Datum: 22.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Hohenthann
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Genehmigung der Niederschrift vom 08.09.2020
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Gemeinderätin Erbinger stimmte nicht mit ab, da sie an dieser Sitzung vom 08.09.2020 nicht anwesend war.
zum Seitenanfang
2. Bebauungs- und Grünordnungsplan „SO Kirchberg“; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) und im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (Behörden und Träger öffentlicher Belange)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
2 |
Sachverhalt
Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß Herrn Kübler vom Ingenieurbüro KomPlan begrüßen.
Herr Kübler stellte die eingegangen Stellungnahmen sowie die Abwägungsvorschläge vor.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass den Abwägungsvorschlägen wie vorgestellt und angefügt zugestimmt wird und entsprechend eingearbeitet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Deckblatt Nr. 20 zum Flächennutzungsplan Hohenthann im Bereich „SO Kirchberg“; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) und im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (Behörden und Träger öffentlicher Belange)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
3 |
Sachverhalt
Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß Herrn Kübler vom Ingenieurbüro KomPlan begrüßen.
Herr Kübler stellte die eingegangen Stellungnahmen sowie die Abwägungsvorschläge vor.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass den Abwägungsvorschlägen wie vorgestellt und angefügt zugestimmt wird und entsprechend eingearbeitet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Antrag auf Anbau an bestehende Lagerhalle auf den Fl.Nrn. 51/1 und 136/53 Gem. Schmatzhausen in Schmatzhausen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
4 |
Sachverhalt
Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Anbau an bestehende Lagerhalle auf dem Grundstück mit den Fl.Nrn. 51/1 und 136/53, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt
und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. Das Landratsamt wird gebeten, zu prüfen ob eine Rückhaltung für das Oberflächenwasser erforderlich ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Antrag auf Neubau eines Carports auf Fl.Nr. 21/4, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
5 |
Sachverhalt
Der Bauherr stellt Antrag auf Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 21/4, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.
Die Unterschrift der Grundstückseigentümer wurde vom Antragsteller beigebracht. Die Nachbarunterschriften wurden ebenfalls vollständig beigebracht.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt
und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1019/6, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sachverhalt
Die Bauherrin stellt Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1019/6, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann.
Die Unterschrift der Grundstückseigentümer wurde von der Antragstellerin beigebracht. Die Nachbarunterschriften wurden ebenfalls vollständig beigebracht.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt
und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten und Doppelgarage auf Fl.Nr. 1243/2, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
7 |
Sachverhalt
Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 1243/2, Gemarkung Türkenfeld in Hohenthann.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt
und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Verschiedenes, Wünsche, Anträge
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
8 |
zum Seitenanfang
8.1. Informationen der ersten Bürgermeisterin zu Anfragen des Gemeinderats
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
8.1 |
Sachverhalt
Zur Anfrage von Gemeinderat Zenger vom 08.09.2020 bezüglich Maskenpflicht in der Grundschule:
Nach Rücksprache mit Rektor Trißl wurde von den Personen, die zur Einschulung der ersten Klassen keine Masken trugen, ein Attest vorgelegt. Dennoch wurde von der Gemeinde als Träger angeordnet, dass keine Erwachsenen mehr ohne Maske das Schulgebäude betreten dürfen. Es besteht sowohl den Kindern als auch den Lehrerinnen und Lehrern eine Fürsorgepflicht.
Zur Anfrage von Gemeinderat Müller vom 08.09.2020 bezüglich einer Geschwindigkeitsmessung in Türkenfeld:
Nach Rücksprache mit der Polizeiinspektion werden in Türkenfeld in nächster Zeit Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen
.
zum Seitenanfang
8.2. Nächste Gemeinderatssitzung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
8.2 |
Sachverhalt
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 13.10.2020 statt.
zum Seitenanfang
8.3. Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
8.3 |
Sachverhalt
Zur Förderung von Sportstätten wurde im August 2020 mitgeteilt, dass zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen. Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß nahm hierzu telefonische Rücksprache mit der Regierung von Niederbayern. Der Neubau einer Zweifachturnhalle kann durch einen Zuschuss in Höhe von 90 % der förderfähigen Ausgaben gefördert werden.
Hätte die Gemeinde Hohenthann bereits ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), wäre die Chance zur Bewilligung einer Förderung höher. Dennoch sollte bis 02.10.2020 eine entsprechende Interessenbekundung vorgelegt werden.
zum Seitenanfang
8.4. Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
22.09.2020
|
ö
|
beschließend
|
8.4 |
Sachverhalt
Im Regenrückhaltebecken Weiherholzfeld steht weiterhin Wasser.
Die Vorsitzende erklärte hierzu, dass auf Wunsch des Wasserwirtschaftsamts Steinunterbrechungen im Rohr eingebaut werden, um den Kleintieren den Durchgang zu erleichtern. Dies wurde vom Bauunternehmen nicht ordnungsgemäß ausgeführt, wurde aber mittlerweile bereits behoben. Aufgrund des ständigen Bachzulaufs, wird jedoch immer etwas Wasser im Regenrückhaltebecken stehen bleiben.
Gemeinderat Zenger erkundigte sich, ob die Abnahme dieser Maßnahme bereits erfolgte, was verneint wurde. Es sind noch Restarbeitern zu erledigen.
Die Fraktionsgemeinschaft FW/SPD stellt einen Antrag auf Rückstellung der Asphaltierungsarbeiten in der Ringstraße/Flurstraße in Hohenthann aufgrund der geplanten Gasversorgung. Es sollte zunächst eine Abfrage bei den Anwohnern gestellt werden, ob Interesse an einer Erdgasversorgung besteht.
Die Vorsitzende teilte mit, dass die Flurstraße dieses Jahr nicht saniert wird. Bei der Ringstraße handelt es sich lediglich um eine Teilsanierung. Sie wird das Vorgehen jedoch mit dem Erdgasversorger und dem Ingenieurbüro besprechen.
Es besteht weiterhin der Wunsch, dass dem Gemeinderat eine Auflistung der gemeindlichen Grundstücke in digitaler Form zur Verfügung gestellt wird.
Wenn es dem Gemeinderat ausreicht, lediglich eine Auflistung der Fl.Nr. zu erhalten, kann diese im RIS zur Verfügung gestellt werden.
Es sollte in diesem Jahr noch eine Bedarfsanalyse für die Kindertageseinrichtungen durchgeführt werden.
Diese ist bereits in Bearbeitung und wird in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt.
Gemeinderat Hummel erkundigte sich, ob bereits ein Gespräch mit Herrn Pfarrer Birner stattgefunden hat, ob die Gemeinderatssitzungen im Pfarrsaal abgehalten werden können.
Erste Bürgermeisterin Weiß teilte mit, dass Herr Pfarrer Birner hierzu noch keine Aussage getroffen hat.
Bei der Kreuzung in Grafenhaun Richtung Hummelsberg und Mainzendorf ist aufgrund von Sträuchern eine schlechte Sicht in den Kreuzungsbereich. Hier ist zu prüfen, ob ein Spiegel möglich wäre.
Beim Dorfladen in Schmatzhausen ist das Fundament länger als das Zaunelement. Da dies oftmals als Abkürzung benutzt wird, kann es zu einer Stolperfalle kommen, die behoben werden sollte.
Das Bankett bei Hader Richtung Hummelsberg muss hergerichtet werden.
Die Vorsitzende teilte hierzu mit, dass auch bei Penkofen, Bruckbach und Oberhaid das Bankett hergerichtet wurde.
Bei der Kreuzung in Türkenfeld könnte nun bei der neuen Straßenlaterne wieder ein Geschwindigkeitsmessgerät von Rottenburg her kommend aufgehängt werden.
Da derzeit die Randsteine in der Mirskofener Straße in Weihenstephan erneuert werden, erkundigte sich Gemeinderätin Erbinger auch, ob bei dem Feldweg nach Wachelkofen eine Maßnahme getroffen wird.
Dies bejahte die Vorsitzende. Da hier vermehrt Probleme mit Oberflächenwasser auftreten, werden zum Anschluss an die Mirskofener Straße die Leistensteine neu gesetzt und die Straße Richtung Graben gedreht. Zudem wird eine kleine Senke eingebaut, um das Wasser besser in den Graben leiten zu können. Der Graben selbst wird mit einer Breite von 2 m gepflastert. Dies verursacht Mehrkosten in Höhe von ca. 5.000 bis 6.000 €.
Zudem wird in diesem Zuge bei Fl.Nr. 9, Gemarkung Weihenstephan ein Regenwasseranschluss gelegt.
Derzeit werden die Straßenlampen im Gemeindegebiet auf LED umgerüstet. Laut Bürgerinformationen ist jedoch das Licht bei manchen Lampen sehr unangenehm.
Dies könnte deshalb
als unangenehm empfunden werden, da es sich um ein kaltweißes LED-Licht handelt, das zudem heller ist.
Datenstand vom 14.10.2020 08:48 Uhr