Datum: 17.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022
2	Erschließungsplanung zum Baugebiet "Am Wald"
3	Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten und 9 Stellplätzen auf Fl.Nr. 105/5, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg" im Genehmigungsfreistellungsverfahren
4	Antrag auf Neubau einer Schallschutzmauer auf Fl.Nr. 1276/24, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "GE Nord" in Hohenthann
5	Tekturantrag auf Neuerrichtung eines Einfamilienhauses mit einer Einliegerwohnung und Doppelgarage auf Fl.Nr. 1272/40 und /39, Gemarkung Türkenfeld. im Baugebiet "Am Büchlacker"
6	Freiflächen-Photovoltaikanlagen - eingereichte Anträge
7	Verabschiedung Gemeinderätin Christine Erbinger
8	Verschiedenes, Wünsche, Anträge
8.1	Termine der nächsten Gemeinderatssitzungen
8.2	Anfragen Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Erschließungsplanung zum Baugebiet "Am Wald"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Das Baugebiet „Am Wald“ erschließt 8 Einfamilien- und 2 Mehrfamilienhausgrundstücke. Die geplante Straße weist eine Breite von 5 Metern auf, der Multifunktionsstreifen erhält eine Breite von 2 Meter. Der Multifunktionsstreifen wird mit Rasenfugenpflaster ausgestaltet. Zudem wird für die 5 Baumscheiben gleich ein Wurzelschutz mit eingebaut, welcher in Ellipsenform möglich ist.

Die Entwässerung erfolgt im Trennsystem (Regenwasser und Schmutzwasser). 

Die Schmutzwasserableitung erfolgt über einen DN 200 PP und wird zum Bestandskanal im westlichen Bereich (Buchenstraße) geleitet. Aufgrund der Höhenlage werden die Parzellen 4, 5 und 6 in einen Pumpschacht beim Regenrückhaltebecken geleitet und mittels Druckleitung auf Höhe der Parzelle 3 in das natürliche Gefälle übergeleitet. Für den Schacht vor der Parzelle 3 (Übergang Druckleitung zum natürlichen Gefälle) ist ein Geruchsfilter einzubauen.

Die Regenwasserableitung erfolgt über einen DN 300 PP oder Beton. Im privaten Bereich werden die erforderlichen Regenwasserpufferanlagen (9 l/m² entspricht 6,6 m³ pro Einfamilienhaus und 8 m³ pro Mehrfamilienhaus) gleich mit eingebaut. Das Niederschlagswasser wird in das Regenrückhaltebecken, welches im nord-östlichen Bereich liegt und 77 m³ Volumen aufweist (entspricht einem 20-jährigen Regenereignis), eingeleitet. 

Der Spitzenabfluss ohne Bebauung liegt für dieses Gebiet bei 73,95 l/s (bei 5-jährigem Regenereignis), bei 105,84 l/s (bei 10-jährigem Regenereignis) und 143,62 l/s (bei 20-jährigem Regenereignis). Durch die Bebauung und die privaten sowie öffentlichen Regenrückhaltemaßnahmen reduziert sich der Drosselabfluss auf 5,76 l/s.

Sowohl Regenwasser- als auch Schmutzwasserkanal müssen in der Straße verlegt werden, Strom kann trotz der Baumscheiben in den Multifunktionsstreifen verlegt werden, da ein entsprechender Wurzelschutz angebracht wird. In der Straße können zudem die Wasserleitung und ggfs. eine Gasleitung verlegt werden.

Die Ringstraße wird asphaltiert, der weitere Weg entlang des Waldes wird mit Schotterrasen aufgewertet. Zwischen Weg und Parzelle 5 wird ein Grünstreifen (3 m breit) zum Regenrückhaltebecken erstellt.

Der Bauablauf sieht folgenden Zeitplan vor:

Beantragung Wasserrecht erfolgt nach der Planung

Ausschreibung         August/September 2022

Bauende                Herbst 2023

Der Baubeginn wird offengehalten.

Die Kostenschätzung beträgt 739.185,69 € brutto.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten und 9 Stellplätzen auf Fl.Nr. 105/5, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg" im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die Bauherren haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. 

Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Sonnenberg“ in Schmatzhausen. 

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4. Antrag auf Neubau einer Schallschutzmauer auf Fl.Nr. 1276/24, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "GE Nord" in Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:

- Mauer (im B-Plan Sockel unzulässig)

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet Nord“ in Hohenthann.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Zenger nahm an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nicht teil.

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5. Tekturantrag auf Neuerrichtung eines Einfamilienhauses mit einer Einliegerwohnung und Doppelgarage auf Fl.Nr. 1272/40 und /39, Gemarkung Türkenfeld. im Baugebiet "Am Büchlacker"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Am Büchlacker“ in Hohenthann.

Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:

Dachneigung und Dachform Garage - Flachdach (im B-Plan Satteldach 35° - 42°, Höhe, Dachneigung und Dachform sind bei zusammengebauten Garagen einheitlich auszubilden)
Dachgeschoss wird als Vollgeschoss ausgebaut, Kellergeschoss kein Vollgeschoss (B-Plan: UG + EG, DG kein Vollgeschoss)
Einfamilienhaus auf 2 Grundstücke (B-Plan: Doppelhaus)
Dachgauben (Westseite 5,31 m² und Ostseite 7,36 m² (B-Plan: 2 m²); im Beschluss vom 18.11.2020 wurden 8,21 m² auf der Ostseite befreit
Dachdeckung anthrazit (B-Plan: rot); im Beschluss vom 18.11.2020 wurde Dachfarbe befreit
Kniestock 1,55 m (B-Plan konstruktiv 0,30 m); im Beschluss vom 18.11.2020 wurde eine Kniestockhöhe von 1,235 m befreit
Wandhöhe 5,93 m (B-Plan: 4,10 m); im Beschluss vom 18.11.2020 wurden 6,33 m befreit
Auf dem Grundstück liegen Abstandsflächen von FlstNr. 1272/41 (Tiefe 3 m auf Garagenbreite)

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Aufgrund des Abstimmungsergebnisses ist diese Befreiung abgelehnt.

Beschluss 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Freiflächen-Photovoltaikanlagen - eingereichte Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Südwerk Projektgesellschaft mbH, Burgkunstadt

Bauphase 1: Fl.Nr. 2441 (Teilfläche), Gmk. Oberergoldsbach, Fläche: 8,2 ha, Leistung: 10.800 kWp

Bauphase 2: Fl.Nr. 739, 2468/2, 2470/7 (Teilfläche), 2471/2, Gmk. Oberergoldsbach, Fläche: 7,6 ha, Leistung: 9.700 kWp

BürgerEnergie Niederbayern eG, Essenbach-Oberahrain

(Betreibergesellschaft mit Eigentümer)

Fl.Nr. 918, Gmk. Schmatzhausen, Fläche: 6,6 ha, Modulleistung: 4 MWp

Die Vorsitzende erläuterte anhand einer Tabelle die Bewertung der eingereichten Anträge gemäß der Leitlinie für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen. Demnach stehen grundsätzlich bei keinem Antrag Ausschlussgründe entgegen. Lediglich die Firma Südwerk beantragt bei beiden Anträgen eine größere Fläche, als gemäß Leitlinie zugelassen wird. Die BürgerEnergie Niederbayern eG hingegen bleibt innerhalb der vorgegebenen 7,5 ha.

Zudem wäre das Projekt der Bauphase 1 der Firma Südwerk sehr nahe an dem Grundstück Buch 3, was durchaus zu Störungen führen kann. 

Die Ackerzahl von unter 50 wird bei keinem Antrag eingehalten, jedoch werden bei allen Anträgen entsprechende ökologische Maßnahmen getroffen (wie Schafbeweidung, Insektenhotel oder Bienenstöcke). Die BürgerEnergie Niederbayern eG weißt zudem eine Ausgleichsfläche von 30% auf dem beantragen Grundstück aus, was die Naturverträglichkeit weiter unterstützt.

Die BürgerEnergie Niederbayern eG selbst besteht aus organisierten Bürgern, welche zu 51% an dem Projekt beteiligt sind. Weiter wird der Grundstückseigentümer mit 49% beteiligt, sodass eine sehr hohen Bürgerbeteiligung vorliegt. Bei der Firma Südwerk werden maximal 10% für die Bürgerbeteiligung bereitgehalten.

Beschluss

Der Firma Südwerk Projektgesellschaft mbH ist für beide Anträge eine Absage zu erteilen. Diese können für das nächste Jahr wieder einen entsprechenden Antrag einreichen, jedoch ist zwingend die Flächenbegrenzung einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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7. Verabschiedung Gemeinderätin Christine Erbinger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	7

Sachverhalt

2014 wurde ihr von den Bürgerinnen und Bürgern bei der Wahl das Vertrauen geschenkt, sodass sie am 07.05.2014 von erster Bürgermeisterin Andrea Weiß vereidigt wurde. Die Vorsitzende dankte Frau Erbinger für das Wirken in der Gemeinde Hohenthann. Sie hat sich stets für das Wohl der Gemeinde eingesetzt und viele wichtige Entscheidungen der letzten Jahre mitgetragen. Sie hat sich für wegweisende Projekte stark gemacht sowie an zahllosen Beschlussvorlagen und Anträgen mitgestrickt. Sie hat neben ihrem Beruf und ihren familiären Verpflichtungen viel Zeit, Kraft und Energie aufgewandt, der Gemeinderatstätigkeit verantwortungsvoll nachgehen zu können. Ebenso dankte die Vorsitzende für die gute Zusammenarbeit. Ihr Dank ging auch an ihre Familie, die ihr Engagement über die Jahre mitgetragen hat.

Schließlich wünschte sie Frau Erbinger viel Glück für den weiteren Lebensweg, weiterhin viel Erfolg und alles Gute. Außerdem überreichte sie als kleine Anerkennung eine Urkunde sowie einen bayerischen Löwen.

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8. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	beschließend	8

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8.1. Termine der nächsten Gemeinderatssitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	informativ	8.1

Sachverhalt

Dienstag, 31.05.2022

Mittwoch, 22.06.2022

Dienstag, 05.07.2022

Dienstag, 26.07.2022

Dienstag, 09.08.2022

Mittwoch, 14.09.2022

Dienstag, 11.10.2022

Dienstag, 25.10.2022

Dienstag, 15.11.2022

Dienstag, 13.12.2022

Die Termine werden auch im RIS veröffentlicht.

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8.2. Anfragen Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	17.05.2022	ö	informativ	8.2

Sachverhalt

Gemeinderat Blechschmidt

Er erkundigte sich bezüglich der Solarlampen in Andermannsdorf.

Hierzu konnte erste Bürgermeisterin Weiß noch keine Rückmeldung geben, lediglich, dass diese nicht eingebaut sind. Der zuständige Sachbearbeiter von Bayernwerk ist weiterhin nicht erreichbar.

Gemeinderat Zieglmayer

Er wurde darauf angesprochen, ob das Fräsgut der Straßensanierung Laber/Schmidhof für die Feldwege verwendet werden kann.

Dies kann so nicht beantwortet werden. Das Material ist zunächst zu beproben. Zudem ist noch nicht sicher, ob bzw. wann mit den Straßensanierungen begonnen werden kann. Am vergangenen Freitag wurden die 4 Projekte beim ALE zur Förderung eingereicht. Ob ein Zuschlag erfolgt, steht noch nicht fest.

Gemeinderat Hummel

Er wollte wissen, ob das Buswartehäuschen in Unkofen bereits fertiggestellt ist, da es zweifarbig ist und auf einer Seite die Scheibe fehlt.

Erste Bürgermeisterin Weiß erklärte, dass das Buswartehäuschen fertig ist. Bezüglich der Farbe hält sie noch Rücksprache mit der Firma Pöschl. Das Häuschen wurde jedoch nur mit einer Scheibe beauftragt.

Weiter beantragte er, ein Geschwindigkeitsmessgerät aus Oberergoldsbach nach Unkofen zu versetzten.

Abschließend erkundigte er sich, wann die selbstgebauten Liegen für den Walderlebnispfad aufgestellt werden.

Dies wird laut der Vorsitzenden demnächst erfolgen.

Gemeinderat Hopfensperger

Bei der Hochstraße von Unkofen nach Oberergoldsbach in Richtung Bruckbach ist der Durchlass gebrochen. Die Straße sinkt ab.

Die Vorsitzende gibt dies an den Bauhof weiter.

Gemeinderat Zieglmayer

Bezüglich der Buswartehäuschen sollten an den Scheiben schwarze Vögel angebracht werden.

Gemeinderätin Erbinger

Sie wurde von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, dass der Glascontainer in Weihenstephan versetzt werden soll.

Die Vorsitzende erklärte, dass der alte Standort aufgrund der fehlenden Größe nicht mehr möglich ist und es keinen anderen Standort gibt. Daher verbleiben die Glascontainer am jetzigen Standort. Bevor dieser Standort auserkoren wurde, fanden Gespräche mit den direkten Anliegern statt. Es wird nun noch über die Aufstellung eines Sichtschutzes nachgedacht.