Datum: 13.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrsaal Hohenthann
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 22:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag von Gemeinderat Müller auf Änderung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2020
3	Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 38/24, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg II"
4	Antrag auf Vorbescheid über den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 719, Gemarkung Oberergoldsbach in Oberergoldsbach
5	Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf Fl.Nr. 1276/25, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet Büchlacker II
6	Antrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf den Fl.Nr. 320/19 + 103/3, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
7	Antrag auf Anbau eines Carportes an eine Lagerhalle auf Fl.Nr. 1278/12, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Gewerbegebiet Nord" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
8	Kindertagesstätten - Bedarfsfeststellung 2020
9	Aufstellung eines Deckblattes Nr. 2 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "GE Nord" in Hohenthann
10	Einleitung eines Verfahrens zur Einziehung von öffentlichen Feld- und Waldwegen gemäß Art. 8 BayStrWG - Feldwege in Schmatzhausen FlstNr. 319, 321/3 und eine Teillänge von FlstNr. 104 jeweils Gmkg. Schmatzhausen
11	Widmung der Straßen und Wege gemäß Art. 6 und Art. 7 BayStrWG im Baugebiet "Am Sonnenberg"
12	Widmung der Straßen und Wege gemäß Art. 6 BayStrWG im Baugebiet "Am Gambach"
13	Festlegung der Verbandsräte für die kommunale Arbeitsgemeinschaft ILE "Holledauer Tor"
14	Verschiedenes
14.1	Bekanntgabe von Vergaben
14.2	Nächste Gemeinderatssitzung
14.3	Informationen der ersten Bürgermeisterin zu Anfragen des Gemeinderats
15	Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD auf Rückstellung Asphaltierungsarbeiten in der Ringstraße/Flurstraße, Hohenthann
16	Anfragen Gemeinderatsmitglieder

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1. Antrag von Gemeinderat Müller auf Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Müller stimmt nicht mit ab, da er an der Sitzung vom 22.09.2020 nicht anwesend war.

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3. Voranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 38/24, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg II"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Am Kellerberg II“ in Weihenstephan.

Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:

- Überschreitung der Baugrenzen (Wohnhaus zum Teil und Garage komplett)

- Überschreitung des max. Kniestocks 1,0 m (B-Plan: 0,80 m)

- Drehung der Firstrichtung

- Dachneigung Wohnhaus 22° (B-Plan: 38-45°)

- Dachneigung Garage 19 °

- Dachform Garage Walmdach (Garage ist dem Hauptgebäude anzupassen)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass dieser Voranfrage zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid über den Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 719, Gemarkung Oberergoldsbach in Oberergoldsbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich um einen Fall nach § 35 Abs. 2 BauGB.

Beschluss

Die Kosten für eine Kanalverlängerung des gemeindlichen Kanales und die Kosten für die Kanalhausanschlüsse nebst dem Kanalherstellungsbeitrag für das Grundstück sind gesondert zu entrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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5. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf Fl.Nr. 1276/25, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet Büchlacker II

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Büchlacker II“ in Hohenthann.

Folgende Festsetzungen des Bebauungsplanes werden in dem Bauantrag nicht eingehalten:

- Überschreitung der Baugrenze im Norden um 1,0 m

- Überschreitung der max. Wandhöhe 7,88 m (B-Plan: 6,50 m)

- Anbau Wohnhaus mit Flachdach (B-Plan: Sattel-, Zelt-, Walm-, Krüppelwalm- und Pultdach)

- Dachneigung Garage 7 ° (B-Plan: 15-25°)

- Dachziegel in anthrazit (B-Plan naturrot oder naturbraun)

Folgende Abweichung von den bauordnungsrechtlichen Vorschriften wird beantragt:

- Art. 6 BayBo Abstandsfläche - mittlere Wandhöhe 4,34 m (> 3,00 m)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Antrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf den Fl.Nr. 320/19 + 103/3, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg" im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Die Bauherren haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.

Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Sonnenberg“ in Schmatzhausen.

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7. Antrag auf Anbau eines Carportes an eine Lagerhalle auf Fl.Nr. 1278/12, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Gewerbegebiet Nord" im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Der Bauherr hat die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass sein Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.

Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet Nord“ in H ohenthann.

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8. Kindertagesstätten - Bedarfsfeststellung 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Die Fortschreibung sollte laut BayKiBiG im 3-jährigen Turnus fortgeschrieben werden. Da derzeit die Bedarfsnotwendigkeit einer zweiten Kinderkrippe ermittelt wird, hat die Gemeinde Hohenthann die Bedarfsplanung wieder zu aktualisieren.

Durch die Verwaltung wurde nun eine Bedarfsfeststellung mit folgendem Ergebnis durchgeführt:

1. Gemeindekindergarten „Gänseblümchen“

Träger: Gemeinde Hohenthann, Rathausplatz 1, 84098 Hohenthann, vertreten durch Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß

Plätze: 145 Plätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt (Betriebserlaubnis vom 14.09.2020 vom Landratsamt Landshut, rückwirkend wirksam zum 01.09.2020), auch Plätze für I-Kinder vorhanden, da es sich um einen Integrativkindergarten handelt.

Öffnungszeit: 07.00 Uhr bis 16.00 Uhr

2. Kinderkrippe Zwergenland

Träger: Gemeinde Hohenthann, Rathausplatz 1, 84098 Hohenthann, vertreten durch Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß

Plätze: 40 Plätze für Kinder von 1 bis 4 Jahren, in begründeten Ausnahmefällen bereits ab Vollendung des 10. Lebensmonats (Betriebserlaubnis vom 16.04.2020 vom Landratsamt Landshut, rückwirkend wirksam zum 01.04.2020)

Öffnungszeit: 07.00 Uhr bis 16.00 Uhr

3. Hort an der Grundschule Hohenthann

Träger: Gemeinde Hohenthann, Rathausplatz 1, 84098 Hohenthann, vertreten durch Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß

Plätze: 65 Plätze für Kinder von 5 bis 14 Jahren (Betriebserlaubnis vom 01.02.2018 vom Landratsamt Landshut, rückwirkend wirksam zum 01.01.2018)

Öffnungszeit: Mo-Do: 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Fr: 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr

4. Waldkindergarten Hohenthann

Träger: Waldkindergarten Hohenthann e.V., 1. Vorstand Carolin Sperger, Schulstraße 2, 84098 Hohenthann

Plätze: 25 Plätze für Kinder ab 3 Jahren bis zur Einschulung (Betriebserlaubnis vom 02.12.2013 vom Landratsamt Landshut, rückwirkend wirksam zum 04.11.2013)

Öffnungszeit: 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Die Schließtage belaufen sich im Jahr 2020 auf 30 Tage in allen Einrichtungen. Im Kalenderjahr 2021 verteilen sich die Schließtage wie folgt: Kindergarten 24 Schließtage, Kinderkrippe 30 Schließtage, Hort 27 Schließtage.

Es wird in allen 3 gemeindlichen Einrichtungen ein warmes Mittagessen angeboten.

Außerhalb der bekanntgegebenen Schließtage wird eine Ferienbetreuung in betriebsarmen Zeiten angeboten.

5. Tagesmütter in Hohenthann

In Hohenthann gibt es derzeit eine Tagesmutter, Frau Martina Stadler, Büchlring 25, 84098 Hohenthann

6. Zur Info: Mittagsbetreuung an der Grundschule Hohenthann

An der Grundschule Hohenthann gibt es als weitere Betreuungsform eine reguläre Mittagsbetreuung bis 14.00 Uhr. Der Träger hiervon ist die Gemeinde Hohenthann. Derzeit gibt es eine Gruppe mit 15 Plätzen.

In der Mittagsbetreuung wird kein Mittagessen angeboten und es erfolgt keine Betreuung in den Ferien.

Belegung der Kindertageseinrichtungen im aktuellen Betreuungsjahr 2020/2021

1. Kinderkrippe Zwergenland

Plätze laut Betriebserlaubnis:        40

belegte Plätze:                                39

freie Plätze:                                  1

I-Kinder:                                  0

Die Zahlen entsprechen dem endgültigen Belegungsstand, wenn alle angemeldeten Kinder da sind. Zum 01.09.2020 sind nicht alle Plätze belegt. Es kommen in jedem Monat bis Mai 2021 neue Kinder dazu.

2. Kindergarten Gänseblümchen

Plätze laut Betriebserlaubnis:        145

belegte Plätze:                                129

freie Plätze:                                  16

I-Kinder:                                    5

Die Zahlen entsprechen dem endgültigen Belegungsstand, wenn alle angemeldeten Kinder da sind. Zum 01.09.2020 sind nicht alle Plätze belegt. Es kommen in jedem Monat bis März 2021 neue Kinder dazu.

3. Waldkindergarten

Plätze laut Betriebserlaubnis:        25

belegte Plätze:                                23

freie Plätze:                                  2

4. Kinderhort

Plätze laut Betriebserlaubnis:        65

belegte Plätze:                                43

freie Plätze:                                22

I-Kinder:                                  1

5. Tagesmutter

Frau Stadler betreut derzeit, aufgrund der aktuellen Corona-Situation 1 Kind. Sie hat bereits einige Anfragen für nächstes Jahr.

6. zur Info: Mittagsbetreuung an der Grundschule

Die 15 Plätze der Mittagsbetreuung sind derzeit alle belegt. Es sind 4 Kinder auf der Warteliste.

Gastkinder:

Derzeit besuchen 6 Kinder aus einer anderen Gemeinde unseren Kindergarten Gänseblümchen, 2 Kinder aus einer anderen Gemeinde unsere Kinderkrippe Zwergenland und 3 Kinder aus einer anderen Gemeinde unseren Hort. Die Hortkinder ziehen allerdings in den nächsten Monaten nach Hohenthann.

Es besuchen aktuell insgesamt 6 Kinder aus dem Gemeindebereich Hohenthann verschiedene Kindertageseinrichtungen in anderen Gemeinden.

Durchschnittlich sind es jedes Jahr ca. 8 Kinder, die fremde Einrichtungen besuchen. Zum Stand der letzten Bedarfsplanung waren es noch durchschnittlich 10 Kinder. Die Zahl reduziert sich, da immer mehr Gemeinden keine Kinder mehr aus anderen Gemeinden aufnehmen, da die Plätze mit den eigenen Kindern schon belegt sind. Somit würde sich der Bedarf hier nochmals erhöhen.

Bedarfsfeststellung

gemeldete Kinder gesamt                AN        HO        OE        PE        SC        TÜ        WE/WA

Jahrgang 2009        47                5        23                2        7        2        8

Jahrgang 2010        39                6        15        1        3        9        1        4

Jahrgang 2011        41                7        19        3                8        2        2

Jahrgang 2012        34                4        16        2        1        4        3        4

Jahrgang 2013        55                5        23        2        4        12        3        6

Jahrgang 2014        54                10        22                1        13        3        5

Jahrgang 2015        42                2        20        4        1        6        3        6

Jahrgang 2016        39                4        19        2        2        7        2        3

Jahrgang 2017        42                8        19        1        1        10                3

Jahrgang 2018        39                5        14        1        3        8                8

Jahrgang 2019        33                7        9        2                8        1        6

Jahrgang 2020        30                1        11        5        2        4        1        6

(Stand: September 2020)

Aktuell wird das Baugebiet „Am Gambach“ in Hohenthann mit insgesamt 32 Parzellen sowie das Baugebiet „Am Sonnenberg“ in Schmatzhausen mit derzeit 16 Parzellen bebaut. Hier ziehen noch Familien mit 3 für die Kindertageseinrichtungen relevante Kinder zu (2 Kinder für Kinderkrippe, 1 Kind für Kindergarten).

In den nächsten Jahren werden zudem zwei weitere Baugebiete mit insgesamt etwa 24 Parzellen ausgewiesen und noch 8 freie Parzellen im Baugebiet „Am Sonnenberg“ in Schmatzhausen zur Bebauung freigegeben.

Es ist dann mit einem leichten Anstieg der Geburtenrate zu rechnen. Die Geburtenrate in den bestehenden, alten Baugebieten wird laut Einschätzung der Gemeinde in den nächsten Jahren wieder sinken.

Familiennachzug

In Hohenthann gibt es keine Asylbewerberunterkunft. Es leben nur vereinzelt Familien oder Asylbewerber in Hohenthann in eigenen Wohnungen.

Es ist jedoch von keinem Familiennachzug in großem Ausmaß auszugehen, somit müssen hier keine weiteren Plätze berücksichtigt werden.

Prognose

1. Kindergarten

Einschätzung für                        2021/22                2022/23                2023/24

gemeldete Kinder (Geb.Datum)        120 Kinder                118                        110

abzgl. Waldkiga                        25 Kinder                25                        25

zzgl. I-Kinder                                30 Plätze                30                        30

zzgl. Zuzug                                7 Kinder                7                        5

angenommene Platzzahl                132                        130                        120

2. Kinderkrippe

Einschätzung für                        2021/22                2022/23                2023/24

gemeldete Kinder (Geb.Datum)        69 Kinder                36                        0

zzgl. I-Kinder                                3 Plätze                3                        3

zzgl. Zuzug                                7 Kinder                7                        7

zzgl. Geburt                                                        40 Kinder                80

angenommene Platzzahl                79                        86                        90

davon Bedarf (gem. Erfahrung)        43 (ca. 55%)                56 (ca. 65%)                63 (ca. 70%)

Die Gemeinde Hohenthann geht in der Prognose davon aus, dass die 1- bis 3-jährigen Kinder künftig vermehrt einen Bedarf an Betreuung aufweisen. Meist müssten aufgrund der mittlerweile hohen Baukosten beide Elternteile frühzeitig wieder ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen. Auch die Großeltern der Kinder wohnen teilweise nicht vor Ort oder gehen selbst noch ihrer Erwerbstätigkeit nach.

Beschluss

Die 145 Plätze im Kindergarten decken den derzeitigen Bedarf in der Gemeinde Hohenthann. Die Platzzahl wurde aktuell zum 01.09.2020 erweitert, somit besteht hier kein aktueller Handlungsbedarf.

Der Gemeinderat beschließt zu der Bedarfsplanung, dass für die Kinder ab 3 Jahren bis 6 Jahren im gemeindlichen Kindergarten in Hohenthann die bereits vorhandenen 145 Plätze als bedarfsnotwendig anerkannt werden.

2. Kinderkrippe Zwergenland

Aus den oben ersichtlichen Zahlen lässt sich erkennen, dass die Kinderkrippe mit aktuell noch einem freien Platz ausgelastet ist. Zum Stand der letzten Bedarfsplanung hatte die Krippe noch 16 freie Plätze. Da der Betreuungsbedarf speziell für die unter 3-Jährigen bei vielen Familien in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen hat, sind die vorhandenen 40 Plätze aktuell schon sehr knapp und werden die nächsten Jahre nicht mehr ausreichen.

Der Gemeinderat beschließt zu der Bedarfsplanung, dass die 40 Plätze als Bedarf für die Kinderkrippe anerkannt werden und eine Erweiterung der Plätze um 2 Gruppen notwendig ist.

3. Hort Hohenthann

Die 65 Plätze im Hort decken den Bedarf in der Gemeinde Hohenthann ausreichend. Man muss bedenken, dass sich die Zahl der Integrativkinder im Hort erhöhen kann, die 22 freien Plätze sich jedoch hierfür und auch für weitere Kinder derzeit ausreichend.

Der Gemeinderat beschließt zu der Bedarfsplanung, dass die 65 anerkannten Plätze den Bedarf für den Hort abdecken.

4. Waldkindergarten Hohenthann

Der Waldkindergarten weist 25 Plätze auf, die jedes Jahr komplett belegt sind. Derzeit sind zwei freie Plätze vorzuweisen, da diese für ein Kind freigehalten werden, das evtl. den Integrationsstatus erlangt. Danach belegt es 2 Plätze mehr und die Einrichtung ist voll belegt. Nach Rücksprache mit den Vertretern des Waldkindergartens ist es aber nicht geplant, den Waldkindergarten auf 2 Gruppen zu erweitern. Die 25 Plätze werden als Bedarf anerkannt.

Die 25 Plätze werden als Bedarf anerkannt.

Der Gemeinderat beschließt zu der Bedarfsplanung, dass für die Kinder ab 3 Jahren bis 6 Jahren im Waldkindergarten Hohenthann die bereits vorhandenen 25 Plätze erforderlich sind und damit anerkannt werden.

Die Ferienbetreuung wird nach konkreter Bedarfsermittlung mit Bedarfsgruppen sichergestellt.

Der Gemeinderat beschließt abschließend, dass die örtliche Bedarfsplanung der Gemeinde Hohenthann im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) entsprechend der vorgenannten Beschlüsse fortgeschrieben wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Aufstellung eines Deckblattes Nr. 2 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "GE Nord" in Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	9

Beschluss

Der Vorentwurf der Planung ist dem Gemeinderat zur Billigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Einleitung eines Verfahrens zur Einziehung von öffentlichen Feld- und Waldwegen gemäß Art. 8 BayStrWG - Feldwege in Schmatzhausen FlstNr. 319, 321/3 und eine Teillänge von FlstNr. 104 jeweils Gmkg. Schmatzhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	10

Sachverhalt

Die Wege sollen gemäß Art. 8 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. BayStrWG eingezogen werden, da sie jede Verkehrsbedeutung verloren haben. Durch die Erstellung des Baugebiets „Am Sonnenberg“ wurden die Wege durch die Erschließungsstraßen im Baugebiet ersetzt. Eine Teillänge des Weges SC 104 ist weiterhin eine Zuwegung zum Baugebiet.

Die einzuziehenden Wege haben eine Länge von 138 m (SC321/3), 211 m (SC 319) und 168 m (SC 104). Sie sind im Besitz der Gemeinde Hohenthann.

Träger der Straßenbaulast sind die Beteiligten (anliegende Grundstücke Fl. Nr. 322, 323, 320, 103, 103/1und 105 jeweils Gemarkung Schmatzhausen).

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Widmung der Straßen und Wege gemäß Art. 6 und Art. 7 BayStrWG im Baugebiet "Am Sonnenberg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	11

Sachverhalt

Widmung der Fl.Nr. 320, Gemarkung Schmatzhausen zur öffentlichen Ortsstraße.

Teilbereich SC 320.1: Die Straße beginnt bei der Fl.Nr. 319/1, Gemarkung Schmatzhausen und endet am Fl.Nr. 1526, Gemarkung Schmatzhausen (Kreisstraße LA 12 = Landshuter Straße). Der Straßenabschnitt hat eine Länge von 103 m und eine Breite von 9,50 m (ca. 65 m) und 5,75 m (ca. 38 m). Die Fläche beträgt 783 m².

Teilbereich SC 320.2: Die Straße beginnt bei der Fl.Nr. TF 320, Gemarkung Schmatzhausen (SC 320.1) und endet am Fl.Nr. TF 320, Gemarkung Schmatzhausen (SC 320.3). Der Straßenabschnitt hat eine Länge von 192 m und eine Breite von 8,50 m. Die Fläche beträgt 1680 m².

Teilbereich SC 320.3: Die Straße beginnt bei der Fl.Nr. TF 320, Gemarkung Schmatzhausen (SC 320.1) und endet an Fl.Nr. 1526, Gemarkung Schmatzhausen (Kreisstraße LA 12 = Landshuter Straße). Der Straßenabschnitt hat eine Länge von 262 m und eine Breite von 10,50 m (ca. 167 m), 9,0 m (ca. 61 m) und 7,00 m (ca. 34 m). Die Fläche beträgt 2598 m².

Teilbereich SC 320.4: Die Straße beginnt bei der Fl.Nr. 104, Gemarkung Schmatzhausen (Feld-und Waldweg SC 104) und endet an Fl.Nr. TF 320, Gemarkung Schmatzhausen (SC 320.3). Der Straßenabschnitt hat eine Länge von 85 m und eine Breite von 8,50 m. Die Fläche beträgt 917 m².

Der Straßenname lautet Joseph-Renner-Straße

Die Straße ist asphaltiert. Es sind ein Mehrzweckstreifen (2,0 m) und ein Gehweg (1,5 m) angebaut.

Widmungsbeschränkung: Geschwindigkeitsbeschränkung Zone 30.

Die Straßenbaulast geht mit dieser Widmung auf die Gemeinde Hohenthann über.

Ortsstraße

Umwidmung der Fl.Nr. TF 109, Gemarkung Schmatzhausen vom Feld- und Waldweg zur öffentlichen Ortsstraße.

Teilbereich SC 109.1: Die Straße beginnt bei der Fl.Nr. TF 109, Gemarkung Schmatzhausen (Gehweg SC 109.2) und endet am Fl.Nr. 1526, Gemarkung Schmatzhausen (Kreisstraße LA 12 = Landshuter Straße). Der Straßenabschnitt hat eine Länge von 14 m und eine Breite von 5,90 m. Die Fläche beträgt 81 m².

Der Straßenname lautet Landshuter Straße

Die Straße ist asphaltiert.

Widmungsbeschränkung: Sackgasse.

Die Straßenbaulast geht mit dieser Widmung auf die Gemeinde Hohenthann über.

Beschränkt öffentlicher Weg

Umwidmung der Fl.Nr. TF 109, Gemarkung Schmatzhausen (SC 109.2) vom Feld- und Waldweg zum beschränkt öffentlichen Weg

Der Weg beginnt bei der Fl.Nr. TF 320, Gemarkung Schmatzhausen (SC 320.2) und endet an der Fl.Nr. TF 320, Gemarkung Schmatzhausen (SC 320.3).

Der Weg hat eine Länge von 137 m und eine Breite von 3,0 m. Die Fläche beträgt 406 m².

Widmungsbeschränkung: Gehweg

Die Straßenbaulast geht mit dieser Widmung auf die Gemeinde Hohenthann über.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das FlstNr. 320, Gemarkung Schmatzhausen (SC 320 mit den Teillängen SC 320.1 - SC 320.4 Joseph-Renner-Straße) in Schmatzhausen zur öffentlichen Ortsstraße mit Widmungsbeschränkung: Geschwindigkeitsbeschränkung Zone 30 gewidmet wird.

Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass das FlstNr. TF 109, Gemarkung Schmatzhausen (SC 109.1 Landshuter Straße) in Schmatzhausen zur öffentlichen Ortsstraße mit Widmungsbeschränkung: Sackgasse umgewidmet wird.

Beschränkt öffentlicher Weg

Der Gemeinderat beschließt, dass die Fl.Nr. TF 109, Gemarkung Schmatzhausen (SC 109.2) zum beschränkt öffentlichen Weg mit Widmungsbeschränkung: Gehweg umgewidmet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Widmung der Straßen und Wege gemäß Art. 6 BayStrWG im Baugebiet "Am Gambach"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	12

Sachverhalt

Widmung der Fl.Nr. 1638/2, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1638/2) zur öffentlichen Ortsstraße.

Die Straße beginnt bei der Fl.Nr. 1640, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1640 = Gambacher Straße) und endet an Fl.Nr. 1638/2, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1638/2). Die Straße hat eine Länge von 416 m und eine Breite von 8,00 m. Die Fläche beträgt 3543 m².

Der Straßenname lautet Mozartstraße

Die Straße ist asphaltiert. Es ist ein Mehrzweckstreifen (2,0 m) und ein Gehweg (1,5 m) angebaut

Widmungsbeschränkung: Geschwindigkeitsbeschränkung Zone 30.

Die Straßenbaulast geht mit dieser Widmung auf die Gemeinde Hohenthann über.

Beschränkt öffentlicher Weg

Widmung der Fl.Nr. 1638/7, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1638/7) zum beschränkt öffentlichen Weg

Der Weg beginnt bei der Fl.Nr. 1638/2, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1638/2) und endet an der Fl.Nr. 1635, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1635).

Der Weg hat eine Länge von 26 m und eine Breite von 4,0 m. Die Fläche beträgt 104 m².

Widmungsbeschränkung: Gehweg

Die Straßenbaulast geht mit dieser Widmung auf die Gemeinde Hohenthann über.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das FlstNr. 1638/2, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1638/2 Mozartstraße) in Hohenthann zur öffentlichen Ortsstraße mit Widmungsbeschränkung: Geschwindigkeitsbeschränkung Zone 30 gewidmet wird.

Beschränkt öffentlicher Weg

Der Gemeinderat beschließt, dass die Fl.Nr. 1638/7, Gemarkung Andermannsdorf (AN 1638/7) zum beschränkt öffentlichen Weg mit Widmungsbeschränkung: Gehweg gewidmet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Festlegung der Verbandsräte für die kommunale Arbeitsgemeinschaft ILE "Holledauer Tor"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	13

Sachverhalt

Die ILE „Holledauer Tor“ lädt nun die erste Bürgermeisterin und max. drei Verbandsräte zu einem Ein-T ages-Workshop ins Kloster Furth ein. Diese drei Verbandsräte sind nun zu bestimmen.

Beschluss

CSU:        Maximilian Ganslmeier                Stellv.: Martin Simbürger

FW/SPD:        Rudolf Zieglmayer                Stellv.: Simon Hopfensperger

       Stefan Blechschmidt                Stellv.: Christine Erbinger

Die kraft Gesetzes der ILE angehörende erste Bürgermeisterin Andrea Weiß wird bei ihrer Verhinderung durch zweite Bürgermeisterin Ursula Beck vertreten. Dies gilt ebenso für die Entsendung in das ILE Gremium.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	14

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14.1. Bekanntgabe von Vergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	14.1

Sachverhalt

BG „Am Sonnenberg“ in Schmatzhausen

Spielplatzgeräte                                Fa. Ernst Maier Spielplatzgeräte, Altenmarkt/Alz

Feuerwehr

TLF 3 000 Staffel für Hohenthann        Fahrgestell        Fa. MAN Truck & Bus GmbH, Rosenheim

                                       Aufbau                Fa. Albert Ziegler GmbH, Giengen

                                       Beladung        Fa. Sturm Feuerschutz GmbH, Regen

Schutzausrüstung Jugendfeuerwehren                Fa. Krümpelmann, Ergolding

Rathausverwaltung

Datenschutzmitarbeiter                                Fa. Actago GmbH, Landau a.d. Isar

Informationssicherheitsbeauftragter                        Fa. Actago GmbH, Landau a.d. Isar

Gewerbegebiet West in Hohenthann

Ingenieurleistungen Kanalerschließung                Fa. Dietlmeier, Pfeffenhausen

Ingenieurleistungen Straßenerschließung                Fa. Dietlmeier, Pfeffenhausen

HRB Weiherholzfeld

Absturzsicherung Auslaufbauwerk                        Fa. Alfred Zinner, Türkenfeld

Gemeindekindergarten Gänseblümchen

Austausch Dachflächenfenster                        Fa. Richard Abeltshauser, Schmatzhausen

Alter Kindergarten

Sanierung Treppenanlage                                Fa. Thomas Kopp, Mantel

Ausgleichsfläche Kirchberg

Mäharbeiten                                                Fa. Hagn, Pfeffenhausen

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14.2. Nächste Gemeinderatssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	14.2

Sachverhalt

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14.3. Informationen der ersten Bürgermeisterin zu Anfragen des Gemeinderats

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	14.3

Sachverhalt

Die Situation wurde begutachtet und es wird an der Kreuzung in Grafenhaun ein Verkehrsspiegel angebracht.

Zur Anfrage von Gemeinderat Heckner vom 22.09.2020 bezüglich dem Fundament des Zauns am Dorfladen in Schmatzhausen:

Das Fundament stellt derzeit keine Gefahrensituation dar, weil ein Werbeständer di eses verdeckt. Demnach ist momentan keine Änderung notwendig.

Zur Anfrage von Gemeinderat Krieger vom 22.09.2020 bezüglich der Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgeräts in Türkenfeld:

Dieses wurde zwischenzeitlich angebracht. Zusätzlich wurde ein Warnschild am Gehweg angebracht, um diesen in der Dunkelheit besser erkennen zu können.

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15. Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD auf Rückstellung Asphaltierungsarbeiten in der Ringstraße/Flurstraße, Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	15

Sachverhalt

Da sich die Gemeinde für die Verlegung einer Gasleitung entschieden hat, beantragt die Fraktionsgemeinschaft eine Abfrage bei den Anwohnern des Siedlungsbereichs auf evtl. Nutzung der bald zur Verfügung stehenden Erdgasversorgung.

Wie bereits in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.09.2020 mitgeteilt, finden derzeit keine Asphaltierungsarbeiten in der Flurstraße statt. Für die Verlegung einer Gasleitung in der Ringstraße fand am 02.10.2020 ein Treffen mit dem Ingenieurbüro Dietlmeier, dem Bauleiter der ausführenden Firma Pritsch, Herrn Schramm von der EVE und dessen Bauleiter statt. Prinzipiell ist es der EVE möglich, eine Gasleitung zu verlegen. Dies kann in den nächsten 14 Tagen vorgenommen werden, sodass sich die Arbeiten entsprechend verzögern und laut der Fa. Pritsch Mehrkosten auf die Gemeinde zukommen. Diese Mehrkosten werden in der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben.

Eine Befragung der Anwohner wurde zeitgleich durchgeführt. Hierzu gingen 15 Rückmeldungen von 19 Befragten ein. 9 davon haben Interesse an einer Gasleitung, die restlichen Eigentümer haben kein Interesse. Sobald 5 Eigentümer einen Vertrag mit der EVE abschließen, kann eine Gasleitung verlegt werden.

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16. Anfragen Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	13.10.2020	ö	beschließend	16

Sachverhalt

Gemeinderat Müller

In den letzten Tagen war ein Bericht in der Zeitung über einen Trinkwasserbrunnen an der Schule in Rottenburg. Hierzu wollte Gemeinderat Müller den aktuellen Sachstand zum Trinkwasserbrunnen an der Grundschule Hohenthann wissen.

Weiter erkundigte er sich nach dem aktuellen Sachstand zum alten Rathausgelände.

Die Vorsitzende teilte mit, dass nach Absprache mit Rektor Trißl der Trinkwasserbrunnen an der Grundschule aufgrund der derzeitigen Coronasituation zurückgestellt wurde. Sie wird die Angelegenheit allerdings nochmal mit ihm besprechen.

Zum alten Rathausgelände muss sie eine Antwort vertagen, da sie die Unterlagen nicht zur Hand hat.

Gemeinderätin Pöschl

Der Gehweg beim Gewerbegebiet (auf Höhe des Pizza-Lieferanten) ist sehr uneben, was ggfs. an Wurzeln liegen kann. Dies stellte eine Gefahrensituation dar, die dringend behoben werden sollte.

Erste Bürgermeisterin Weiß wird dies vom Bauhof begutachten lassen und dies, wenn möglich, kurzfristig beheben .

Gemeinderat Simbürger

Aufgrund des starken Regens vor ein paar Wochen sind einige Gräben zugeschwemmt und müssten geräumt werden. Es handelt sich um den Graben von Unter-/Oberhaid nach Oberergoldsbach, Richtung Buch auf der rechten Seite vorm Wald und bei Fl.Nr. 794, Gemarkung Oberergoldsbach beim Silo.

Gemeinderat Zenger

In Türkenfeld auf Höhe Hs.Nr. 52 wurde beim Sinkkasten mit Humus aufgefüllt. Dieser verteilt sich nun über den Kreuzungsbereich bei der Straßengabelung. Dieser Bereich sollte ggfs. gepflastert werden.

Die Vorsitzende wird dies mit der ausführenden Baufirma besprechen.

Gemeinderätin Erbinger

Derzeit werden die Asphaltierungsarbeiten in Weihenstephan durchgeführt. Hierbei soll das Abdichtungsband nochmals überprüft werden, um künftigen Schäden vorzubeugen.

Die Abnahme hierzu ist noch nicht erfolgt. Festgestellte Mängel müssen demnach entsprechend nachgebessert werden.

Gemeinderat Zieglmayer

Die KLJB Andermannsdorf hat vor einiger Zeit bereits einen Antrag auf Nutzung des alten Feuerwehrgerätehauses in Andermannsdorf gestellt. Da die Feuerwehr nun bis Ende des Jahres in das neue Feuerwehrgerätehaus umzieht, sollte dieser Antrag nochmals behandelt werden.