Datum: 24.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Hohenau
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:13 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Projekt MAKE Gemeindejugendarbeit FRG; Beratung und Beschlussfassung über eine verbindliche Teilnahme
2 Antrag des SV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Flutlichtanlage auf Platz 2 in Hohenau
3 Feuerwehrgerätehaus Hohenau-Saldenau; Kostenaufstellung
4 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; Erhöhung des Kassenkredits und Änderung des Stellenplans
5 Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020
6 Zweckvereinbarung über die Durchführung von Kontrollen im Rahmen der Erhebung eines Kurbeitrags; Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung
7 Antrag des Dreiflüssegau Passau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Erntetanzes bzw. offenen Volkstanzes
8 Informationen des Bürgermeisters
8.1 Jahresbericht 2019 des Tourismusverbandes Ostbayern
8.2 Flächennutzungsplan
9 Verschiedenes, Wünsche und Anfragen
9.1 Gemeinderatssitzung im November 2020
9.2 Zurückschneiden von Sträuchern und Hecken
9.3 Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen

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1. Projekt MAKE Gemeindejugendarbeit FRG; Beratung und Beschlussfassung über eine verbindliche Teilnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 1
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2. Antrag des SV Hohenau auf Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Flutlichtanlage auf Platz 2 in Hohenau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 2

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem SV Hohenau für die Erneuerung der Flutlichtanlage auf Platz 2 in Hohenau ein Zuschuss von maximal 10 % des Eigenanteils, also 841,50 €, nach Abschluss der Maßnahme bzw. nach Vorlage der entsprechenden Unterlagen gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Feuerwehrgerätehaus Hohenau-Saldenau; Kostenaufstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 3
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4. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; Erhöhung des Kassenkredits und Änderung des Stellenplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 4

Beschluss

N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G


DER


G E M E I N D E   H O H E N A U


Landkreis Freyung-Grafenau



für das HHJ 2020



Auf Grund des Art. 68 Abs.1 i. V. m. Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Hohenau folgende Nachtragshaushaltssatzung:


§ 1

Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.


§ 2


Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
nach dem Haushaltsplan wird von 950.000,00 € um 750.000,00 € erhöht und damit
auf 1.700.000,00 € neu festgesetzt.

      § 3

Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft. Die anderen Punkte der Haushaltssatzung für das HHJ 2020 bleiben unberührt.



Gemeinde Hohenau
24.09.2020



Josef Gais
Erster Bürgermeister



Begründung zur Nachtragshaushaltssatzung


Stellenplan:
Der Stellenplan wurde aufgrund Neueinstellungen geändert. Der Ansatz der Personalkosten wird jedoch dadurch nicht überschritten.

Kassenkredite:
Aufgrund der Auswirkungen der weltweiten Corona-Pandemie können die Höchstbeträge nach Art. 73 Abs. 2 GO überschritten werden. Die Gemeinde Hohenau hat eine Verschiebung der größeren Baumaßnahmen hinnehmen müssen, wodurch große Einnahmen (Zuwendungen) erst zu Ende des Haushaltsjahres eingenommen werden. Dadurch kommt es zu einem kurzfristigen Liquiditätsengpass. Eine sofortige Rückführung des Höchstbetrages der Kassenkredite nach Art. 73 Abs. 2 GO (1/6 der im VwHh veranschlagten Einnahmen) sei für das Haushaltsjahr 2021 eingeplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 5

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau werden die oben aufgeführten überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Zweckvereinbarung über die Durchführung von Kontrollen im Rahmen der Erhebung eines Kurbeitrags; Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 6

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass die Gemeinde Hohenau die Kurbeitragskontrolle weiterführt und eine entsprechende Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband Sport und Erholung Grafenau für drei Jahre abschließt. Das Jahresstundenkontingent wird so belassen wie bisher.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Antrag des Dreiflüssegau Passau auf Nutzung der Sporthalle Hohenau zur Abhaltung eines Erntetanzes bzw. offenen Volkstanzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 7

Beschluss

Von Seiten des Gemeinderates Hohenau besteht Einverständnis, dass dem Dreiflüssegau Passau die Sporthalle Hohenau am 11.09.2021 zur Abhaltung eines Erntetanzes bzw. offenen Volkstanzes am 11.09.2021 zu den Bedingungen der Hallenordnung zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 8
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8.1. Jahresbericht 2019 des Tourismusverbandes Ostbayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 8.1
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8.2. Flächennutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 8.2
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9. Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 9
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9.1. Gemeinderatssitzung im November 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 9.1
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9.2. Zurückschneiden von Sträuchern und Hecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 9.2
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9.3. Einfache Dorferneuerung Hohenau-Schönbrunn a.Lusen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 24.09.2020 ö 9.3
Datenstand vom 30.10.2020 07:39 Uhr