Datum: 28.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2024
2 Erschließung Pfarrer-Andrä-Straße; Vorstellung der Planung
3 Jahresrechnung 2019 - Feststellung der Abschlusszahlen
4 Jahresrechnung 2019 - Entlastung
5 Jahresrechnung 2020 - Feststellung der Abschlusszahlen
6 Jahresrechnung 2020 - Entlastung
7 Jahresrechnung 2021 - Bekanntgabe des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung und beschlussmäßige Stellungnahme hierzu
8 Jahresrechnung 2021 - Feststellung der Abschlusszahlen
9 Jahresrechnung 2021 - Entlastung
10 Jahresrechnung 2022 - Bekanntgabe des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung und beschlussmäßige Stellungnahme hierzu
11 Jahresrechnung 2022 - Feststellung der Abschlusszahlen
12 Jahresrechnung 2022 - Entlastung
13 Bauantrag über die Aufstockung und energetische Sanierung eines Wohnhauses, Kreuzstraße, Fl.Nr. 103/22, Gemarkung Hohenlinden
14 Antrag auf Zulassung des Naturpools außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen des Bebauungsplans "In den Reuten II", Eichenstraße, Fl.Nr. 222/23, Gemarkung Hohenlinden
15 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhaus, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/23, Gemarkung Hohenlinden
16 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhaus, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/24, Gemarkung Hohenlinden
17 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhaus, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/26, Gemarkung Hohenlinden
18 Erschließung Gewerbegebiet Altmühlhausen - Straßenbau, Entwässerung, Wasserleitung; Auftragsvergabe
19 Baugebiet "In den Reuten III" - Kinderspielplatz; Auftragsvergabe Spielgeräte
20 Baugebiet "In den Reuten III" - Kinderspielplatz; Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten
21 BRK Kindergarten "Paletti" Hohenlinden; Aktualisierung des Kooperationsvertrages

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat Hohenlinden genehmigt hiermit die Niederschrift zur Gemeinderatssitzung – öffentlicher Teil – vom 30.09.2024. 
Änderungen sind nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Erschließung Pfarrer-Andrä-Straße; Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis von den vorgelegten Planunterlagen und genehmigt die Vorplanung zur Erschließung der Pfarrer-Andrä-Straße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3. Jahresrechnung 2019 - Feststellung der Abschlusszahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dass die Jahresrechnung 2019 wie folgt festgestellt wird:
Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Jahr 2019:
Der kassenmäßige Abschluss (§ 78 KommHV) beziffert sich auf:

Schuldenstand am 31.12.2019                6.532.384 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Jahresrechnung 2019 - Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Jahresrechnung 2019 die Entlastung, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO, zu erteilen. Es gelten die gleichen Abschlusszahlen wie sie bei der Feststellung der Jahresrechnung enthalten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2020 - Feststellung der Abschlusszahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dass die Jahresrechnung 2020 wie folgt festgestellt wird:
Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Jahr 2020:
Der kassenmäßige Abschluss (§ 78 KommHV) beziffert sich auf:
Schuldenstand am 31.12.2020                6.135.013 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Jahresrechnung 2020 - Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Jahresrechnung 2020 die Entlastung, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO, zu erteilen. Es gelten die gleichen Abschlusszahlen wie sie bei der Feststellung der Jahresrechnung enthalten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Jahresrechnung 2021 - Bekanntgabe des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung und beschlussmäßige Stellungnahme hierzu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 zur Kenntnis und ist damit einverstanden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Jahresrechnung 2021 - Feststellung der Abschlusszahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dass die Jahresrechnung 2021 wie folgt festgestellt wird:

Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Jahr 2021:
Der kassenmäßige Abschluss (§ 78 KommHV) beziffert sich auf:
Schuldenstand am 31.12.2021                5.137.042 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Jahresrechnung 2021 - Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Jahresrechnung 2021 die Entlastung, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO, zu erteilen. Es gelten die gleichen Abschlusszahlen wie sie bei der Feststellung der Jahresrechnung enthalten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Jahresrechnung 2022 - Bekanntgabe des Berichts über die örtliche Rechnungsprüfung und beschlussmäßige Stellungnahme hierzu

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis und ist damit einverstanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Jahresrechnung 2022 - Feststellung der Abschlusszahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat spricht sich dafür aus, dass die Jahresrechnung 2022 wie folgt festgestellt wird:

Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Jahr 2022:

Der kassenmäßige Abschluss (§ 78 KommHV) beziffert sich auf:
Schuldenstand am 31.12.2022                4.288.467 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Jahresrechnung 2022 - Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Jahresrechnung 2022 die Entlastung, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO, zu erteilen. Es gelten die gleichen Abschlusszahlen wie sie bei der Feststellung der Jahresrechnung enthalten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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13. Bauantrag über die Aufstockung und energetische Sanierung eines Wohnhauses, Kreuzstraße, Fl.Nr. 103/22, Gemarkung Hohenlinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis von dem Bauantrag über die Aufstockung und energetische Sanierung eines Wohnhauses, Kreuzstraße, Fl.Nr. 103/22, Gemarkung Hohenlinden und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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14. Antrag auf Zulassung des Naturpools außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen des Bebauungsplans "In den Reuten II", Eichenstraße, Fl.Nr. 222/23, Gemarkung Hohenlinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 14

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Zulassung des Naturpools außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen des Bebauungsplans Nr. 26 „In den Reuten II“, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/23, Gemarkung Hohenlinden zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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15. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhaus, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/23, Gemarkung Hohenlinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 15

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhauses vom Bebauungsplan Nr. 26 „In den Reuten II“, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/23, Gemarkung Hohenlinden zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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16. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhaus, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/24, Gemarkung Hohenlinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 16

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gar-tenhauses vom Bebauungsplan Nr. 26 „In den Reuten II“, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/24, Gemarkung Hohenlinden zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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17. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gartenhaus, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/26, Gemarkung Hohenlinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 17

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Gar-tenhauses vom Bebauungsplan Nr. 26 „In den Reuten II“, Eichenstraße, Fl.Nr. 222/26, Gemarkung Hohenlinden zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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18. Erschließung Gewerbegebiet Altmühlhausen - Straßenbau, Entwässerung, Wasserleitung; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 18

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für das Los 1: Straßenbau, Entwässerung, 
Wasserleitung im Zuge der Erschließung des Gewerbegebietes Altmühlhausen an die Firma Brandl GmbH, Straßen- und Tiefbau, Landshuter Straße 8, 84181 Neunfraunhofen, die mit einer Summe in Höhe von 1.017.267,28 € (brutto) Mindestbieter bei der Ausschreibung war, zu vergeben.
Der Erste Bürgermeister bzw. einer seiner Stellvertreter werden ermächtigt, den Auftrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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19. Baugebiet "In den Reuten III" - Kinderspielplatz; Auftragsvergabe Spielgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö 19

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Lieferung der Spielgeräte für den Kinderspielpatz des Baugebietes „In den Reuten III“ an die Firma Ernst Maier Spielgeräte GmbH, Wasserburger Straße 70 in 83352 Altenmarkt an der Alz zu einer Bruttoauftragssumme in Höhe von 20.227,79 € zu vergeben
Der Erste Bürgermeister oder einer seiner Stellvertreter wird ermächtigt, den Auftrag ab-zuschließen.
Die Haushaltsmittel sind für das Jahr 2025 entsprechend einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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20. Baugebiet "In den Reuten III" - Kinderspielplatz; Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö Beschließend 20

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Landschaftsbauarbeiten für den Kinderspielpatz des Baugebietes „In den Reuten III“ an die Firma AGALA Garten- und Landschaftsbau GmbH, Pappelstraße 10 in 83562 Rechtmehring zu einer Bruttoauftragssumme in Höhe von 30.602,87 € zu vergeben
Der Erste Bürgermeister oder einer seiner Stellvertreter wird ermächtigt, den Auftrag ab-zuschließen.
Die Haushaltsmittel sind für Jahr 2025 entsprechend einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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21. BRK Kindergarten "Paletti" Hohenlinden; Aktualisierung des Kooperationsvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat 10/2024. Sitzung des Gemeinderates 28.10.2024 ö 21

Beschluss

Der Gemeinderat hat Kenntnis über den Inhalt des Entwurfs des Kooperationsvertrages mit dem BRK Ebersberg für den BRK Kindergarten „Paletti“ Hohenlinden. 
Der Gemeinderat genehmigt den Kooperationsvertrag in der vorgelegten Form. Der Kooperationsvertrag ersetzt die bisherige Vereinbarung vom 17.09.1992.
Der erste Bürgermeister oder einer seiner Stellvertreter werden ermächtigt die Vereinbarung nach ihrer rechtsaufsichtlichen Genehmigung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.11.2024 07:22 Uhr