Datum: 20.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenkammer
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 41 vom 29.11.2022 öffentlicher Teil
2	Vorstellung der Globalberechnung 2021-2022 und Beschlussfassung über die aktualisierte Beitrags- und Gebührenbedarfskalkulation für die Entwässerungseinrichtung (Kanal) der Gemeinde Hohenkammer durch Frau Radlbeck, Kommunalberatung Radlbeck
2.1	Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Hohenkammer -EWS-
2.2	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hohenkammer -BGS/EWS-
3	kurzer Überblick über die finanziellen Verhältnisse zum Ende des Haushaltsjahres 2022
4	Vorstellung eines Notstromkonzepts für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Hohenkammer durch das Büro HPE
4.1	Beschluss über die umzusetzenden Maßnahmen
4.2	Beauftragung des Kommunalunternehmen Hohenkammer (Abschluss eines Generalunternehmervertrages) mit der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen
5	Beschluss über die Beauftragung des Kommunalunternehmen Hohenkammer mit Unterhalts- und Baumaßnahmen für das Bauhof und Kläranlagengebäude, die Kläranlage und Spielplätze
6	Bauanträge
6.1	BA-Nr 11/2018 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 02.05.2018 Neubau eines Garagengebäudes in 85411 Hohenkammer, Niernsdorf 9; Fl.Nr. 1691/7 Gemarkung Hohenkammer
6.2	BA-Nr. 25/2022 Antrag auf Neubau einer Lagerhalle in 85411 Hohenkammer, Glonn-Insel; Fl.Nr. 46/4 Gemarkung Hohenkammer
7	Anpassung der Zweckvereinbarung für die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten der Gemeinden des Landkreises Freising
8	Verschiedenes: Informationen für den Gemeinderat

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 41 vom 29.11.2022 öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	1

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2. Vorstellung der Globalberechnung 2021-2022 und Beschlussfassung über die aktualisierte Beitrags- und Gebührenbedarfskalkulation für die Entwässerungseinrichtung (Kanal) der Gemeinde Hohenkammer durch Frau Radlbeck, Kommunalberatung Radlbeck

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	2

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2.1. Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Hohenkammer -EWS-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	2.1

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2.2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Hohenkammer -BGS/EWS-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	2.2

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3. kurzer Überblick über die finanziellen Verhältnisse zum Ende des Haushaltsjahres 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	informativ	3

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4. Vorstellung eines Notstromkonzepts für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Hohenkammer durch das Büro HPE

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beratend	4

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4.1. Beschluss über die umzusetzenden Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	4.1

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4.2. Beauftragung des Kommunalunternehmen Hohenkammer (Abschluss eines Generalunternehmervertrages) mit der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	4.2

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5. Beschluss über die Beauftragung des Kommunalunternehmen Hohenkammer mit Unterhalts- und Baumaßnahmen für das Bauhof und Kläranlagengebäude, die Kläranlage und Spielplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		6

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6.1. BA-Nr 11/2018 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 02.05.2018 Neubau eines Garagengebäudes in 85411 Hohenkammer, Niernsdorf 9; Fl.Nr. 1691/7 Gemarkung Hohenkammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	6.1

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6.2. BA-Nr. 25/2022 Antrag auf Neubau einer Lagerhalle in 85411 Hohenkammer, Glonn-Insel; Fl.Nr. 46/4 Gemarkung Hohenkammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	6.2

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7. Anpassung der Zweckvereinbarung für die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten der Gemeinden des Landkreises Freising

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö	beschließend	7

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8. Verschiedenes: Informationen für den Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	42. Sitzung des Gemeinderates	20.12.2022	ö		8