Datum: 12.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:01 Uhr bis 18:47 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung Tagesordnung und Sitzungsprotokoll
2 Bauanträge
2.1 Neubau einer Garage und Holzlege auf dem Grundstück mit der FlNr. 618/8 der Gemarkung Hohenfels (Adolph-Kolping-Str)
2.2 Neubau einer Garage auf dem Grundstück mit der FlNr. 479/11 der Gemarkung Hohenfels (Parsberger Straße)
3 Jahresrechnung 2022
4 Jugendförderung 2023
5 Vergabebekanntmachungen
5.1 Klärschlammentsorgung und -verwertung
6 Informationen, Wünsche und Anträge
6.1 Tagespflege
6.2 Verkehrsschau
6.3 Weihnachtsmarkt
6.4 Europawahl 2024
7 Jahresrückblick des Bürgermeisters
8 Spende des Sitzungsgeldes der Dezembersitzung

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1. Genehmigung Tagesordnung und Sitzungsprotokoll

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

Der 1. Bürgermeister Christian Graf eröffnet die Sitzung des Marktgemeinderates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Marktgemeinderates fest. Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.

Ich darf zunächst fragen, ob die Sitzungsladung mit der Niederschrift der 40. öffentlichen Sitzung vom 14.11.2023 form- und fristgerecht zugestellt wurde und ob es hierzu Einwände gibt? Da dies nicht der Fall ist, bitte ich um Ihr Handzeichen als Zeichen der Zustimmung. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö 2
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2.1. Neubau einer Garage und Holzlege auf dem Grundstück mit der FlNr. 618/8 der Gemarkung Hohenfels (Adolph-Kolping-Str)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Seitens des Antragstellers wird der Neubau einer Garage und Holzlege beabsichtigt. Das Vorhaben soll als flachgeneigtes Pultdach errichtet werden. Da die Grundfläche der Garage über 50 m² bemisst, kann das Objekt auch nicht mehr als verfahrensfreies Vorhaben gewährt werden. 
Nach Durchsicht der Unterlagen ist die Erschließung des Grundstücks gesichert. Bei Anschluss der Garage an die gemeindliche Entwässerungsanlage ist ein maßstäblicher Entwässerungsplan unverzüglich vorzulegen.

Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles des Marktes Hohenfels und unterliegt der Baugenehmigungspflicht nach Art. 55 ff BayBO i.V.m § 34 BauGB. Das Gebiet ist laut Flächennutzungsplan des Marktes Hohenfels dem Mischgebiet (MI) zuzuordnen.

Die angrenzenden Nachbarn haben Ihr Einvernehmen erteilt. 

Nach Meinung der Verwaltung ist das o.g. Vorhaben städtebaulich vertretbar und kann somit gewährt werden.  

Beschluss

Der Marktgemeinderat befürwortet den Antrag hinsichtlich des Neubaus einer Garage und Holzlege auf dem Grundstück mit der FlNr. 618/8 der Gemarkung Hohenfels.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Neubau einer Garage auf dem Grundstück mit der FlNr. 479/11 der Gemarkung Hohenfels (Parsberger Straße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Der Antragsteller beabsichtigt die Errichtung einer Garage an sein bestehendes Wohngebäude. Das Vorhaben soll als Pultdach errichtet werden. Da die Grundfläche der Garage über 50 m² bemisst, kann das Objekt auch nicht mehr als verfahrensfreies Vorhaben gewährt werden. 
Nach Durchsicht der Unterlagen ist die Erschließung des Grundstücks gesichert. Bei Anschluss der Garage an die gemeindliche Entwässerungsanlage ist ein entsprechender Nachweis vor Baubeginn einzureichen.

Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles des Marktes Hohenfels und unterliegt der Baugenehmigungspflicht nach Art. 55 ff BayBO i.V.m § 34 BauGB. Das Gebiet ist laut Flächennutzungsplan des Marktes Hohenfels dem Dorfgebiet (MD) zuzuordnen.

Die Nachbarsunterschriften liegen nicht vor. 

Nach Meinung der Verwaltung ist das o.g. Vorhaben städtebaulich vertretbar und kann somit gewährt werden.  

Beschluss

Der Marktgemeinderat befürwortet den Antrag hinsichtlich des Neubaus einer Garage auf dem Grundstück mit der FlNr. 479/11 der Gemarkung Hohenfels. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö 3

Sachverhalt

Die Rechnungsprüfung für das Jahr 2022 wurde von den MR Spandl Stefan, Böhm Leonhard und Vogl Albert am 16.11.2023 durchgeführt. MR Albert Vogl trägt den Bericht vor.

Diskussionsverlauf

Es wird angefragt, ob zukünftig eine bessere Planung des Haushalts möglich ist. Laut 1. Bürgermeister Graf ist es aufgrund der unruhigen Zeiten durch Krieg, Pandemie, sowie der derzeitigen Regierungskrise im Bund nicht möglich eine genauere Planung des Haushalts durchzuführen. Festzuhalten gilt, dass die Kämmerei und die Kasse stets bemüht sind die Haushaltssätze einzuhalten.

Beschluss

Die Jahresrechnung 2022 wurde am 16.11.2023 durch die vom Marktgemeinderat bestellten Rechnungsprüfer örtlich geprüft und eine Niederschrift wurde aufgenommen.
In der Sitzung vom 14.02.2023 wurde die Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt und der Beschluss zu den angefallenen, überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben gefasst.
Aufgrund der örtlichen Rechnungsprüfung wird zu der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 Abs. 4 GO Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Jugendförderung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Auch in diesem Jahr will der Markt Hohenfels seine Jugendförderung in der gewohnten Weise fortführen. Der Förderbetrag betrug im Jahr 2022 pro Jugendlichen 15,00 €. Im Jahr 2022 wurde für 6 Vereine mit insgesamt 262 gemeldeten Jugendlichen ein Gesamtbetrag von 3.930,00 € gewährt. 
Es wird vorgeschlagen wieder in gleicher Weise die Förderung fortzuführen.

Beschluss

Der Marktrat beschließt, die Kinder- und Jugendförderung für das Jahr 2023 weiter in der Höhe von 15,00 € für je gemeldetem Jugendlichen zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Vergabebekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Marktrat hat im nichtöffentlichen Teil der Marktratssitzung vom 14.11.2023 folgende Beschlüsse gefasst.

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5.1. Klärschlammentsorgung und -verwertung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 5.1

Sachverhalt

Der Auftrag für die thermische Klärschlammentsorgung und -verwertung wurde in Rahmen einer Ausschreibung mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH an die Firma Ökologische Klärschlammtrocknung Offenhauses aus Etzelwang für einen Zeitraum vom 01.01.2024 – 31.12.2025 vergeben. An der Ausschreibung haben sich 11 weitere Kommunen im Landkreis Neumarkt beteiligt. 

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6. Informationen, Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö beschließend 6
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6.1. Tagespflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 6.1

Sachverhalt

Die Verwaltung und der Bürgermeister sind im Austausch mit dem Landesamt für Pflege, dem bisher die Gemeinde unterstützenden Architekten und juristischer Beratung, um das weitere Prozedere in Sachen Architektenausschreibung und Bauausschreibung sowie die Zulässigkeit von Alternativen zu klären.

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6.2. Verkehrsschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö 6.2

Sachverhalt

Eine seit langem beantragte Verkehrsschau konnte am 07. Dezember 2023 stattfinden. Zunächst wurde mit den Vertretern des Landratsamtes, der Polizei und des Staatlichen Bauamtes ab Gate 5 die Staatsstraße 2234 in Richtung Hohenfels befahren. Der Bürgermeister regte noch vor Beginn der Fahrt an, dass die Beschilderung „Gate 5“ überprüft und ergänzt werden solle. In Höhe des OT Großbissendorf wurden die in der letzten Bürgerversammlung vorgetragenen Wünsche nach dem Versetzen der Tempobeschränkung „70 km/h“ in Richtung Parsberg sowie die Verbreiterung der Einmündung von der Leonhardstraße in die Staatstr. 2234 begutachtet. Hier sei kein Handlungsbedarf gegeben. In Hohenfels wurde die Parksituation im Bereich Turmgasse betrachtet. Um ein Ausweichen beim Vorbeifahren an den parkenden Fahrzeugen zu ermöglichen, soll eine längere „Lücke“ mit Halteverbot beschildert werden. Im Bereich Sterzenbach und Siedafür wurde ebenfalls das Kritisierte Parken im Kurvenbereich begutachtet. Hier wird derzeit seitens der Behörden kein Handlungsbedarf gesehen. In Höhe des Sägewerkes „Winklmühle“ wurde eine Temporeduzierung auf 70 km/h verneint, da die kurvige Straßenführung eine erhöhte Aufmerksamkeit und deshalb angepasste Geschwindigkeit erfordere. Ebenfalls aus der Bürgerversammlung in Großbissendorf kam die Anregung, an der Kreisstraße NM 34 in Höhe der Einmündung von der NM 34 zum OT „Fichten“ eine Geschwindigkeitsreduzierung und die Verbreiterung der Einmündung zu prüfen. Allenfalls käme hier bei „Inbetriebnahme“ der derzeit nicht genutzten Schulbushaltestelle eine Temporeduzierung in Frage. Vor dem Kreisverkehr bei Raitenbuch wird aus Fahrtrichtung Großbissendorf eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km/h angeordnet. Nach dem Kreisverkehr wird bis zum Ende der Ortschaft Raitenbuch eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 km/h angeordnet. Auf Höhe des Ortschaft Effenricht wird aus Richtung Markstetten kommend an der NM 33 eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h angeordnet. Am Ortseingang Markstetten aus Fahrtrichtung Raitenbuch wird ebenfalls der Forderung nach einer Temporeduzierung, hier auf 70 km/h nachgekommen. Diese Geschwindigkeitsreduzierungen sind erforderlich, da die Einsehbarkeit aus den Zufahrten unter 200 m liegen. Damit sind alle vorliegenden Anträge oder Anregungen aus den Bürgerversammlungen bzw. aus der Bevölkerung „abgearbeitet“.

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6.3. Weihnachtsmarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 6.3

Sachverhalt

Es darf die Feststellung getroffen werden, dass unser „außerplanmäßiger“ diesjähriger Weihnachtsmarkt wieder ein voller Erfolg war. Der Dank erging bereits bei der Eröffnung an alle Beteiligten. Man wird wohl diese Veranstaltung jährlich durchführen, da gleichermaßen bei den Standbetreibern als auch der Bevölkerung und den Besuchern große Zuspruch zu verzeichnen war.

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6.4. Europawahl 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 6.4

Sachverhalt

Die Verwaltung teilt mit, dass bei der Europawahl 2024 keine Wahllokale in den Ortsteilen eingerichtet werden. Dafür werden zwei Urnen-Wahllokale im Keltensaal und in der Turnhalle sowie drei Briefwahllokale in Hohenfels eingerichtet. Eine zu erwartende geringe Wahlbeteiligung, der Termin im Sommermonat Juni und der Trend zur Briefwahl lassen auch personelle Probleme erwarten. Kostenersparnisse sind zudem Kriterien für diese Entscheidung.

Bei der Europawahl 2024 haben wir voraussichtlich 1.721 Wahlberechtigte (Stand: 22.11.2023). Die Anzahl der Wahlberechtigten ist hier logischerweise höher, da bei dieser Wahl Deutsche und EU-Bürger teilnehmen dürfen, sowie erstmals auch Personen ab 16 Jahre.

Bei der Europawahl 2019 waren es 1.564 Wahlberechtigte. Die Wahlbeteiligung lag bei ca. 68 %. Davon 402 Briefwähler und 646 Wähler in den Stimmbezirken.

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7. Jahresrückblick des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 7

Sachverhalt

Sehr geehrte Damen und Herren, 
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es sei mir gestattet das nahezu vergangene und abgelaufene Jahr 2023 im Hohenfelser Land kurz Revue passieren zu lassen. Wieder bestimmten umfangreiche Baumaßnahmen wie der Kommunale Wohnungsbau, die Erschließung des Baugebietes Bruckbaueracker mit Zuwegung zum Lobenstein, die Sanierung der Straße „Schießstättweg“ samt Infrastruktur, Straßensanierungen, der Bau des Betriebsgebäudes für die Klärschlammentwässerung und die Inbetriebnahme des Mobilfunkmastes das Jahr. Aber auch zahlreiche kleine Maßnahmen wie die die Wegesanierung im Friedhof, die Kleinprojekte „Spielschiff“ und „Kneippanlage“, Straßen- und Schachtdeckelsanierungen und allerlei Kleinreparaturen und Unterhaltsmaßnahmen wurden umgesetzt. Für die Katastrophenschutzvorsorge wurde u.a. mit der Anschaffung von insgesamt vier Stromaggregaten Vorsorge getroffen.  
Die Bauleitplanung für die Baugebiete in Stetten oder die Planung „Windenergie“ sowie der Beschluss zur „Städtebauförderung“ sind ebenso zu nennen. Die Projekte „Tagespflege und Sanierung der Liegenschaft Tillyweg 11“, die Sanierung der Dreifaltigkeitskirche in Granswang wurden angestoßen. Zudem wurde der Beschluss zum Einstieg in die „Städtebauförderung“ gefasst. 
Im neuen Jahr ist die Klärschlammentwässerung fertigzustellen und ein Regenwassersickerbecken in Markstetten zu erstellen. Auch die Ausschreibung mit Umsetzung der Baugebiete in Stetten stehen an. 
Dies sind sicht- und greifbare Projekte. Aber auch viele andere „kleine und unscheinbare“ Angelegenheiten wurden erledigt, sind angeschoben oder in der Umsetzung. Seien es die Belange von Kindergarten, Schulen oder offener Ganztag. Auch unsere Kinderspielplätze, das Bad, das Feuerwehrwesen oder andere kommunale Liegenschaften bzw. Einrichtungen wollen betreut sein. 
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Aufgaben in den Kommunen und für die Kommune nicht einfacher bzw. geringer, sondern immer umfangreicher werden. 
Nur geschlossen werden wir diese Herausforderungen meistern können. Stellen wir uns weiterhin gemeinsam diesen Anforderungen zum Wohle des Hohenfelser Landes. 
Ich bedanke mich an dieser Stelle bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, bei allen Beschäftigten in unserer Kommune aber auch bei unseren Bürgern für ihr Mitwirken und ihre Zuarbeit. An dieser Stelle möchte ich mich auch bei unseren kommunalpolitisch interessierten Zuhörern für ihr Interesse an der Kommunalpolitik und den Vertretern der Presse für die stets gute und sachliche Zusammenarbeit und Berichterstattung bedanken.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachten und alles Gute für das neue Jahr 2024.

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8. Spende des Sitzungsgeldes der Dezembersitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat 41. Sitzung des Marktgemeinderates 12.12.2023 ö informativ 8

Sachverhalt

Es wird angefragt, ob das Sitzungsgeld der Dezembersitzung wieder gespendet werden soll. Im Zuge dessen wird vorgeschlagen, dass das Geld dem Jugendpfleger zur Verfügung zu stellen. Diesbezüglich besteht ein Einvernehmen im Marktrat

Abschließend bedankt sich auch 2. Bürgermeister Kotzbauer für die gute Zusammenarbeit im Marktrat und wünscht allen Beteiligten Frohe Weihnachten sowie besinnliche Feiertage.  

Datenstand vom 19.09.2024 15:13 Uhr