Datum: 11.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Hohenthann
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift vom 28.07.2020
3 Bestätigung des Kommandanten der FF Andermannsdorf
4 Bestätigung des Stellv. Kommandanten der FF Andermannsdorf
5 Informationen über eine Verlegung einer Gasleitung nach Hohenthann
6 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Büro sowie Doppelgarage auf Fl.Nr. 1276/22, Gemarkung Türkenfeld
7 Änderung zum Antrag auf Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit einem Schleuderbeton - Antennenmast auf Fl.Nr. 2783, Gemarkung Oberergoldsbach
8 Antrag auf Errichtung von Pferdeställen auf Fl.Nr. 17, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen
9 Antrag auf Ersatzbau einer Holzscheune auf Fl.Nr. 30, Gemarkung Türkenfeld in Türkenfeld
10 Antrag auf Bau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Hackschnitzelheizung (Ersatzbau) auf Fl.Nr. 1019, Gemarkung Petersglaim in Petersglaim
11 Antrag auf Anbau eines Wintergarten im Untergeschoss auf Fl.Nr. 1066, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann
12 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1638/12, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
13 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1638/30, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
14 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 1638/19, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
15 Antrag auf Errichtung einer Dachterrasse mit Treppe auf Fl.Nr. 320/5, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
16 Verschiedenes, Wünsche, Anträge
16.1 Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden
16.2 Bekanntgabe von Vergaben
16.3 Nächste Gemeinderatssitzungen
16.4 Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD zur Verlegung der Fünf-Zeiler-Rinne an der Außenkante Gehweg im Bereich Gewegneubau im Zuge des Kreuzungsneubau in Türkenfeld
16.5 Anfragen Gemeinderatsmitglieder

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Tagesordnungspunkte 13 (Bestätigung des Kommandanten der FF Andermannsdorf) und 14 (Bestätigung des stellv. Kommandanten der FF Andermannsdorf) vorgezogen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift vom 28.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Müller stimmt nicht mit ab, da er an der Sitzung vom 28.07.2020 nicht anwesend war.

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3. Bestätigung des Kommandanten der FF Andermannsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass Thomas Zierer, Eberstall, als neuer Kommandant der FF Andermannsdorf (Wahl vom 08.08.2020) gemäß Art. 8 Abs. 2 BayFwG bestätigt wird. Das Amt des Kommandanten wird ihm ab dem Tag der Wahl mit allen Rechten und Pflichten übertragen. Der neugewählte Kommandant Thomas Zierer hat di e gemäß Art. 8 Abs. 3 und 5 BayFwG erforderlichen Lehrgänge absolviert und nachgewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bestätigung des Stellv. Kommandanten der FF Andermannsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass Christian Kölnberger, Andermannsdorf , als neugewählter Stellv. Kommandant der FF Andermannsdorf (Wahl vom 08.08.2020) gemäß Art. 8 Abs. 2 BayFwG bestätigt wird. Das Amt des Stellv. Kommandanten wird ihm ab dem Tag der Wahl mit allen Rechten und Pflichten übertragen. Der neugewählte Stellv. Kommandant Christian Kölnberger hat die gemäß Art. 8 Abs. 3 und 5 BayFwG erforderlichen Lehrgänge zu absolvieren und nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Informationen über eine Verlegung einer Gasleitung nach Hohenthann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß Herrn Schramm und Herrn Stierstorfer von der Energieversorgung Ergolding-Essenbach (EVE) begrüßen.
Die EVE hat aktuell das neue Baugebiet in Käufelkofen mit einer Gasleitung erschlossen. Herr Rauchenecker von der Schlossbrauerei Hohenthann hat daher angefragt, ob eine Weiterführung nach Hohenthann geplant ist.
Nach ersten Überlegungen kann sich die EVE die Weiterführung der bestehenden Gasleitung vorstellen. Diese könnte entlang der Staatsstraße 2143 fortgeführt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass sowohl die Schlossbrauerei als auch die Gemeinde als Abnehmer zur Verfügung stehen. Die Brauerei hat der EVE bereits ihre Zustimmung mitgeteilt. Diese erhalten 4 Anschlusspunkte. Auch die Gemeinde Hohenthann würde 4 Anschlüsse erhalten. Derzeit aktuell wäre insbesondere ein Anschluss der Grundschule.
Im Zuge der Weiterführung ist auch ein Abzweiger nach Weihenstephan möglich. Sollte sich die Gemeinde für eine Gasleitung entscheiden, kann bereits im März 2021 mit dem 3 monatigen Bau begonnen werden. In den kommenden Jahren ist auch eine Erschließung der Siedlungen möglich.
Da ab dem Jahr 2025 keine Ölheizungen mehr verbaut werden dürfen, wenn eine Alternative zur Verfügung steht, werden einige Hausbesitzer auf Gas umsteigen.
Hierzu teilte Herr Stierstorfer mit, dass laut Statistik etwa 40% anderweitige Heizungen verbaut sind. Eine Umstellung auf Gas ist daher häufig gegeben. Diese wird ggfs. auch über die BAFA mit ca. 40% gefördert. Teilweise speisen auch große Biogasanlagen in das Gasnetz ein, was zu einem klimaneutralen Erdgas führen soll.
Für eine Gasheizung erfolgt ein möglichst geringer Eingriff in das private Grundstück. Als Sicherheit für die Hausbesitzer wird eine von außen bedienbare Absperreinrichtung verbaut. Es gibt einen 24/7 Bereitschaftsdienst, der innerhalb 30 Minuten vor Ort ist. Auch die Feuerwehr erhält regelmäßig eine entsprechende Schulung.
Für das weitere Vorgehen ist sowohl die Einigung, dass eine Gasleitung verlegt werden soll als auch der Abschluss eines Konzessionsvertrages erforderlich. Der Konzessionsvertrag wurde bereits vorab zur Durchsicht an die Gemeinde übersandt. Dieser ist mit dem Bayerischen Gemeindetag abgestimmt. Vor Abschluss des Vertrags muss dieser allerdings 3 Monate im Bundesanzeiger veröffentlicht werden, sodass sich Anbieter darauf bewerben können.
Die EVE könnte ab November 2020 die Detailplanung durchführen, im März 2021 mit dem Bau beginnen und ab Juli 2021 mit der Versorgung beginnen.

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6. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Büro sowie Doppelgarage auf Fl.Nr. 1276/22, Gemarkung Türkenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümerin stellt Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Büro sowie Doppelgarage auf der Fl.Nr. 1276/22, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht vollständig beigebracht.
Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet des Mischgebietes „Gewerbegebiet Nord“ in Hohenthann.
Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:
  • Bebauung liegt innerhalb der Baumfallgrenze (laut Bauherren wird vor allem das Wohngebäude statisch mit Stahlbetonstützen ausgeführt, um besonderen baulichen Schutz im Bereich der Baumfallgrenze zu gewähren)
  • Bebauung außerhalb der Baugrenzen
  • Dachform Wohnhaus  und Garage Pultdacht (B-Plan: Satteldach)
  • Dachneigung Wohnhaus: 20 ° (B-Plan: 35-42°)
  • Dachneigung Garage 11 ° (B-Plan:  35-42°)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass den oben aufgeführten Befreiungen zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 7

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7. Änderung zum Antrag auf Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit einem Schleuderbeton - Antennenmast auf Fl.Nr. 2783, Gemarkung Oberergoldsbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 7

Sachverhalt

Die Deutsche Funkturm GmbH, 81673 München, stellt Änderung zum Antrag auf Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit einem Schleuderbeton – Antennenmast auf dem Grundstück Fl.Nr. 2783, Gemarkung Oberergoldsbach in der Nähe von Unkofen.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach §35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB. Das Vorhaben dient der Telekommunikationsdienstleistungen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Errichtung von Pferdeställen auf Fl.Nr. 17, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 8

Sachverhalt

Die Bauherrin stellt Antrag auf Errichtung von Pferdeställen auf dem Grundstück Fl.Nr. 17, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Die Abstandsflächenübernahmeerklärung wurde vom Antragsteller ebenfalls beigebracht.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Dam nahm an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nicht teil.

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9. Antrag auf Ersatzbau einer Holzscheune auf Fl.Nr. 30, Gemarkung Türkenfeld in Türkenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 9

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Ersatzbau einer Holzscheune auf dem Grundstück Fl.Nr. 30, Gemarkung Türkenfeld in Türkenfeld.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Antrag auf Bau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Hackschnitzelheizung (Ersatzbau) auf Fl.Nr. 1019, Gemarkung Petersglaim in Petersglaim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 10

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Bau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Hackschnitzelheizung (Ersatzbau) auf dem Grundstück Fl.Nr. 1019, Gemarkung Petersglaim in Petersglaim.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Das Vorhaben dient dem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Antrag auf Anbau eines Wintergarten im Untergeschoss auf Fl.Nr. 1066, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 11

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Anbau eines Wintergartens im Untergeschoss auf dem Grundstück Fl.Nr. 1066, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1638/12, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 12

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümerin stellt Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf ihrem Grundstück Fl.Nr. 1638/12, Gemarkung Andermannsdorf in Hohenthann im Baugebiet „Am Gambach“, im Genehmigungsfreistellungsverfahren.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Die Bauherrin hat die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Gambach“ in Hohenthann.

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13. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1638/30, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 13

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf ihrem Grundstück Fl.Nr. 1638/30, Gemarkung Andermannsdorf in Hohenthann im Baugebiet „Am Gambach“, im Genehmigungsfreistellungsverfahren.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Die Bauherren haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Gambach“ in Hohenthann.

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14. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 1638/19, Gemarkung Andermannsdorf im Baugebiet "Am Gambach" im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 14

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf ihrem Grundstück Fl.Nr. 1638/19, Gemarkung Andermannsdorf in Hohenthann im Baugebiet „Am Gambach“, im Genehmigungsfreistellungsverfahren.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Die Bauherren haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Gambach“ in Hohenthann.

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15. Antrag auf Errichtung einer Dachterrasse mit Treppe auf Fl.Nr. 320/5, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg" im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 15

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Errichtung einer Dachterrasse mit Treppe auf ihrem Grundstück Fl.Nr. 320/5, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen im Baugebiet „Am Sonnenberg“, im Genehmigungsfreistellungsverfahren.
Die Eheleute haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Sonnenberg“ in Schmatzhausen.

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16. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 16
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16.1. Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 16.1

Sachverhalt

Der Gemeinderat wird davon in Kenntnis gesetzt, dass die Gemeinde von anderen Gemeinden über folgende Bauleitpläne zur Stellungnahme aufgefordert wurde:

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungsplanes Piflas Siedlung mit Deckblatt 8 (dritte Auslegung)
Erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB aufgrund der Überarbeitung der Schalltechnischen Untersuchung

  • Markt Ergolding
Änderung der „Erweiterung Ergänzungssatzung Unterglaim“ mit Deckblatt Nr. 1 (erste Auslegung)
Verlegung der Ausgleichsfläche und Anpassung des Geltungsbereichs mit Vergrößerung der Baugrenze nach Osten und Erhöhung der Anzahl zulässiger Wohneinheiten von max. 2 auf max. 4 Wohneinheiten

Belange der Gemeinde sind hiervon nicht betroffen.

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16.2. Bekanntgabe von Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 16.2

Sachverhalt

Für folgende Beschlüsse sind die Gründe der Geheimhaltung weggefallen:

Umbau und Erweiterung des Gemeindekindergartens "Gänseblümchen"
Heißluftgerät                Fa. Hofmann Menü-Manufaktur GmbH

Neubau Gerätehaus FF Andermannsdorf
Pflastersteine:                Fa. Baywa, Landshut
Spinde                        Fa. Christian Berger, Niederaichbach

Feuerwehr Türkenfeld
Spinde                        Fa. Christian Berger, Niederaichbach

Becken Weihenstephan
Baugrunduntersuchung        Fa. Block, Lappersdorf
Vermessungsarbeiten        Fa. Ostermeier, Hohenthann

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16.3. Nächste Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 16.3

Sachverhalt

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden voraussichtlich wie folgt statt:
Dienstag, 08.09.2020
Dienstag, 22.09.2020
Dienstag, 13.10 .2020
Dienstag, 27.10.2020
Mittwoch, 18.11.2020

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16.4. Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD zur Verlegung der Fünf-Zeiler-Rinne an der Außenkante Gehweg im Bereich Gewegneubau im Zuge des Kreuzungsneubau in Türkenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 16.4

Sachverhalt

Die Fraktionsgemeinschaft FW/SPD übergab der Vorsitzenden am 10.08.2020 einen Antrag bezüglich des Gehwegneubaus im Zuge des Kreuzungsumbaus in Türkenfeld.
An der Stelle bei der Zufahrtsstraße zu Hausnummer 10, an der der Gehweg beginnt, „springt“ dieser auf einer Breite von 1,25 m direkt auf die Straße. Aus Sicht der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD stellt dies eine nicht unerhebliche Gefahr für KFZ und Fußgänger dar. Gerade bei Dunkelheit kann der Beginn des Bürgersteiges übersehen werden, was zu Unfällen führen kann. Um diesen möglichen Gefahrenpunkt zu minimieren, wäre es sinnvoll den bereits bestehenden und schadhaften Fünf-Zeiler neu an die Gehwegaußenkante zu verlegen, um somit die Fahrbahnverengung optisch herbeizuführen. Zusätzlich wären fest angebracht Warnbaken für die Verkehrssicherheit von Vorteil.
Zunächst informierte die Vorsitzende noch, dass die Kreisstraße LA 36 derzeit in beide Richtungen (Andermannsdorf und Schmatzhausen) befahrbar ist. Die Ortsdurchfahrt Türkenfeld ist bis 21.08. gesperrt. Im Anschluss muss der Kreuzungsbereich für eine Woche komplett gesperrt werden.
Bezüglich des angesprochenen Gefahrenpunkts teilte die Vorsitzende mit, dass im Plan der Fünf-Zeiler so beibehalten wird, aber eine weiße Fahrbahnmarkierung den Straßenverlauf an der Gehwegaußenkante vorbeiführt. Der komplette Baubereich wird mit einer neuen Fahrbahnmarkierung versehen. Laut Landratsamt und Planungsbüro ist dies für die Straßenführung ausreichend. Aktuell ist der Gefahrenpunkt gekennzeichnet.
Die Straßenbauverwaltung des Freistaats Bayern als Eigentümer der Straße hat das Bauende vor die Zufahrt zu Hausnummer 10 (von Hohenthann aus kommend) gelegt. Somit kann der Fünf-Zeiler derzeit nicht verändert werden. Es finden allerdings noch Gespräche statt, die Baumaßnahme noch etwa 20 Meter weiterzuführen, um bestehende Schäden zu beheben.
Das Anbringen einer Warnbarke, wie bereits im Bestand  an der Betonmauer, sieht die Vorsitzende ebenfalls als sinnvoll an.

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16.5. Anfragen Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 11.08.2020 ö beschließend 16.5

Sachverhalt

Er erkundigte sich, ob der Landschaftspflegeverband bereits Flächen der Gemeinde pflegt, was bejaht wurde. Derzeit betreut dieser den Weiher in Bibelsbach, für den Weiher in Schmatzhausen ist ein Antrag gestellt worden. Weitere Flächen stehen derzeit nicht zu Verfügung, da diese anderweitig gefördert werden.

  • Gemeinderat Zenger
Der Glascontainer in Hohenthann beim Sportplatz ist voll und muss ausgeleert werden.

  • Gemeinderat Krieger
Im Baugebiet „Am Gambach“ leuchtet die Hälfte der Straßenbeleuchtung nicht.
Die Vorsitzende wird dies prüfen lassen. Weiter teilte sie mit, dass d erzeit lediglich die Straßenbeleuchtung am Gehweg Richtung Obergambach eingeschaltet ist.

Datenstand vom 14.09.2020 08:43 Uhr