Datum: 09.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift vom 26.07.2022
2	Vorstellung der Bebauung des Sondergebietes "Solarpark Östlich Burghart"
3	Aufstellen eines Deckblattes Nr. 24 zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenthann
4	Aufstellung eines Bebauungsplanes „Sondergebiet Solarpark Östlich Burghart“, Schmatzhausen
5	Vorstellung der Modernisierungsmöglichkeiten des Freibades Hohenthann
6	Antrag auf Einfriedung einer Pferdekoppel auf Fl.Nr. 1119, Gemarkung Schmatzhausen in Weichsberg
7	Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung von 6 Carports auf vorhandenen Stellplätzen auf Fl.Nr. 105/5, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg"
8	Verschiedenes, Wünsche, Anträge
8.1	Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden
8.2	Geänderte Öffnungszeiten im Hohenthanner Freibad
8.3	Bekanntgabe von Vergaben
8.4	Zuwendungsbescheid zum Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen erhalten
8.5	Einladung zum Benefizkonzert
8.6	Sanierung der Ortsdurchfahrt Hohenthann
8.7	Anfragen Gemeinderatsmitglieder

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 26.07.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Dam stimmte nicht mit ab, da er an der Sitzung vom 26.07.2022 nicht anwesend war.

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2. Vorstellung der Bebauung des Sondergebietes "Solarpark Östlich Burghart"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö		2

Sachverhalt

Zunächst ging er darauf hin, dass die vormals BürgerEnergie Essenbach eG nun die BürgerEnergie Niederbayern eG ist.

Bereits vor einiger Zeit wurde von ihnen das Projekt in Burghart (Eigentümer der Fläche ist der Wasserzweckverband Rottenburger Gruppe) geplant. Nun konnte auch die Fl.Nr. 918, Gemarkung Schmatzhausen gepachtet werden, sodass das Projekt „Solarpark Östlich Burghart“ realisierbar ist. Die PV-Anlage in Burghart wird an das Wasserstoffzentrum angebunden, dies ist auch mit der PV-Anlage Östlich Burghart entsprechend geplant.

Nun stellt die BürgerEnergie Niederbayern eG einen Antrag auf Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans sowie einen Aufstellungsbeschluss zur Entwicklung des Bebauungsplans für das Sondergebiet „Solarpark Östlich Burghart“.

Die Gesamtfläche der Fl.Nr. 918, Gemarkung Schmatzhausen beträgt ca. 6,6 ha, die bebaubare Fläche liegt aufgrund der Baumfallgrenze bei ca. 4,6 ha. Die Energieproduktion wird auf ca. 4.500.000 kWh/a geschätzt, die CO2-Einsparung wird bei etwa 2.000 t/a liegen.

Der ökologische Nutzen liegt in der unabhängigen Stromerzeugung, der enmissionsfreie Energieerzeugung, der Förderung der Artenvielfalt (Insekten, Kleinlebewesen, Niederwild, Pflanzen), der Eignung als Quellhabitat (PV-Anlagen ab ca. 3 ha), dem Grundwasserschutz durch extensiv bewirtschirtschaftetes Grünland sowie dem Bodenschutz gegen Erosion. Aber auch der ökonomische Nutzen ist vorhanden, da es sich um eine Projektpartnerschaft zwischen Eigentümer (Landwirt) und Bürgern der Region handelt. Die Wertschöpfung liegt damit überwiegend in der Region (Landwirt, Bürger, Kommune). Die Gewerbesteuer geht zu 90 % an die Gemeinde Hohenthann, die Planung, Projektierung und der Betrieb bleibt in Bürgerhand. Zu guter Letzt trägt dieses Projekt zum nationalen Ausbauziel, der nationalen Versorgungssicherheit sowie dem Erhalt der Wertschöpfung in der Region bei.

Herr Bruckner wies außerdem darauf hin, dass Bürger aus der Umgebung (Umkreis von etwa 4 km um das Projekt) einen Beteiligungsvorrang erhalten.

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3. Aufstellen eines Deckblattes Nr. 24 zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	beschließend	3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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4. Aufstellung eines Bebauungsplanes „Sondergebiet Solarpark Östlich Burghart“, Schmatzhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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5. Vorstellung der Modernisierungsmöglichkeiten des Freibades Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö		5

Sachverhalt

Wie bereits in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.06.2022 mitgeteilt, wird das Freibad im kommenden Jahr bereits 50 Jahre alt und es sind einige Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Herr Krautloher wurde beauftragt, das Freibad zu begutachten und Vorschläge zu erarbeiten. Bis 2024 ist noch eine Förderung möglich.

Herr Krautloher stellte sich zunächst vor und teilte mit, dass die Sanierung von Bädern mit 60-70% zu seinen Hauptaufgaben gehört.

Aktuell bestehen folgende Fördermöglichkeiten:

Bayerisches Förderprogramm: läuft 2024 aus, Förderung von 25-50% der förderfähigen Kosten möglich (über Städtebauförderung). Regierung von Niederbayern entschied bisher innerhalb 6 Wochen über Förderantrag, die im Durchschnitt mit etwa 33% gefördert wurden. Kinderbecken und Rutschen sind nicht förderfähig.
Bundesprogramm: Bewerbung (Kurzbewerbung) seit letzter Woche möglich bis Ende September 2022, Förderung in Höhe von 45%, gefördert werden alle Maßnahmen. Entscheidung folgt voraussichtlich im April 2023
LEADER: Fördert Maßnahmen bis 200.000 €, welche vom bayerischen Programm nicht gefördert werden

Das Hohenthanner Freibad hat im Bestand ein betoniertes und gefliestes Mehrzweckbecken mit einer Beckengröße von 500 m² und einer Wassertiefe von 1,00 – 2,50 m, ein Kinderbecken mit 30 m², Umkleiden und Sanitäranlagen sowie Technik und Durchschreitbecken.

Aufgrund der Witterungseinflüsse (Frost und Sonneneinstrahlung), werden geflieste Becken zwischenzeitlich meist aufgegeben. 

Das Herzstück eines Bades ist die Badewassertechnik. Das vorhandene Schwimmerbecken (Kinderbecken) ist nicht mehr zulässig und wurde bisher lediglich wohlwollend vom Gesundheitsamt weiterhin geduldet. Auch die Durchströmung im Hauptbecken ist nicht mehr zeitgemäß. Die Umkleiden und der Sanitärbereich sind ausreichend, hier sind Durchlauferhitzer für Dusch- und Brauchwassererwärmung anzuraten. Es ist bereits ein Schwallwasserbehälter vorhanden, der lediglich neue Leitungen erfordert.

Die Filteranlage müsste erneuert werden, welche im Bestandsgebäude weiterhin untergebracht werden kann. Entsprechend der DIN 19643 würde der Volumenstrom für die Wasserflächen bei einer Filtergeschwindigkeit von 30 m/Std. insgesamt 333 m³/Std. benötigen. Vorhanden sind ca. 190 m³/Std. Bei Auslegung der Filter nach aktueller DIN 19643 können stündlich ca. 165 Badende bewältigt werden, somit bei einem 10-Std-Tag rund 1.650 Personen. Grundsätzlich wird das gesamte Beckenwasser in ca. 2,5 Stunden einmal komplett gefiltert. Geht man von einer täglichen Badegastzahl von 800 aus, wären dies bei einem 10-Std-Tag 80 Gäste pro Stunde. Demnach würde ein Volumenstrom von 160 m³/Std. ausreichen.

Das Dach ist aktuell mit Wellasbestplatten gedeckt und sollte im Zuge der Modernisierungsmaßnahmen gegen Trapezblech ausgetauscht werden.

Im Anschluss stellte Herr Krautloher zwei Beckenvarianten vor.

Die Beckengröße des Hauptbeckens bleibt unverändert, das Kinderbecken wird an das Mehrzweckbecken herangerückt und mit zwei höhenversetzten Becken (insgesamt 30-40 m²) ausgeführt. Vorteil hierbei ist die kürzere Anbindung an die Filteranlage. Für die notwendige Beschattung sorgen Großschirme. Die Abgrenzung erfolgt mit einer überbaubaren Hecke mit Liegeflächen. Der Einstieg ins Hauptbecken könnte wie bisher belassen oder neu angeordnet werden, dann wäre ein Zugang zum Nichtschwimmerbereich und ein Zugang zum Schwimmerbereich möglich.
Sowohl Mehrzweckbecken als auch Kinderbecken bleiben an der bisherigen Stelle.

Mittlerweile werden 99,5% der Bäder als Edelstahlbecken ausgeführt. Diese sind leichter zu reinigen, man benötigt weniger Chemie und es werden keine Eisdruckpolster zur Winterfestmachung mehr benötigt.

Mit der neuen Bodeneinströmung würde die Wassertiefe an ca. 30-40 cm Höhe verlieren, wenn der neue Beckenkopf in die bestehende Rinne eingesetzt wird. Dem kann man dahingehend entgegenwirken, dass der Edelstahlbeckenkopf auf den vorhandenen Beckenkopf aufgesetzt wird. Hierfür muss das bestehende Gerinne ausbetoniert werden. Das Edelstahlbecken wird in das bestehende Becken eingesetzt. Vorteil hierbei ist, dass das Hineinspringen unterbunden wird, Schnecken und Würmer finden bei Schlechtwetter nicht in die Rinne und Blätter werden nicht bzw. nur in geringerem Umfang ins Wasser geweht. Zudem ist ein behindertenfreier Einstieg möglich und es kann als zusätzliche Sitzfläche genutzt werden.

Herr Krautloher würde einzelne Attraktionen mit einbauen, diese jedoch nicht übertreiben. 

Als Alternative zu Edelstahl ist auch eine Folie möglich. Von der Regierung von Niederbayern wird jedoch ein Edelstahlbecken als Nachhaltig angesehen.

Kostenschätzung:

Allgemeine Kosten mit Dachflächenertüchtigung inkl. PV-Anlage, Abbrucharbeiten, Sanierung der Technik und Einbau von Attraktionen	1.474.000 € netto
Variante 1: Edelstahlbecken (sowohl Hauptbecken als auch Kinderbecken)	780.000 € netto
Variante 2: Folienbecken Hierbei ist die Lebensdauer mit 15-20 Jahre jedoch deutlich kürzer, sodass bei einem Austausch mit weiteren 360.000 € zu rechnen ist	579.000 € netto
Variante 3: Edelstahlbeckenkopf, Rest gefliest Fliesen sind in etwa 10 Jahren auszutauschen	490.000 € netto

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Einfriedung einer Pferdekoppel auf Fl.Nr. 1119, Gemarkung Schmatzhausen in Weichsberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Dokumente
Download Graßl - Lageplan.pdf

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7. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung von 6 Carports auf vorhandenen Stellplätzen auf Fl.Nr. 105/5, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Dokumente
Download Hone - Lageplan.pdf

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8. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	beschließend	8

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8.1. Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	informativ	8.1

Sachverhalt

Markt Ergolding

Änderung des Bebauungsplans „Piflas-Siedlung“ mit Deckblatt Nr. 10 (zweite Auslegung)

Änderung des Baufensters zur Ermöglichung des Neubaus von zwei Einzelhäusern, statt bisher einem Einzelhaus. Der Änderungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 650 m²

Gemeinde Weihmichl

Änderung des Bebauungsplanes der Gemeinde Weihmichl „Hintere Leiten“ mit Deckblatt Nr. 4 (zweite Auslegung)

Geplant ist die Errichtung von Einfamilienhäusern mit Einliegerwohnung und Doppelgarage. Es sollen auf die Bedürfnisse von mehreren Familien kurzfristig in zentrumnäher Ortsmitte Bauland entstehen.

Belange der Gemeinde sind hiervon nicht betroffen.

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8.2. Geänderte Öffnungszeiten im Hohenthanner Freibad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	informativ	8.2

Sachverhalt

Montag bis Freitag        10 Uhr bis 19 Uhr

Samstag, Sonntag        09 Uhr bis 19 Uhr

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8.3. Bekanntgabe von Vergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	informativ	8.3

Sachverhalt

Pumpwerk Andermannsdorf

PV-Anlage mit Speichersystem        Fa. Schindlbeck Solar GmbH, Rottenburg a.d. Laaber

Pumpwerk Schmatzhausen

PV-Anlage mit Speichersystem        Fa. Schindlbeck Solar GmbH, Rottenburg a.d. Laaber

Sanierung Geh-/Radweg Hohenthann – Türkenfeld

Straßenbauarbeiten                        Fa. Fahrner Bauunternehmen, Mallersdorf-Pfaffenberg

Sanierung Turnhalle

Traggerüst für Lüftungsgerät                Fa. Zinner Metallbau, Hohenthann

Hort an der Grundschule

Möbel                                        Fa. Haba Pro, Zeitlarn

Straßenbauprogramm 2022

Straßenbauarbeiten                        Fa. Swietelsky, Biburg

Trainingsplatz Hohenthann

Rasenregeneration                        Fa. Haderstorfer GmbH, Ergolding

Feststehende Fußballtore                Fa. Brandstetter GmbH – Jobratore, Rottenburg a.d. Laaber

Kläranlage und Pumpstationen

Stromerzeuger                        Fa. Huber Elektro- und Anlagentechnik GmbH, Hohenthann

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8.4. Zuwendungsbescheid zum Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen erhalten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	informativ	8.4

Sachverhalt

Das ALE hat diesem Antrag entsprochen und eine Zuwendung von bis zu 807.760 € bewilligt. Die Straßen werden sowohl verbreitert als auch teilweise mit einer stärkeren Asphaltdecke verbessert. Da die Projekte bereits seit mehreren Jahren geplant werden, sind die erforderlichen Grunderwerbe bereits gesichert, sodass der erforderlichen Umsetzung in 2023 nichts im Wege steht.

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8.5. Einladung zum Benefizkonzert

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	informativ	8.5

Sachverhalt

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8.6. Sanierung der Ortsdurchfahrt Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö	informativ	8.6

Sachverhalt

Für Anwohner in Hohenthann (unter 7,5 t) bleibt die Zufahrt in die Friedhofstraße und die Querung Flurstraße – Frühlingstraße bis zum Aufbringen des Haftklebers und den Asphaltierungsarbeiten offen. Die Herrengasse ist von der Gambacher Straße weiterhin anzufahren.

Der Türkenfelder Berg bleibt weiterhin gesperrt.

Auf der Gemeindehomepage und in der Heimat-App sind jeweilige Aktualisierungen einzusehen.

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8.7. Anfragen Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	09.08.2022	ö		8.7

Sachverhalt

• Gemeinderat Zieglmayer

In der letzten Bürgermeisterversammlung wurde von den Aktivisten von „Landshut muss handeln“ sogenannte Klimavisionen an einzelne Gemeinden übergeben. Nun wollte er wissen wie die Gemeinde Hohenthann bewertet wird und bat darum, den Bericht hierzu in der nächsten Sitzung bekanntzugeben.