Erstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die Gemeinde Hohenthann mit Festlegung eines Sanierungsgebiets; Beschluss der finalen Fassung des ISEK in der Fassung vom 31.05.2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 31.05.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Dr. Preising von Planwerk und Herr Weschta von SEP erläuterten anhand einer Präsentation die Maßnahmenliste, die Ziele, den Erarbeitungsprozess und den Ausblick der finalen Fassung des ISEK’s.
Die Gemeinde Hohenthann hat mit Vertrag vom 20.10.2020 die Planungsbüros PLANWERK Stadtentwicklung und SEP StadtEntwicklungPlanung mit der Erstellung eines ISEK beauftragt.
Im November 2020 begann die Arbeit der Planungsbüros sowie (unter Pandemie-Bedingungen) die Einbindung der Öffentlichkeit mittels Online-Beteiligung, Spaziergängen und Workshops vor Ort (17.07.21); zudem wurde der Aspekt Freizeit/Kultur unter Einbindung der örtlichen Vereine am 14.06.2021 vertieft. Am 04.05.2021 wurde das Untersuchungsgebiet vom Gemeinderat in Absprache mit den Planungsbüros und der Regierung von Niederbayern förmlich festgelegt und bekannt gegeben.
Die erarbeiteten Ziele und Projektvorschläge wurden im Rahmen der Begleitung durch den Gemeindeentwicklungsausschuss am 21.07.2021 sowie 03.11.2021 ausführlich besprochen. Eine Entwurfsfassung des ISEK wurde dem Gemeinderat 01.12.2021 vorgelegt und dieser hat die Entwurfsfassung für die Beteiligung freigegeben. Zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 137 BauGB sowie eine Beteiligung von Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 139 BauGB vorgesehen und wurde formgerecht vom 13.12.2021 bis 24.01.2022 durchgeführt.
Insgesamt sind 13 Stellungnahmen von Trägern der öffentlichen Belange und 9 Stellungnahmen von Privatpersonen bzw. privaten Unternehmen fristgerecht bei der Gemeinde Hohenthann eingegangen. Der Gemeinderat hat am 22.03.2022 einzeln über die Stellungnahmen beraten und die vorgelegten Abwägungsvorschläge beschlossen.
Die Planungsbüros wurden aufgefordert, die beschlossenen Änderungen vorzunehmen. Die finale Fassung des ISEK vom 31.05.2022 liegt nun der Gemeinde Hohenthann vor.
Beschluss
Der Gemeinderat Hohenthann beschließt das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) in der vorliegenden, finalen Fassung. Die Ziele des ISEK dienen als Leitlinie der künftigen Gemeindeentwicklung und werden entsprechend des §136 ff BauGB bei den weiteren Schritten der Umsetzung in die Abwägung öffentlicher und privater Belange einbezogen.
Gleichzeitig stellt das ISEK die Grundlage zur Beantragung von Mitteln des Bund-Länder-Programms der Städtebauförderung sowie ggf. weiterer Fördermittel und die ausführliche Begründung und Erläuterung der Sanierungsanforderungen und Sanierungsziele des am 22.03.2022 förmlich festgelegten Sanierungsgebietes dar.
Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen ist abhängig von weiterführenden Einzelbeschlüssen des Gemeinderats.
Das ISEK ist auszufertigen und der Bevölkerung in entsprechender Form bekannt zu geben.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 23.06.2022 07:44 Uhr
