Datum: 18.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 19:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2024
2	Antrag auf isolierte Zulassung nach § 23 Abs. 5 BauNVO für die Errichtung eines Hochbeetes auf Fl.Nr. 1269/13, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann/Baugebiet "Am Büchlacker"
3	Antrag auf Ersatzbau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle auf Fl.Nr. 1044, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann
4	Verschiedenes, Wünsche, Anträge
4.1	Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden
4.2	Bekanntgabe von Vergaben
4.3	Wahlhelfer zur Bundestagswahl
4.4	Anfragen Gemeinderatsmitglieder
5	Jahresrückblick 2024

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Hopfensperger, Blechschmidt, Faltermeier, Müller und Pöschl stimmten nicht mit ab, da sie an der Sitzung vom 03.12.2024 nicht anwesend waren.

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2. Antrag auf isolierte Zulassung nach § 23 Abs. 5 BauNVO für die Errichtung eines Hochbeetes auf Fl.Nr. 1269/13, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann/Baugebiet "Am Büchlacker"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Die Unterschriften der Nachbarn wurden vom Antragsteller nicht vollständig beigebracht.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Hopfensperger nahm an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nicht teil.

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3. Antrag auf Ersatzbau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle auf Fl.Nr. 1044, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die Unterstellhalle soll als Ersatzbau für ein bereits bestehendes Gebäude entstehen. Die Abbruchanzeige „Anzeige der Beseitigung“ wurde vom Grundstückseigentümer zeitgleich zusammen mit den Bauantragsunterlagen des Bauherrn eingereicht.

Gemäß Baubeschreibung soll in die geplante Halle eine Hackschnitzelheizung mit ca. 450 kW sowie ein Hackschnitzellager für ca. 120 m³ untergebracht werden.

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass der Anzeige der Beseitigung zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö	beschließend	4

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4.1. Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö	informativ	4.1

Sachverhalt

Gemeinde Neufahrn i.NB

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 22, des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 12 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans für ein Sondergebiet „Photovoltaik-Freiflächenanlage Walpersdorf“ (2. Auslegung)

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit fester Aufständerung mit Modultischen.

Der Geltungsbereich hat eine Größe von ca. 3 ha

Gemeinde Neufahrn i.NB

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 23, des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 13 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans für ein Sondergebiet „Photovoltaik-Freiflächenanlage Walpersdorf II“ (2. Auslegung)

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit fester Aufständerung mit Modultischen.

Der Geltungsbereich hat eine Größe von ca. 2 ha

Gemeinde Neufahrn i.NB

Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 24, des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 14 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans für ein Sondergebiet „Sondergebiet „SO) Einkaufsmärkte“ (1. Auslegung)

Anlass und Ziel der Planung ist das erhebliche Defizit im Bereich der Lebensmittelversorgung in der Gemeinde zu decken. Das Vorhaben dient somit der Stärkung der zentralörtlichen Versorgungsfunktion der Gemeinde im Bereich der Lebensmittelgrundversorgung sowie den Gütern des täglichen Bedarfs. Vorgesehen ist der Neubau von zwei eingeschossigen Gebäudekomplexen für einen Lebensmittelvollsortimenter und einen Lebensmitteldiscounter.

Der Geltungsbereich hat eine Gesamtfläche von ca. 16.042 m²

Belange der Gemeinde sind hiervon nicht betroffen.

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4.2. Bekanntgabe von Vergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö	beschließend	4.2

Sachverhalt

Sanierung Freibad Hohenthann

Baumeisterarbeiten:                                        Firma Zenger, Hohenthann

Vergabe Edelstahlbecken (Mehrzweckbecken):        Edelstahl-Schwimmbad-Metallbau GmbH, Pirna

Badewassertechnik:                Firma Powatec GmbH & Co. KG, Coburg

Vergabe Bauleistungsversicherung:        Allianz-Sedlmeier, Hohenthann

Sicherheits- und Gesundheitskoordinator:        Fa. OBW Ing. GmbH & Co. KG, Landau/Isar

Kinderkrippe Glückskäfer in Schmatzhausen

Anbringung von Schneefanggitter:                Abeltshauser Richard, Schmatzhausen

Rathaus

Klimaanlage für Serverraum:                Firma Schenk & Plomer, Altheim

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4.3. Wahlhelfer zur Bundestagswahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö		4.3

Sachverhalt

Hierauf teilten Gemeinderat Zenger und Müller mit, dass sie keine Zeit haben. Gemeinderat Zieglmayer ist im Landkreis einsetzt und darf daher nicht als Wahlhelfer eingesetzt werden. Alle anderen können wieder eingeteilt werden.

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4.4. Anfragen Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö		4.4

Sachverhalt

• Gemeinderat Hummel

Der Gemeinderat sollte sich zeitnah über Agri-PV-Anlagen unterhalten und wie mit diesen umgegangen werden soll, nachdem im April wieder die Zulassung für das neue Jahr ansteht. Es müsste dann die Richtlinie entsprechend überarbeitet werden.

Weiter erkundigte sich Gemeinderat Hummel nach dem Raiffeisengelände und wie hier weiter vorgegangen wird.

Die Vorsitzende erklärte, dass bisher kein Abbruch stattfand, da zunächst ein Gespräch mit dem FC Hohenthann geführt wurde, aber deren Rückmeldung und die Kosten noch ausstehen sowie mit dem Gemeinderat dies besprochen werden muss.

Gemeinderat Pöschl

Das Ortsschild Hohenthann von Bibelsbach kommend ist nicht mehr da.

Die Vorsitzende teilte mit, dass dieses gestohlen wurde und bereits neu bestellt ist.

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5. Jahresrückblick 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2024	ö		5

Sachverhalt

Die Einnahmen waren dieses Jahr stabil, der große Gewerbesteuereinbruch trat nicht ein, da die Gemeinde viele Handwerksbetriebe und Mittelständische Unternehmen, die noch volle Auftragsbücher haben. Aufgrund der steigenden Einwohnerzahlen steigt auch die Einkommenssteuerbeteiligung kontinuierlich an, die für die Gemeinde einen großen Einnahmeposten darstellt. Kommendes Jahr werden die Zuweisung jedoch weniger und die Ausgaben hingegen mehr. Im Bereich Personal steigen die Kosten aufgrund der Tarifabschlüsse stetig an. Außerdem sinkt die Schlüsselzuweisung um ca. 112.000 € und die Kreisumlage wird steigen. Die Gewerbesteuerentwicklung ist mit Vorsicht zu kalkulieren. 

Die Energiekosten sind weiterhin hoch, darum sollen die Liegenschaften mit Eigenstrom über PV-Anlagen versorgt werden. Dieser Ausbau wird noch einige Jahre in Anspruch nehmen.

Der Fernwärmeausbau des 1. Bauabschnittes in der Ortschaft Hohenthann durch die Fa. Bioenergie Siegl wurde ebenfalls gestartet und die Gemeinde beschloss ihre Liegenschaften hieran anschließen zu lassen. Im Oktober konnten die Bürger bereits ihre Fernwärme beziehen. Außerdem wurde die Entscheidung getroffen, dass das Freibad ab 2026 mit Fernwärme beheizt wird, somit kann gleich zu Beginn der Badsaison eine annehmbare Wassertemperatur bereitgestellt werden. Weiter wurden die restlichen Straßenlampen auf LED umgestellt, um auch hier Kosten zu sparen. 

Die Atemschutzträger von Hohenthann und Schmatzhausen wurden dieses Jahr neu eingekleidet. Außerdem wurde das Feuerwehrgerätehaus in Hohenthann energetisch saniert. Die Lieferung der Tragkraftspritze für die Feuerwehr Andermannsdorf verschiebt sich leider aufgrund von Lieferschwierigkeiten in die KW 3 kommenden Jahres. Die Umstellung auf BOS-Digitalfunk sowie der damit verbundene Einbau der Sirenensteuergeräte wird Ende dieses Jahres und Anfang kommenden Jahres durchgeführt. 

Die Sanierung des Umkleidebereiches der Turnhalle ist abgeschlossen. Wobei sich erste Bürgermeisterin Weiß hier bei allen Turnhallennutzern für die Einschränkungen entschuldigen und für das Verständnis bedankte.

Das Straßenbauprogramm 2024 wurde begonnen und wird in 2025 fertiggestellt. Die ELER-Förderung der GVS-Straßen Hochreuth, Penkofen, Schmidhof, Oberhof ist mit rund 644.000 € also 80 % der Kosten an die Gemeinde ausbezahlt worden. 

Die Planung sowie bereits ein Teil der Aufträge für die Sanierung des Freibades ist fertig und vergeben. Die Beseitigung der Sträucher bzw. des Pflasters ist bereits erledigt, sodass im Frühjahr mit der Sanierung begonnen werden kann.

Die Überplanung des Raiffeisengeländes ist momentan ins Stocken geraten, da noch die Abstimmung mit dem FC Hohenthann und die darauf notwendige GR-Sitzung ausständig ist. 

In 18 Gemeinderatssitzungen in denen 209 öffentliche und 262 nicht öffentliche Punkte behandelt wurden, wurden 303 Beschlüsse gefasst. Außerdem wurde eine Verwaltungsratssitzung von unserem Kommunalunternehmen und eine Rechnungsprüfungsausschusssitzung abgehalten. Es wurden im Jahr 2024 insgesamt 51 Bauanträge (davon 10 Genehmigungen für EFH) behandelt. In 2023 waren es noch 60 Bauanträge (davon 10 Genehmigungen für EFH). 

Mit zwei Gründungsfesten, von der KLJB Schmatzhausen und der Freiwilligen Feuerwehr Hohenthann, im Mai konnten bei bestem Wetter zahlreiche Gäste in den Ortschaften begrüßt werden. Hier dankte erste Bürgermeisterin Weiß nochmal den Mitgliedern der Festausschüsse sehr herzlich für die jahrelange Vorbereitung und die hervorragende Durchführung. 

Außerdem wurden viele Vereinsfeste und Jubiläen abgehalten und es war wieder eine große Beteiligung von Veranstaltern bei dem beliebten Ferienprogramm. Zum Jahresende ist zum 23. Mal der Weihnachtsmarkt bei gutem Wetter sehr gut besucht gewesen. 

Mit folgenden Themen, die schon feststehen, darf sich der Gemeinderat und die Verwaltung im neuen Jahr beschäftigen:

Gleich zu Beginn des Jahres steht die Stellungnahme zum Bau der Juraleitung auf der Agenda. Aber auch die Flüchtlingsunterbringung wird die Gemeinde vor neue Herausforderungen stellen, denn der Gemeinderat wird lt. telefonischer Info des LRA zur nochmaligen Abwägung der vorliegenden Nutzungsänderung aufgefordert. Sollte diese nicht positiv entschieden werden, wird das gemeindliche Einvernehmen ersetzt.

Weiter sind die geplanten Vorranggebiete Windkraft in der Gemeinde Thema, da Hohenthann eine von vier Gemeinden mit den meisten Flächen darstellt. Der Regionale Planungsverband wird im Frühjahr beschließen, welche Flächen konkret Vorranggebiete werden sollen und damit dann ins Verfahren gehen. 

Die Neuwahlen der Bundesregierung am 23.Februar sowie eine mögliche Landratswahl und die Vorbereitung der Kommunalwahl in 2026 werden die Ressourcen in der Verwaltung ebenfalls binden.

Zum Schluss sprach die Vorsitzende noch ein paar Dankensworte aus. 

Den verehrten Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates dankte sie herzlich für die konstruktive und sachorientierte Mitarbeit zum Wohle der Gemeinde Hohenthann. Bei den Tagesordnungspunkten der Gemeinderatssitzungen wurde sachlich diskutiert, Anregungen oder Verbesserungen der einzelnen Mitglieder in den Beschlüssen mit aufgenommen und darüber entschieden. Jeder einzelne Gemeinderat bringt sich mit seinem besten Wissen und mit seinen Erfahrungen ein, um die Gemeinde für alle der Bürgerinnen und Bürger voranzubringen. Vorausschauend und zukunftsweisend.

Der zweiten Bürgermeister Ursula Beck dankte sie besonders für die Unterstützung und die sehr gute Zusammenarbeit sowie für die Urlaubs- und Krankheitsvertretung und die Übernahme von vielen Terminen. 

Den Jugendbeauftragen Simon Hopfensperger und Maximilian Ganslmeier sowie den Seniorenbeauftragten Stefan Schiessl, Alfons Gallinger und Josef Spiel ebenfalls ein herzliches Dankeschön für die geleistete Arbeiten. 

Herzliches Vergelt´s Gott an alle ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden für die Bereitschaft den Bürgern Hilfe zu leisten, wenn es notwendig ist. Die Kameraden leisten eine große Anzahl an freiwillige Stunden für die Ausbildung, die Einsätze und die Übungen. Dies ist nicht mit Geld aufzuwiegen. 

Außerdem dankte sie herzlich Frau Rita Nerl, dass sie als Wohnraumberaterin den Senioren kostenlos bei Bedarf zur Seite steht. Bei den Digitalbegleitern der digital aktiven Senioren bedankte sie sich sehr herzlich für ihre ehrenamtlich aufgebrachte Zeit. 

Herzlichst dankte sie auch allen Bürgerinnen und Bürgern für das gute Miteinander und die freundlichen, konstruktiven Gespräche, die sie als Bürgermeisterin mit ihnen führen durfte. 

Als erste Bürgermeisterin und im Namen aller Gemeinderatskolleginnen und Gemeinderatskollegen, aber auch persönlich dankte sie der Geschäftsleitung Larissa Englberger und der Kämmererin Julia Fink sowie dem Bautechniker Klaus Leinthaler und der Angestellten Inge Kiermeier vom Bauamt sehr herzlich für ihre Arbeit, aber auch für die sehr gute Zusammenarbeit. Das ganze Rathausteam mit Bürgerbüro, Standesamt, Personalbüro und Sekretariat machen eine hervorragende Arbeit. Sie hatten aufgrund der Vielzahl von Maßnahmen und Herausforderungen enorm viel zu leisten. Vergelt’s Gott im Namen Aller.

Weiter dankten sie noch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kindertagestätteneinrichtungen, im Bauhof, in der Kläranlage, im Wertstoffhof, im Freibad, allen Reinigungskräften, dem Gemeindediener und den Feldgeschworenen sehr herzlich für das Engagement und den Einsatz, für den Zusammenhalt und für die gegenseitige Unterstützung über das ganze Jahr hinweg. 

Allen Bürgerinnen und Bürgern, besonders allen Ehrenamtlichen, allen Vorständen und Mitgliedern der Vereinen sowie Allen, die in irgendeiner Weise Verantwortung tragen bzw. Verantwortung übernehmen, sei es im sportlichen, im sozialen oder im kulturellen Bereich und ihren Beitrag dazu leisten, ein herzliches Vergelt’s Gott. Ein weiterer Dank ergeht an den Hochwürdigen Herrn Pfarrer Georg Gierl und ehemaligen Pfarrer Michael Birner sowie dem Rektor Christian Trißl und dem gesamten Lehrerkollegium für die hervorragende Zusammenarbeit.

Ebenfalls dankte sie Herrn Brandl vom Rottenburger Anzeiger für die Berichterstattung der Gemeinderatssitzungen und für die Zusammenarbeit. 

Abschließend wünschte erste Bürgermeisterin Weiß den Gemeinderatsmitgliedern und ihren Familien ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest und für das neue Jahr Glück, Erfolg, vor allen Dingen Gesundheit und Gottes Segen.

Gemeinderat Müller sprach im Namen des Gemeinderats seinen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus für deren Motivation und Engagement sowohl gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern als auch dem Gemeinderat aus. Laut Gemeinderätin Pöschl sollten alle Inne halten, Kraft tanken und mit der Familie Weihnachten feiern. Abschließend wünschte auch sie ein frohes Weihnachtsfest und viel Gesundheit für das kommende Jahr.