Datum: 25.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:11 Uhr bis 22:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Baugesetze; Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Hötzelsberg-Nord" - Aufstellungsbeschluss
2 Vollzug der Baugesetze; Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 12 - Aufstellungsbeschluss
3 Kommunale Service GmbH Hohenau
3.1 Vorstellung der Bilanz 2019
3.2 Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung
4 Kindergarten St. Gunther Schönbrunn a. Lusen - Vorstellung der geplanten Erweiterung bzw. des Umbaus
5 Antrag der Kath. Pfarrkirchenstiftung Hohenau St. Peter und Paul auf Gewährung eines Zuschusses
6 Bestellung eines Partnerschaftsbeauftragten
7 Förderung von Maßnahmen der Energieeinsparung in der Gemeinde Hohenau; Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Neuauflage oder Streichung
8 Landwirtschaft in FRG; Beratung und Beschlussfassung über eine Beteiligung
9 Gemeindekanzlei Schönbrunn a.Lusen; Schließung bzw. Verlagerung
10 Informationen des Bürgermeisters
10.1 Nutzung Sporthalle/Turnhalle durch die Blaskapellen
10.2 Kreisverband FRG des Bayerischen Gemeindetages
10.3 ILE Wolfsteiner Waldheimat
10.4 Vertrag über die Nutzung von Landestandorten und Ladeinfrastruktur
10.5 Schließung VR-Bank Passau eG-Geschäftsstelle in Schönbrunn a.Lusen
10.6 Schulungen/Workshops
11 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
11.1 Schließung VR-Bank Passau eG-Geschätsstelle in Schönbrunn a.Lusen

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1. Vollzug der Baugesetze; Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Freiflächenphotovoltaikanlage Hötzelsberg-Nord" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenau beschließt gemäß §§ 1 und 2 BauGB, für das Gebiet „SO Freiflächenphotovoltaikanlage Hötzelsberg-Nord“ einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan aufzustellen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Grundstück mit FlStNr 575 der Gemarkung Wasching mit einer Fläche von ca. 3,0 ha, das wie folgt umgrenzt ist (siehe beigefügter Lageplan M=1:2.000):

Im Norden:        von FlStNrn. 573, 574, 628 bis 638
Im Westen:        von FlStNrn. 623 bis 627
Im Süden:        von FlStNr. 577
Im Osten:        von FlStNr. 576
jeweils der Gemarkung Wasching.

Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde Hohenau. Sämtliche Planungs- und Verfahrenskosten bis zum Abschluss des Aufstellungsverfahrens hat der Antragsteller zu tragen, was diesem auch persönlich mitgeteilt wurde. Ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten ist abzuschließen. Für die Verwaltungstätigkeit der Gemeinde Hohenau werden keine Kosten erhoben.

Der Aufstellungsbeschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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2. Vollzug der Baugesetze; Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 12 - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 2

Beschluss

Gemäß §§ 1 und 2 BauGB wird beschlossen:
Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenau wird im Bereich Hötzelsberg-Nord durch Deckblatt Nr. 12 geändert.
Die Änderung umfasst die Umwandlung der bestehenden Fläche für die Landwirtschaft in ein Sondergebiet („SO Photovoltaik“).
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst das Grundstück mit FlStNr. 575 der Gemarkung Wasching mit einer Fläche von 3,0 ha, das wie folgt umgrenzt ist (siehe beigefügter Lageplan M=1:2.000):

Im Norden:        von FlStNrn. 573, 574, 628 bis 638
Im Westen:        von FlStNrn. 623 bis 627
Im Süden:        von FlStNr. 577
Im Osten:        von FlStNr. 576
jeweils der Gemarkung Wasching.

Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde Hohenau.
Sämtliche Planungs- und Verfahrenskosten bis zum Abschluss des Aufstellungsverfahrens hat der Antragsteller zu tragen, was diesem auch persönlich mitgeteilt wurde. Ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten ist abzuschließen. Für die Verwaltungstätigkeit der Gemeinde Hohenau werden keine Kosten erhoben.
Der Aufstellungsbeschluss ist nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3. Kommunale Service GmbH Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 3
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3.1. Vorstellung der Bilanz 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 3.1
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3.2. Beschlussfassung über die Beauftragung des Ersten Bürgermeisters zur Feststellung des Ergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 3.2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass der Erste Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Service GmbH Hohenau beauftragt wird, für das Jahr 2019 den Jahresüberschuss festzustellen und die Geschäftsführung zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
BGM Gais ist gem. Art. 49 GO von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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4. Kindergarten St. Gunther Schönbrunn a. Lusen - Vorstellung der geplanten Erweiterung bzw. des Umbaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 4
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5. Antrag der Kath. Pfarrkirchenstiftung Hohenau St. Peter und Paul auf Gewährung eines Zuschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dieser Antrag im November 2020 mit allen weiteren Zuschussanträgen behandelt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bestellung eines Partnerschaftsbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass Herr Eduard Schmid, Eppenberg 5, 94545 Hohenau zum Partnerschaftsbeauftragten der Gemeinde Hohenau bestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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7. Förderung von Maßnahmen der Energieeinsparung in der Gemeinde Hohenau; Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Neuauflage oder Streichung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass alle Anträge, die im Jahr 2020 noch eingehen, in Zusammenarbeit mit der ECOPLAN Ingenieurgesellschaft mbH, Freyung und der Klimaschutzmanagerin des Landkreises FRG, Frau Verena Bauer, geprüft und die entsprechenden Förderungen ausbezahlt werden.
In der Klausurtagung wird durch eine Arbeitsgruppe ausgearbeitet, was bzw. welche Maßnahmen künftig noch gefördert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Landwirtschaft in FRG; Beratung und Beschlussfassung über eine Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 8

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass sich die Gemeinde Hohenau an der Kampagne - Landwirtschaft in FRG - für 2 Jahre mit 10 Cent pro Einwohner beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Gemeindekanzlei Schönbrunn a.Lusen; Schließung bzw. Verlagerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 9

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Gemeindekanzlei Schönbrunn a.Lusen 11 zum 30.06.2020 geschlossen bzw. in das Hinterglaseum Schönbrunn a.Lusen 5 verlagert wird und jeweils am Dienstag von 10.00 bis 12.00 Uhr von einer/einem Beschäftigten der Gemeindeverwaltung Hohenau besetzt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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10. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 10
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10.1. Nutzung Sporthalle/Turnhalle durch die Blaskapellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 10.1
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10.2. Kreisverband FRG des Bayerischen Gemeindetages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 10.2
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10.3. ILE Wolfsteiner Waldheimat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 10.3
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10.4. Vertrag über die Nutzung von Landestandorten und Ladeinfrastruktur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 10.4
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10.5. Schließung VR-Bank Passau eG-Geschäftsstelle in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 10.5
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10.6. Schulungen/Workshops

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 10.6
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11. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 11
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11.1. Schließung VR-Bank Passau eG-Geschätsstelle in Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö 11.1
Datenstand vom 31.07.2020 07:31 Uhr