Datum: 27.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgersaal Wendlandhaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.10.2023 - öffentlicher Teil
2 Bauantrag über den Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Altstockach, Fl.Nr. 730/3, Gemarkung Hohenlinden
3 Neubau Kinderhaus Hohenlinden – Ausschreibung Projektsteuerung; Auftragsvergabe
4 Flachdachsanierung Leißhaus – Ausschreibung Dach- und Spenglerarbeiten; Auftragsvergabe
5 Freiwillige Feuerwehr Hohenlinden; Beschaffung eines Notstromaggregats für das Feuerwehrhaus
6 Filtersanierung Schwimmbad Hohenlinden - Genehmigung überplanmäßige Ausgaben
7 Grundschule Hohenlinden; Auftrag EDV Verkabelung Schulhaus
8 Katholischer Kindergarten St. Josef Hohenlinden; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und der Höhe des daraus entstandenen Defizits für das Haushaltsjahr 2022
9 Katholischer Kindergarten St. Josef Hohenlinden; Zustimmung zum Haushaltsplan für das Jahr 2023 und der Höhe der daraus entstehenden Vorauszahlung für das Haushaltsjahr 2023
10 Stromliefervertrag mit der SEW Erding
11 Stromliefervertrag Kraftwerke Haag für Straßenbeleuchtung
12 Seniorenbeirat Hohenlinden - Antrag auf Nachbenennung eines Mitglieds

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.10.2023 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden genehmigt hiermit die Niederschrift zur Gemeinderatssitzung – öffentlicher Teil – vom 30.10.2023. 
Änderungen sind nicht veranlasst

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauantrag über den Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Altstockach, Fl.Nr. 730/3, Gemarkung Hohenlinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis von dem Bauantrag über den Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Altstockach, Fl.Nr. 730/3, Gemarkung Hohenlinden und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Der Bauantrag ist dem Landratsamt Ebersberg zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Neubau Kinderhaus Hohenlinden – Ausschreibung Projektsteuerung; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden stimmt auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 27.10.2023 der Auftragserteilung für die Projektsteuerung im Zuge des Neubaus des Kinderhauses an das Büro Hitzler Ingenieure, Weimarer Straße 32 in 80807 München zu einer Bruttoauftragssumme in Höhe von 229.523,00 € zu.

Der erste Bürgermeister bzw. einer seiner Stellvertreter werden ermächtigt, den Ingenieurvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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4. Flachdachsanierung Leißhaus – Ausschreibung Dach- und Spenglerarbeiten; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Dach- und Spenglerarbeiten im Zuge der Flachdachsanierung Leißhaus an die Firma Tectus Flachabdichtungen GmbH, Olschewskibogen 4 in 80935 München, die mit einer Summe in Höhe von 482.191,83 € (brutto) Mindestbieter bei der Ausschreibung war, zu vergeben.
Der Erste Bürgermeister bzw. einer seiner Stellvertreter wird ermächtigt, den Auftrag 
abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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5. Freiwillige Feuerwehr Hohenlinden; Beschaffung eines Notstromaggregats für das Feuerwehrhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden hat Kenntnis vom Inhalt des Auftrages zur Beschaffung eines Notstromaggregates für die Notstromeinspeisung des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Hohenlinden.

Der Gemeinderat genehmigt die Auftragsvergabe an die Firma EVZ Agrarsysteme GmbH, Ebersberg, über die Beschaffung eines Notstromaggregates zu einem Angebotspreis in 
Höhe von brutto 18.921,- €. 
Der Gemeinderat Hohenlinden genehmigt die dadurch entstehenden außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von voraussichtlich 18.921,- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Filtersanierung Schwimmbad Hohenlinden - Genehmigung überplanmäßige Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden genehmigt die vorstehend aufgeführte Haushaltsüberschreitungen für das Rechnungsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Grundschule Hohenlinden; Auftrag EDV Verkabelung Schulhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Inhalt des eingegangenen Angebotes zur EDV Verkabelung im Schulhaus der Grundschule Hohenlinden.
Der Auftrag wird entsprechend den vorgelegten Angeboten an Bieter 1, die Firma Elektro Trinkl GmbH, Aßling, zu einer Angebotssumme von brutto 40.189,63 € erteilt. 
Der erste Bürgermeister oder einer seiner Stellvertreter werden ermächtigt den Auftrag zu erteilen. 
Sofern noch in diesem Jahr überplanmäßige Ausgaben notwendig werden, werden diese durch den Gemeinderat genehmigt. Andernfalls sind die Haushaltsmittel im Jahr 2024 vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Katholischer Kindergarten St. Josef Hohenlinden; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und der Höhe des daraus entstandenen Defizits für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden hat Kenntnis von der Abrechnung der freiwilligen Betriebskostenförderung für das Kalenderjahr 2022 für den Kath. Kindergarten St. Josef Hohenlinden.

Der Gemeinderat stimmt der Übernahme der freiwilligen Betriebskostenförderung in Höhe des maximalen Betrages von 22.500,- € für das Kalenderjahr 2022 zu. Die entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Katholischer Kindergarten St. Josef Hohenlinden; Zustimmung zum Haushaltsplan für das Jahr 2023 und der Höhe der daraus entstehenden Vorauszahlung für das Haushaltsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden hat Kenntnis von der Abrechnung der Vorauszahlung der freiwilligen Betriebskostenförderung für das Kalenderjahr 2023 für den Kath. Kindergarten St. Josef Hohenlinden. 
Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan für das Jahr 2023 und der sich daraus ergebenden Vorauszahlung für die freiwillige Betriebskostenförderung in Höhe von 18.000,- € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Stromliefervertrag mit der SEW Erding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Stromliefervertrag für die Jahre 2024 und 2025 mit der SEW Erding und stimmt diesem zu.
Der Erste Bürgermeister oder einer seiner Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Stromliefervertrag Kraftwerke Haag für Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Stromliefervertrag für das Jahr 2024 für die Straßenbeleuchtung der Kraftwerke Haag und stimmt diesem zu.
Der Erste Bürgermeister oder einer seiner Stellvertreter werden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Seniorenbeirat Hohenlinden - Antrag auf Nachbenennung eines Mitglieds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 11/2023. Sitzung des Gemeinderates 27.11.2023 ö Beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden benennt folgende Person für die verbleibende Amtszeit von 2021 – 2025 zum Mitglied des Seniorenbeirates Hohenlinden:
Uwe Volk 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.12.2023 14:22 Uhr