Datum: 18.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Tekturvorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses von 6 auf 3 Wohneinheiten auf Fl.Nr. 1081, Gemarkung Türkenfeld
2	Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf Fl.Nr. 320/8, Gemarkung Schmatzhausen im Genehmigungsfreistellungsverfahren
3	Antrag der Ortsvereine aus Andermannsdorf auf Zuschuss zum Neubau einer Grillhütte
4	Änderung des Straßennamens für den östlichen Abschnitt der Petersglaimer Straße in Weihenstephan
5	Jahresrückblick 2019
6	Verschiedenes, Wünsche, Anträge
6.1	Mitteilung Gemeinderat Zenger

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1. Tekturvorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses von 6 auf 3 Wohneinheiten auf Fl.Nr. 1081, Gemarkung Türkenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2019	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller nicht beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Mit Lärmimmissionen von dem benachbarten Betrieb auf FlstNr. 1084 und 1041, Gmkg. Türkenfeld muss gerechnet werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf Fl.Nr. 320/8, Gemarkung Schmatzhausen im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2019	ö	informativ	2

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer haben die Gemeinde in Kenntnis gesetzt, dass ihr Bauvorhaben der Genehmigungsfreistellung unterliegt und deshalb für dieses Vorhaben kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll.

Das Vorhaben liegt im Bebauungsplangebiet „Am Sonnenberg“ in Schmatzhausen.

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3. Antrag der Ortsvereine aus Andermannsdorf auf Zuschuss zum Neubau einer Grillhütte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2019	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die neue Grillhütte soll die bisherige über 30 Jahre alte in die Jahre gekommene Holzhütte ersetzen. Die neue Grillhütte wird durch die Vereinsmitglieder in Eigenleistung erstellt. Die Materialkosten belaufen sich auf rund 16.000 €. Um den verschiedenen Hygienevorschriften in Zukunft zu entsprechen, wir die neue Hütte aus Metall gefertigt. Zudem soll durch entsprechende Fertigung der Transport und Aufbau wesentlich erleichtert werden.

Da die Grillhütte wieder mehreren Vereinen zu Gute kommen wird, bitten die Ortsvereine aus Andermannsdorf und Eberstall daher die Gemeinde Hohenthann um einen angemessenen Zuschuss.

Bei den umliegenden Gemeinden gibt es keinen Vergleichsfall, an den sich die Gemeinde Hohenthann orientieren könnte. Einige Gemeinden haben jedoch klare Zuschussrichtlinien erarbeitet.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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4. Änderung des Straßennamens für den östlichen Abschnitt der Petersglaimer Straße in Weihenstephan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2019	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Jahresrückblick 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2019	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Das Ziel war es und wird es immer sein, dass die Gemeinde so gestaltet wird, dass sich jede einzelne Bürgerin und jeder einzelne Bürger in seiner Heimat wohl fühlt. Gerne hier lebt, alle notwendige Infrastruktur vorfindet, seine Freizeit in den zahlreichen Vereinsangeboten nutzen kann, sich sicher fühlt und sich aber auch einbringen kann in das gesellschaftlich und kulturelle Leben der Gemeinschaft. Jeder Einzelne ist gefragt seinen Beitrag zu leisten, um die Gemeinde nachhaltig und sozialverträglich für die Zukunft stark zu machen.

Mit dem notwendigen Weitblick wurde im April der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von über 12,5 Mio. € aufgestellt. Er beinhaltet zukunftsweisende Investitionen, aber auch viele Pflichtaufgaben der Kommune. In 17 Gemeinderatsitzungen in denen 329 öffentliche und 391 nicht öffentliche Punkte behandelt und davon 424 Beschlüsse gefasst wurden, wurden die Aufgaben und geplanten Projekte abgearbeitet.

Der Abschluss des Ausbaus der Breitbandversorgung im gesamten Gemeindegebiet war eines der wichtigsten Projekte in den vergangenen Jahren. Jede Ortschaft wurde berücksichtigt, die Gewerbetreibenden aber auch die Bürger die im Homeoffice arbeiten, profitieren davon. Durch diese Maßnahme wurde die Gemeinde wieder zu einer attraktiven Gemeinde. Der Grunderwerb für den Mobilfunkausbau wurde aktiv von der Gemeinde unterstützt, damit die 5 G Technologie auch in Hohenthann möglich wird. Die Verträge sind unterschrieben und im nächsten Jahr sollen 4 Mobilfunkmasten gebaut werden.

Ein weiteres großes Projekt war der Abschluss der Kläranlagensanierung und -erweiterung. Die Vorgaben in der Abwasserbeseitigung wurden alle erfüllt und die gehobene Erlaubnis für die nächsten 20 Jahre ist im Haus.

Aber auch die Daseinsvorsorge kommt nicht zu kurz. Die Erweiterung des Gemeindekindergartens wurde dieses Jahr mit einem Investitionsvolumen von 1,2 Mio. € in Angriff genommen. Im Jahr 2020 wird die Maßnahme abgeschlossen und die Betreuung der Kinder kann durch das erweiterte Raumprogramm in dem dringend notwendigen Rahmen durchgeführt werden. Der Waldkindergarten wurde ebenfalls mit einer Baukostenübernahme für einen neuen Bauwagen finanziell unterstützt.

Auch die Schulkinder sowie die Lehrkräfte erhielten durch das Förderprogramm „Digitales Klassenzimmer“ das nötige Equipment wie PC’s, Beamer, Digitalkameras, IPads, Drucker usw. Die Grundschüler sollen auch in der Gemeinde Hohenthann das nötige Rüstzeug für die weiterführenden Schulen erhalten. Um den Betreuungsbereich zu erweitern wurde eine Mittagsbetreuung, neben dem Hort an der Grundschule eingeführt. Außerdem wurde ein Glaserfaseranschluss über ein Förderprogramm der Regierung realisiert sowie ein Förderantrag eines Glasfaseranschlusses mit BayernWLAN für das Rathaus beantragt.

Die Erschließung des Baugebietes „Am Gambach“ schreitet gut voran, somit können die Grundstückseigentümer Mitte nächsten Jahres mit ihrem Eigenheimbau beginnen. Die komplette Freigabe aller 30 Bauplätze war die richtige Entscheidung, da großes Interesse herrschte bei der Bewerbung. Viele junge Hohenthanner können ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen.

Ein weiterer wichtiger Schritt war der Erwerb von 2,7 ha Gewerbegrund. Um die Lebensqualität zu steigern ist es wichtig Arbeitsplätze zu schaffen und die heimische Wirtschaft zu stärken.

Die Nahversorgung konnte mit der Eröffnung des Dorfladens Schmatzhausen gesichert werden. Durch die große Kaufbereitschaft der Schmatzhauser Bürger zeigt sich wie notwendig dieses Projekt war und es kristallisierte sich heraus, dass damit auch ein Treffpunkt für alle Altersklassen geschaffen wurde.

Weiter wurden Mittel für die Ausstattung der Feuerwehren von rund 500.000 € bereitgestellt. Diese Mittel waren notwendig, um den ehrenamtlichen Helfern Hilfsmittel an die Hand zu geben, die für die Einsätze bei Brand und Technische Hilfeleistungen für das Leben und den Schutz der Feuerwehrdienstleistenden unabdingbar sind. Darum erhielt die FF Weihenstephan ein neues TSF-Fahrzeug, das dieses Jahr gesegnet und übergeben wurde. Für Schulungszwecke und Umkleideräume wurden 3 Container für die FF Wachelkofen angeschafft. Der Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Andermannsdorf wurde begonnen. Ersatzbeschaffungen sowie Atemschutzgeräte und diverse Materialien wurden für alle neun Ortsteilfeuerwehren erworben. Um die Stützpunktfeuerwehr Hohenthann zu stärken, wurde die Anschaffung eines neuen TLF 3000 Staffel für das Jahr 2022 beschlossen.

Nach einer sehr guten Saison wurde das Familienbad ebenfalls wieder teilsaniert und zwar wurden die Umkleidekabinen, der Fliesenbereich sowie Türen erneuert.

Die Planungen und Ausschreibung des Baus eines neuen Hochwasserrückhaltebeckens sowie Kanalverlegungen und Kanalvergrößerung in Hohenthann wurden durchgeführt. Aufgrund der Verzögerung bei der Förderzusage durch die Regierung wird diese Maßnahme im Frühjahr 2020 erfolgen.

Für einige der Kinderspielplätze wurden auch wieder Spielgeräte angeschafft sowie für den Bereich Judo wurde von der Gemeinde mit dem FCH zusammen ein Raum angemietet, um die untragbaren Probebedingung zu verbessern.

Seit mittlerweile 10 Jahren bekämpft die Gemeinde das Unkraut der öffentlichen Flächen in der Gemeinde Hohenthann ganz ohne Chemie. Seit 5 Jahren wird über Partner die thermische Bekämpfung eingesetzt. Dies ist ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz. Weiter setzt sich die Gemeinde für den Grundwasserschutz ein. Sie ist Mitbeteiligte für die Fortführung des Pilotprojekts Landwirtschaft und Grundwasserschutz. Jeder Einzelne kann hierzu seinen Beitrag leisten.

Dies ist nur ein grober Umriss, was alles dieses Jahr angepackt wurde.

Den Damen und Herren des Gemeinderates dankte erste Bürgermeisterin Weiß persönlich für die konstruktive und sachorientierte Mitarbeit zum Wohle der Gemeinde Hohenthann. Die Gemeinderätin Ursula Beck und die Gemeinderäte Max Ganslmeier, Leo Geltl und Rudi Zieglmayer waren an allen Gemeinderatssitzung anwesend. Sie blieben von Krankheit verschont oder waren auch aus sonstigen Gründen nicht verhindert.

Bei den TOP´s der Gemeinderatssitzungen wurde sachlich diskutiert, Anregungen oder Verbesserungen der Gemeinderäte in den Beschlüssen mit aufgenommen und darüber entschieden. Den Gemeinderäten Josef Spiel, Alfons Gallinger, ausgeschiedenem Rat Michael Kammermeier, Klaus Bronder, die sich in den Arbeitskreisen für den Bereich Nahwärme, den Bereich Wohnen, Begegnen und Pflege für Senioren konstruktiv eingebracht und mitgearbeitet haben, dankte sie ebenfalls herzlich.

Ihr besonderer Dank erging an die Jugendbeauftragten Maximilian Ganslmeier, Leo Geltl und Michaela Hödl sowie den Seniorenbeauftragten Josef Spiel und Christine Erbinger für ihre sehr guten Ideen im Jugend- und im Seniorenbereich. Diese sind das Ferienprogramm, das Treffen mit Jugendlichen-Verbänden, die Initiierung einer Plattform der Vorstellung im Mitteilungsblatt, Filmenachmittag für Senioren, Teilnahme an Seniorennachmittagen, Thematisierung und Einsetzen der Barrierefreiheit.

Jeder einzelne Gemeinderat bringt sich mit seinem besten Wissen und seinen Erfahrung mit ein, um die Gemeinde für alle Bürgerinnen und Bürger voranzubringen. Vorausschauend und zukunftsweisend.

Herzlichst dankte die Vorsitzende auch allen Bürgerinnen und Bürgern für das sehr gute Miteinander und die freundlichen, konstruktiven Gespräche, die sie als Bürgermeisterin mit ihnen führen durfte.

Der Gemeinderat hat sich in der vergangenen Gemeinderatssitzung geeinigt, dass es dieses Jahr von den Fraktionssprechern keine Jahresabschlussrede aufgrund der bevorstehenden Kommunalwahl geben wird.

Daher dankte die erste Bürgermeisterin im Namen aller Gemeinderatskolleginnen und Gemeinderatskollegen aber auch persönlich der Geschäftsleitung Larissa Dorfner und dem Kämmerer Manuel Wimmer sowie dem Bautechniker Klaus Leinthaler und der Verwaltungsfachangestellte Nina Karsch vom Bauamt sehr herzlich für ihre Arbeit, aber auch für die sehr gute Zusammenarbeit. Das ganze Rathausteam Bürgerbüro, Standesamt, Personalbüro und Sekretariat machen eine hervorragende Arbeit. Sie hatten aufgrund der Vielzahl von Maßnahmen enorm viel zu leisten. Vergelt’s Gott im Namen Aller.

Weiter dankte sie noch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kindertagesstätteneinrichtungen, im Bauhof, in der Kläranlage, im Wertstoffhof, im Freibad, allen Reinigungskräften, dem Gemeindediener und den Feldgeschworenen sehr herzlich für das Engagement und den Einsatz, für den Zusammenhalt und für die gegenseitige Hilfsbereitschaft über das ganze Jahr hinweg.

Allen Bürgerinnen und Bürgern, besonders allen Ehrenamtlichen, allen Vorständen und Mitgliedern den Vereine, insbesondere den Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden vom gesamten Gemeindegebiet sowie Allen, die in irgendeiner Weise Verantwortung tragen bzw. Verantwortung übernehmen, sei es im sportlichen, im sozialen oder im kulturellen Bereich und ihren Beitrag dazu leisten, ein herzliches Vergelt’s Gott. Ein weiterer Dank erging an Hochwürdigen Herrn Pfarrer Michael Birner und Rektor Herrn Christian Trißl sowie dem gesamten Lehrerkollegium für die hervorragende Zusammenarbeit.

Ebenfalls dankten die Vorsitzende Herrn Gärtner und seinem Team vom Rottenburger Anzeiger für die Berichterstattung der Gemeinderatssitzungen und für die gute Zusammenarbeit.

Abschließend wünschte sie allen einen wertschätzenden, respektvollen Umgang für die kommenden Monate. Alle schalten jetzt dann in den Wahlkampfmodus. Sie gab daher zu bedenken, dass es auch nach der Wahl noch ein konstruktives Zusammenarbeiten geben muss, denn dies sind sie allen Bürgerinnen und Bürgern schuldig, um auch weiterhin die Gemeinde voranzubringen.

In diesem Sinne, wünschte Sie allen  ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest und für das neue Jahr Glück, Erfolg, vor allen Dingen Gesundheit und Gottes Segen.

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6. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2019	ö	beschließend	6

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6.1. Mitteilung Gemeinderat Zenger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	18.12.2019	ö	beschließend	6.1

Sachverhalt

Die Vorsitzende wird sich die Angelegenheit mit der Baufirma nochmals ansehen, allerdings wurden die Altanlieger durch das Setzen von Leistensteinen geschützt.