in Kirchl.
7 Antrag auf Vorbescheid auf Neubau von 4 Chalet-Hütten in Neuraimundsreut.
8 Antrag auf Vorbescheid von Seibold Alexandra, Perlesreuter Str. 10, 94160 Ringelai, auf Errichtung eines Einfamilienhauses in Saulorn, auf Fl.St.Nr. 1303 der Gemarkung Hohenau
9 Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Raimundsreut
10 Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Einfamilienhauses in Schönbrunn a. Lusen
11 Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus und Aufteilung in zwei Wohneinheiten in Eppenberg
12 Anträge auf Errichtung von Straßenbeleuchtungen
12.1 Antrag auf Errichtung einer Straßenlampe in Glashütte
12.2 Antrag auf Errichtung einer Straßenlampe in Schönbrunn a.Lusen
12.3 Antrag auf Errichtung einer Straßenlampe in Saulorn
13 Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Schönbrunn a. Lusen
14 Antrag auf Anpassung der Straßenentwässerung der Ortsstraße in Kirchl.
15 Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
15.1 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Feriendorfes Grafenau mit Deckblatt Nr. 43; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
15.2 Aufstellung des Bebauungsplanes "Feriendorf Grafenau" mit integriertem Grünordnungsplan; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
16 Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben
17 Informationen des Bürgermeisters
17.1 Schreiben eines Bürgers bezüglich Bedenken zur Aufstellung von 5G-Mobilfunkantennen und angeblicher Umrüstung der Antennen im Ortsbereich Hohenau
18 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
18.1 Anfrage von GRM Küblböck, warum in Neuraimundsreut noch das Hinweisschild "Hinterglasmuseum" steht, wenn das Museum mittlerweile in Schönbrunn a.Lusen ansässig ist.
Bekanntmachung - Abgenommen am:
16.07.2020

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1. Bauantrag auf Errichtung eines Bungalows mit Garage in Kirchl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass 

a)        dass zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt,
d)        anfallendes Straßenoberflächenwasser, das auf das Baugrundstück vom Bauwerber abfließt auf eigene Kosten ordnungsgemäß abgeleitet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bauantrag auf Neubau einer Scheune in Schönbrunn a. Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Bauantrag auf Erweiterung einer Maschinenhalle in Neuraimundsreut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bauantrag auf Erhöhung der Dachkonstruktion zum Dachgeschossausbau und Anbau eines Zimmers, sowie Einbau einer Dachgaube in Glashütte.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Bauantrag auf Ausbau des Dachgeschosses einer Garage in Kapfham

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Vorbescheid auf Abbruch eines landwirtschaftl. Geräteschuppens und Errichtung eines Wohnhauses mit Garage an gleicher Stelle in Kirchl.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

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7. Antrag auf Vorbescheid auf Neubau von 4 Chalet-Hütten in Neuraimundsreut.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass 

a)        die zu errichtenden Chalet-Hütten an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen werden. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
b)        für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
c)        anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt,
d)        anfallendes Straßenoberflächenwasser, das auf das Baugrundstück vom Bauwerber abfließt auf eigene Kosten ordnungsgemäß abgeleitet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Vorbescheid von Seibold Alexandra, Perlesreuter Str. 10, 94160 Ringelai, auf Errichtung eines Einfamilienhauses in Saulorn, auf Fl.St.Nr. 1303 der Gemarkung Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 8
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9. Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Raimundsreut

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird unter den Voraussetzungen erteilt, dass 

  1. dass zu errichtende Anwesen an die gemeindliche Wasserversorgungsanlage und Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen wird. Die Einleitung des häuslichen Abwassers in das öffentliche Kanalnetz, muss aufgrund der geodätischen Höhe, mittels einer bauseitigen Abwasserhebeanlage erfolgen. Die jeweiligen Anschlussleitungen bis zum nächstmöglichen Anschlusspunkt sind auf Kosten des Bauwerbers herzustellen. Sollten mit den Anschlussleitungen Fremdgrundstücke durchquert werden, ist dies durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit dinglich zu sichern,
  2. für die Entwässerungsleitung vom Grundstückseigentümer, wie in der gemeindlichen Entwässerungssatzung festgelegt, vor der Grundstücksgrenze ein entsprechender Kontrollschacht errichtet wird. Die notwendigen Unterlagen hierzu (Planskizze u.dgl.) sind in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hohenau zu erstellen und vorzulegen,
  3. anfallendes Oberflächenwasser ordnungsgemäß abgeleitet wird und nicht auf anliegende Grundstücke abfließt,
  4. anfallendes Straßenoberflächenwasser, das auf das Baugrundstück vom Bauwerber abfließt auf eigene Kosten ordnungsgemäß abgeleitet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Antrag auf Vorbescheid auf Errichtung eines Einfamilienhauses in Schönbrunn a. Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4

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11. Bauantrag auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus und Aufteilung in zwei Wohneinheiten in Eppenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Das nach § 36 Abs. 1 BauGB erforderliche Einvernehmen wird ohne Auflagen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GRM Niemetz Tobias ist nach Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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12. Anträge auf Errichtung von Straßenbeleuchtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö 12
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12.1. Antrag auf Errichtung einer Straßenlampe in Glashütte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 12.1

Beschluss

Eine Errichtung einer Straßenbeleuchtung in Glashütte wird derzeit nicht ausgeführt, da die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel für den Haushaltsplan 2020 bereits ausgeschöpft sind.
Es besteht Einverständnis, den Antrag auf künftige Haushaltsplanungen zu verschieben. Der Antrag für die Straßenbeleuchtung wird dann im betreffenden Haushaltsjahr erneut im BAS behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12.2. Antrag auf Errichtung einer Straßenlampe in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 12.2

Beschluss

Es besteht Einverständnis im betreffenden Straßenzug eine Straßenlampe vom Typ Lunux Park-Leuchte (mit Lichtkegel zum Boden) zu errichten. Der Auftrag wird an die Bayernwerk AG Regen, zum Angebotspreis von 1295,76 € / Brutto vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12.3. Antrag auf Errichtung einer Straßenlampe in Saulorn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 12.3

Beschluss

Eine Errichtung einer Straßenbeleuchtung in Saulorn wird derzeit nicht ausgeführt, da die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel für den Haushaltsplan 2020 bereits ausgeschöpft sind.
Es besteht Einverständnis, den Antrag auf künftige Haushaltsplanungen zu verschieben. Der Antrag für die Straßenbeleuchtung wird dann im betreffenden Haushaltsjahr erneut im BAS behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienhauses in Schönbrunn a. Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Seitens des Bauausschusses besteht Einverständnis, den genannten Antrag unter den gleichen Bedingungen weiter zu verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Antrag auf Anpassung der Straßenentwässerung der Ortsstraße in Kirchl.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Das Einverständnis, dass der Bauwerber die Oberflächengestaltung, im öffentlichen Zufahrtsbereich zum Anwesen, der Oberfläche seiner Einfahrt anpasst, wird unter den folgenden Voraussetzungen erteilt, dass
  1. anfallendes Grundstücks- und Straßenoberflächenwasser ordnungsgemäß ableitet wird,
  2. sämtliche Material- und Herstellungskosten vom Antragsteller getragen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15. Bauleitplanung der Stadt Grafenau - Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö 15
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15.1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Feriendorfes Grafenau mit Deckblatt Nr. 43; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 15.1

Beschluss

Von Seiten des Bauausschusses Hohenau besteht mit der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Feriendorfes Grafenau mit Deckblatt Nr. 43 der Stadt Grafenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15.2. Aufstellung des Bebauungsplanes "Feriendorf Grafenau" mit integriertem Grünordnungsplan; Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 15.2

Beschluss

Von Seiten des Bauausschusses Hohenau besteht mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Feriendorf Grafenau“ mit integriertem Grünordnungsplan der Stadt Grafenau Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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16. Mitteilung über genehmigte Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 16
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17. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö 17
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17.1. Schreiben eines Bürgers bezüglich Bedenken zur Aufstellung von 5G-Mobilfunkantennen und angeblicher Umrüstung der Antennen im Ortsbereich Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 17.1
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18. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö 18
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18.1. Anfrage von GRM Küblböck, warum in Neuraimundsreut noch das Hinweisschild "Hinterglasmuseum" steht, wenn das Museum mittlerweile in Schönbrunn a.Lusen ansässig ist.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2. Sitzung des Bauausschusses 15.07.2020 ö beschließend 18.1
Datenstand vom 09.11.2022 13:07 Uhr