Datum: 28.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Hohenthann
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 22:25 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift vom 07.07.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Faltermeier stimmte nicht mit ab, da er an der Sitzung vom 07.07.2020 nicht anwesend war.
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2. Information zur Erstellung einer Ladeinfrastruktur mit E-Carsharing am Rathausplatz Hohenthann
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Hierzu konnte erste Bürgermeisterin Weiß Herrn Hujber von der Bürgerenergie Essenbach eG begrüßen.
Der Gemeinderat beschäftigt sich bereits seit dem Jahr 2018 mit dem Thema. Um eine Ladestation am Rathaus zu installieren, wurde die entsprechende Förderung beantragt. Im Februar 2019 erhielt die Gemeinde sodann den Förderbescheid mit einer 50 %igen Fördersumme (9.100 €). Da jedoch sehr viele Vorgaben zu beachten und Meldungen zu tätigen sind, deren Nichteinhaltung eine Rückzahlung der Förderung nach sich ziehen, wurde von einem eigenen Bau abgesehen.
Die Bürgerenergie Essenbach eG (BEE) unterbreitete sodann ein Angebot zur Aufstellung einer Ladestation in Verbindung mit einem E-Carsharing. Das Ziel der Gemeinde sollte ein Beitrag zum Klimaschutz sein. Somit hat die Gemeinde eine gewisse Vorreiterrolle, auch in Bezug auf Elektromobilität.
Das Angebot der BEE wurde jedoch in der Gemeinderatssitzung vom 29.07.2019 mit 7:7 Stimmen abgelehnt. Da die Elektromobilität allerdings weiterhin im Fokus steht, stellt Herr Hujber nochmals ein Angebot der BEE vor.
Die BEE wurde im Jahr 2012 mit 265 Mitgliedern in Essenbach mit drei Vorständen gegründet. Inzwischen hat die BEE mehr als 800 Mitglieder aus dem Landkreis Landshut und darüber hinaus. Hauptsächlich werden durch die BEE PV-Anlagen installiert, aber auch eine Nahwärmeversorgung wurde bereits umgesetzt. Ihr Ziel ist die Errichtung und der Betrieb von Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien und die Förderung der Elektromobilität. Daher konnten mittlerweile bereits 8 öffentliche Ladesäulen von der BEE geschaffen werden. Zudem stehen bereits 4 E-Carsharing Fahrzeuge zur Verfügung.
Die BEE will die Reduzierung von Zweitfahrzeugen im ländlichen Bereich forcieren, da mittels Carsharing kein eigenes Auto angeschafft werden muss. Bei ihrem Angebot besteht für die Nutzer weder ein Wertverlust oder eine Abschreibung noch entstehen Betriebskosten wie Instandhaltung und Versicherung. Durch das „Kommunale E-Carsharing“, bei der die Kommune Hauptnutzer ist und die Bürger das Fahrzeug stundenweise buchen, können sich auch die Bürger an der E-Mobilität beteiligen. Die Fahrzeuge sind emissionsfrei und geräuscharm und belegen weniger Parkplätze.
Das Tarifmodell sieht eine monatliche Grundmiete für 10.000 km pro Jahr durch die Gemeinde gemäß der Nutzungspauschale vor. Mehrkilometer werden mit 0,13 € berechnet. Die Bürger können mittels Nutzungsvertrag eine stundenweise Nutzung buchen. Hierfür wird eine Grundgebühr in Höhe von 5 € im Monat fällig sowie 5,50 € pro angefangene Stunde (hierin sind 40 km frei). Die Gemeinde wird zu 50% an den Erlösen der Stundenbuchung beteiligt, nicht aber an der Grundgebühr
.
Die Buchung erfolgt online, das Management übernimmt komplett die BEE.
Ab 8 gemeinsamen Nutzern ist das sogenannte Nachbarschaftsmodell möglich. Hierbei teilen sich 8 Nutzer ein eigenes Auto für eine Grundgebühr von je 70 € pro Monat, in der 35 Stunden pro Monat sowie 2250 km im Jahr inkludiert sind.
Angeboten wird der Renault ZOE 50 mit einer Reichweite von bis zu 395 km und einer Batteriekapazität von 51 kWh.
Für den Bau einer öffentlichen Ladesäule (22 kW, zwei Ladepunkte) hat die Gemeinde einen Baukostenzuschuss in Höhe von 6.000 € zu leisten. Wird das Angebot angenommen, müsste die Gemeinde auch Mitglied der BEE werden (Geschäftsanteil: 500 €).
Wäre bereits eine Ladesäule vorhanden, würde die monatliche Miete der Gemeinde 530 € netto betragen (entspricht 19.080 € auf 3 Jahre Mietzeit). Da die Ladesäule jedoch erst errichtet werden muss, liegt die monatliche Miete bei 550 € netto (entspricht 19.800 € auf 3 Jahre Mietzeit).
Erste Bürgermeisterin Weiß hatte bereits im letzten Jahr Kontakt mit der Raiffeisenbank und der Sparkasse bezüglich eines Sponsorings, was grundsätzlich von beiden befürwortet wurde.
Die geleisteten Fahrtkosten der Gemeinde steigen jährlich, so lagen diese im Jahr 2019 bei 1.442,73 €, im Jahr 2018 noch bei 1.286,70 €.
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3. Aufbau einer ehrenamtlichen Wohnraumberatung in Hohenthann
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Hierzu konnte erste Bürgermeisterin Andrea Weiß Frau Nerl begrüßen. Der Demographiespiegel zeigt, dass Hohenthann bis 2031 etwa 42,6 % über 65jährige Bürgerinnen und Bürger hat. Daher ist ein Ansprechpartner vor Ort mit kurzen Wegen von Vorteil.
Frau Nerl bekundete ihr ehrenamtliches Engagement zur barrierefreien Wohnraumberatung. Der Wunsch der älteren Menschen ist es häufig, möglichst lange zu Hause in der vertrauten Umgebung wohnen zu bleiben. Allerdings ist oft das eigene Zuhause nicht entsprechend ausgestattet und birgt zahlreiche Hindernisse oder Gefahrenquellen. Wohnberatung und Wohnungsanpassung beugen Unfällen und Verletzungen vor und erlauben es auch bei Einschränkungen den Alltag möglichst selbstbestimmt zu gestalten. Durch Wohnberatung wird der unmittelbare Lebensraum der Menschen an ihre individuellen Fähigkeiten und Möglichkeiten angepasst. Wohnberatung und –anpassung haben das Ziel, selbstständiges Wohnen bzw. selbstständige Haushaltsführung der Menschen in ihrer Wohnung und ihrem Wohnumfeld zu erhalten, zu fördern oder wiederherzustellen.
Der Landkreis Landshut hat im Frühjahr 2020 diese Wohnraumberatungsstelle geschaffen, so dass auch kostenfreie Beratungen angeboten werden können. Für dieses Beratungsangebot sollten die Kommunen ehrenamtlich tätige Wohnberater akquirieren, um so ein flächendeckendes Angebot im Landkreis zu ermöglichen. Die ehrenamtlich Tätigen werden entsprechend geschult und die Organisation sowie der Versicherungsschutz liegen in der Hand des Landkreises.
Bedingt durch die berufliche Erfahrung von Frau Nerl ist sie zu der Erkenntnis gelangt, dass die Wohnraumberatung ein wichtiges Angebot darstellen kann, um die Selbstständigkeit aber auch die Sicherheit im häuslichen Umfeld zu unterstützen. Für dieses Ehrenamt stellt sie sich daher für den Gemeindebereich Hohenthann gerne zur Verfügung.
Die Wohnberatung leistet Informations- und Beratungsgespräche vor Ort, eine individuelle, neutrale, kostenfreie und unverbindliche Beratung, Hilfe bei der Planung der individuellen Maßnahmen und Hilfen bei den Vorbereitungen, die zur Durchführung der Wohnungsanpassungsmaßnahmen notwendig sind.
Frau Nerl wies auch darauf hin, dass Menschen jeden Alters mit und ohne Einschränkungen beraten werden. Dabei ist es auch wichtig, sich bereits im Voraus über Maßnahmen zu erkundigen.
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4. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes mit einer Höhe von 1,60 m auf Fl.Nr. 38/25, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg II"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Für die Errichtung einer Einfriedung zur Straße, eines Doppelstabmattenzaunes mit einer Höhe von 1,60 m auf dem bereits bebauten Grundstück Fl.Nr. 38/25, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan, beantragt der Eigentümer die isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Kellerberg II“ in Bezug auf die Art und Höhe der Einfriedung. Der Doppelstabmattenzaun soll mit einer Höhe von 1,60m zur Straße errichtet werden. Laut Bebauungsplan ist lediglich ein Holzzaun mit senkrechter Lattung und einer Höhe von mind. 1,0 m und max. 1,20 m zulässig.
Die Unterschriften der Nachbarn wurden von dem Antragsteller nicht beigebracht, da kein Nachbar hiervon betroffen ist.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Kellerberg II“ in Bezug auf die Art, nicht aber auf die Höhe der Einfriedung zugestimmt wird. Die Verwaltung wird beauftragt die Entscheidung dem
Antragsteller mitzuteilen und ggfs. lediglich einen positiven Genehmigungsbescheid für die Art der Einfriedung zu erlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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5. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1638/24, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf ihrem Grundstück Fl.Nr. 1638/24, Gemarkung Andermannsdorf in Hohenthann im Baugebiet „Am Gambach“, im Genehmigungsfreistellungsverfahren.
Die Bauherren haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.
Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Gambach“ in Hohenthann.
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6. Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 1638/31, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf ihrem Grundstück Fl.Nr. 1638/31, Gemarkung Andermannsdorf in Hohenthann im Baugebiet „Am Gambach“, im Genehmigungsfreistellungsverfahren.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Die Bauherren haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.
Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Gambach“ in Hohenthann.
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7. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 1638/10, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf ihrem Grundstück Fl.Nr. 1638/10, Gemarkung Andermannsdorf in Hohenthann im Baugebiet „Am Gambach“, im Genehmigungsfreistellungsverfahren.
Die Bauherren haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.
Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Gambach“ in Hohenthann.
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8. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten auf Fl.Nr. 1190/4, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 1190/4, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller zunächst vollständig beigebracht. Der Nachbar auf Fl.Nr. 1190/3, Gemarkung Türkenfeld zog jedoch mit Schreiben vom 27.07.2020 seine Unterschrift wieder zurück. Er begründete dies damit, dass keine plausible Parkplatzplanung vorliegt, mit der Parkplatzsituation eine Verschärfung der Hofzu- und abfahrt zu erwarten ist und das Bauvorhaben sehr nah an der landwirtschaftlichen Hofstelle liegt. Er bittet zudem um Rückstellung des Tagesordnungspunktes, da auch ein Antrag auf freiwilligen Landtausch bei der Direktion für ländliche Neuordnung gestellt und angenommen wurde.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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9. Antrag auf Anbau einer Dachgaube auf Fl.Nr. 284/37, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Marktweg II"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Anbau einer Dachgaube auf dem Grundstück Fl.Nr. 284/37, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Am Marktweg II“ in Schmatzhausen.
Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:
- Dachneigung 23° (B-Plan: 32-38°)
Ansichtsfläche ca. 7,7 m² (B-Plan: Die Ansichtsfläche einer Gaube darf 2 m² nicht überschreiten)
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass den oben aufgeführten Befreiungen zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt
und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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10. Verschiedenes, Wünsche, Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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10 |
zum Seitenanfang
10.1. Bekanntgabe von Vergaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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10.1 |
Sachverhalt
Für folgende Beschlüsse sind die Gründe der Geheimhaltung weggefallen:
Kreuzungsumbau Türkenfeld
Straßenbeleuchtung Bayernwerk Netz GmbH
Umbau und Erweiterung Kindergarten
Einrichtung Personalraum Firma Anton Sneganas GmbH, Ergolding
Teppich Firma Gerstl, Oberergoldsbach
Gemeindefeuerwehren
Atemschutzgeräte Firma Krümpelmann, Ergolding
Freiwillige F
euerwehr Andermannsdorf
Innentüren Firma Gerstl, Andermannsdorf
Allgemeines
Herstellung des Glasfaseranschlusses für das Rathaus Hohenthann
Firma T-Systems International GmbH
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10.2. Bayerisches Städtebauförderprogramm - Studie für das intergrierte städtebauliche Entwicklungskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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10.2 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende informierte, dass für die integrierte städtebauliche Entwicklung der Förderbescheid für die Erstellung einer Konzeptstudie eingegangen ist. Hierfür erhält die Gemeinde eine Förderung in Höhe v
on 60.000 €.
Nun müssen drei Angebote eingeholt werden, sodass im Anschluss der Förderantrag eingereicht werden kann. Erst nach dem vorzeitigem Maßnahmebeginn darf der Gemeinderat den Auftrag vergeben.
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10.3. TenneT - Wartungsarbeiten an der 220 kV-Leitung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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10.3 |
Sachverhalt
Die Firma TenneT hat die Gemeinde davon unterreichtet, dass ab Ende Juli 2020 bis November 2020 routinemäßige Sanierungsmaßnahmen an der 220
-kV-Bestandsleitung durchgeführt werden. Es handelt sich bei den Arbeiten lediglich um den Tausch eines der Erdseile, welche eine Blitzschutz- und Kommunikationsfunktion haben. Die betroffenen Grundstückseigentümer werden von der ausführenden Baufirma informiert.
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10.4. Bekanntgabe von Terminen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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10.4 |
Sachverhalt
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 11.08.2020 statt.
Am Samstag, den 08.08.2020 findet um 19:00 Uhr die Kommandantenwahl der Freiwilligen Feuerwehr Andermannsdorf in der Turnhalle
der Grundschule Hohenthann statt.
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10.5. Anfragen Gemeinderatsmitglieder
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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28.07.2020
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ö
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beschließend
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10.5 |
Sachverhalt
Er erkundigte sich, ob die Maßnahmen am Regenrückhaltebecken im Weiherholzfeld bereits erledigt sind, da die Firma Pritsch bereits alle Maschinen weggefahren hat.
Die Vorsitzende informierte, dass noch Restarbeiten erledigt werden müssen. Die Maschinen haben jedoch sowohl ein Privatgrundstück als auch den Parkplatz für das Freibad belagert, sodass die Firma Pritsch zur Beseitigung aufgefordert wurde.
Weiter fragte er an, ob an der Bushaltestelle in Andermannsdorf ein Fahrradständer aufgestellt werden kann.
Dies wird an den Bauhof weitergeleitet.
Er fragte nach, wann die Ringstraße asphaltiert wird.
Dies ist im Straßenbauprogramm 2020 enthalten und soll im September durchgeführt werden.
Sie wollte wissen, ob dieses Jahr die Sanierung von Feldwegen und das Räumen von Gräben angedacht sind.
Der Weg von Gatzkofen auf Schmidhof wird noch hergerichtet. Es werden lediglich einzelne Wege in Angriff genommen. Gräben werden geräumt, wenn die Felder abgeerntet sind.
Er teilte mit, dass der Graben in Oberergoldsbach beim Sportplatz verstopft ist und die Feldstraße von Kirchberg nach Zieglstadtl instandgesetzt werden sollte.
Dies wird an den Bauhof weitergeleitet.
Sie erkundigte sich, ob es bereits neue Information zur Verbreiterung und den damit verbundenen Radweg von Weihenstephan nach Hohenthann (Staatsstraße) gibt, was verneint wurde. Es scheitert weiterhin am Grunderwerb. Aufgrund der Corona-Pandemie wurden die Gespräche zunächst
ausgesetzt.
Er wollte wissen, wann der Gemeindeentwicklungsausschuss zu tagen beginnt.
Im September kann eine erste Sitzung einberufen werden.
Datenstand vom 12.08.2020 11:41 Uhr