Datum: 07.02.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenkammer
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 43 vom 17.01.2023
2	Notstromkonzept - nochmalige Vorstellung durch das Büro HPE
3	Allgemeine soziale Beratung in Hohenkammer - Vorstellung von Frau Carus, Diakonisches Werk Freising
4	Spielgeräte für die Spielplätze Niernsdorf und Botzau - Vorstellung und Freigabe zur Beschaffung durch das Kommunalunternehmen Hohenkammer
5	Bauanträge
5.1	BA-Nr. 01/2023 Antrag auf Ersatzbau einer Garage in 85411 Hohenkammer, Niernsdorf 12; Fl.Nr. 1633 Gemarkung Hohenkammer
5.2	BA-Nr. 02/2023 Tektur zu BA 21/2022 Antrag auf Ersatzbau und Erweiterung einer Lagerhalle; hier: Änderung der Gebäudehöhe in 85411 Hohenkammer, Niernsdorf 12; Fl.Nr. 1636/4 Gemarkung Hohenkammer
5.3	BA-Nr. 03/2023 Antrag auf Neubau einer Grüngutlagerfläche mit Sickerwasserbehälter und Schuppen in 85411 Hohenkammer, Eglhausen, Waldgraben (Außenbereich); Fl.Nr. 1295 Gemarkung Schlipps
6	Gemeinde Paunzhausen; Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Johanneck
7	Gemeinde Paunzhausen; Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Johanneck Erweiterung“
8	Projekt Straßensanierungen Birkenstraße und Gehweg zur Haslangstraße
8.1	Beauftragung des Kommunalunternehmens Hohenkammer
8.2	Abschluss eines Generalunternehmervertrages für das Projekt "Birkenstraße/Gehweg zur Haslangstraße"
8.3	Abschluss einer Tilgungsvereinbarung für das Projekt "Birkenstraße/Gehweg zur Haslangstraße"
9	Verschiedenes: Informationen für den Gemeinderat

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 43 vom 17.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	1

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2. Notstromkonzept - nochmalige Vorstellung durch das Büro HPE

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	informativ	2

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3. Allgemeine soziale Beratung in Hohenkammer - Vorstellung von Frau Carus, Diakonisches Werk Freising

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	informativ	3

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4. Spielgeräte für die Spielplätze Niernsdorf und Botzau - Vorstellung und Freigabe zur Beschaffung durch das Kommunalunternehmen Hohenkammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		5

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5.1. BA-Nr. 01/2023 Antrag auf Ersatzbau einer Garage in 85411 Hohenkammer, Niernsdorf 12; Fl.Nr. 1633 Gemarkung Hohenkammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	5.1

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5.2. BA-Nr. 02/2023 Tektur zu BA 21/2022 Antrag auf Ersatzbau und Erweiterung einer Lagerhalle; hier: Änderung der Gebäudehöhe in 85411 Hohenkammer, Niernsdorf 12; Fl.Nr. 1636/4 Gemarkung Hohenkammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	5.2

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5.3. BA-Nr. 03/2023 Antrag auf Neubau einer Grüngutlagerfläche mit Sickerwasserbehälter und Schuppen in 85411 Hohenkammer, Eglhausen, Waldgraben (Außenbereich); Fl.Nr. 1295 Gemarkung Schlipps

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	5.3

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6. Gemeinde Paunzhausen; Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Johanneck

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		6

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7. Gemeinde Paunzhausen; Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Johanneck Erweiterung“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		7

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8. Projekt Straßensanierungen Birkenstraße und Gehweg zur Haslangstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	informativ	8

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8.1. Beauftragung des Kommunalunternehmens Hohenkammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	8.1

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8.2. Abschluss eines Generalunternehmervertrages für das Projekt "Birkenstraße/Gehweg zur Haslangstraße"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	8.2

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8.3. Abschluss einer Tilgungsvereinbarung für das Projekt "Birkenstraße/Gehweg zur Haslangstraße"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö	beschließend	8.3

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9. Verschiedenes: Informationen für den Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenkammer)	45. Sitzung des Gemeinderates	07.02.2023	ö		9