Datum: 14.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 20:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2022
2	Antrag auf Erweiterung der Gartenscheune auf Fl.Nr. 1274/21, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Am Büchlacker II" in Hohenthann
3	Antrag auf Neubau eines Zweifamilienwohnhauses (Ersatzbau) auf Fl.Nr. 344/1 und 344/2, Gemarkung Andermannsdorf in Andermannsdorf
4	Antrag auf isolierte Befreiung für den Neubau eines Carports auf Fl.Nr. 91/18, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Marktweg II"
5	Feststellung der Jahresrechnung 2021
6	Jahresrückblick 2022
7	Verschiedenes, Wünsche, Anträge
7.1	Information zur Vergabe Server
7.2	Information der Bürgermeisterin
7.3	Bekanntgabe von Vergaben
7.4	Anfragen von Gemeinderäten

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Faltermeier stimmte nicht mit ab, da er an der Sitzung vom 30.11.2022 nicht anwesend war.

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2. Antrag auf Erweiterung der Gartenscheune auf Fl.Nr. 1274/21, Gemarkung Türkenfeld im Baugebiet "Am Büchlacker II" in Hohenthann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Am Büchlacker II“ in Hohenthann.

Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag

nicht eingehalten:

Bebauung außerhalb der Baugrenzen
Dachform Satteldach (B-Plan: Nebengebäude sind dem Hauptgebäude anzupassen, Wohnhaus: Zeltdach)

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Zenger nahm an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nicht teil.

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3. Antrag auf Neubau eines Zweifamilienwohnhauses (Ersatzbau) auf Fl.Nr. 344/1 und 344/2, Gemarkung Andermannsdorf in Andermannsdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.

Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Die 4 eingetragenen Stellplätze sind gemäß Stellplatzsatzung ausreichend.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Antrag auf isolierte Befreiung für den Neubau eines Carports auf Fl.Nr. 91/18, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Marktweg II"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Die Unterschriften der Nachbarn wurden von dem Antragsteller beigebracht.

Die Abstandsflächenübernahmeerklärung wurde ebenfalls vorgelegt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. 

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt und Entlastung erteilt.

Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV)

       Verwaltungs-HH        Vermögens-HH        Gesamt-HH

Summe Solleinnahmen     €        8.812.056,03        6.294.990,72        15.107.046,75

+ neuer HH-Einnahmereste        0,00        0,00        0,00

- Abgang alter HH-Einnahmereste         0,00        0,00        0,00

- alter Kassen-Einnahmereste        649,80        12.282,95        12.932,75

                                                        ------------------------------------------------------------------------------

Bereinigte Solleinnahmen        8.811.406,23        6.282.707,77        15.094.114,00

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Summe Sollausgaben      €         8.811.504,23        6.337.707,77        15.149.212,00

+ neuer HH-Ausgabereste         0,00        0,00        0,00

- Abgang alter HH-Ausgabereste        0,00        0,00        0,00

- alter Kassen-Ausgabereste        98,00        55.000,00        55.098,00

                                                        ------------------------------------------------------------------------------

Bereinigte Sollausgaben        8.811.406,23        6.282.707,77        15.094.114,00

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Unterschied         0,00        0,00        0,00

Nachrichtlich:

Zuführung vom VwHH zum VmHH                1.790.687,76

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Jahresrückblick 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö		6

Sachverhalt

Ein ereignisreiches Jahr mit dem Beginn eines Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine und mit der daraus resultieren Energiekrise geht zu Ende. Die Pandemie rückte dadurch in den Hintergrund, aber auch darum, da die jetzige Variante nicht mehr so ansteckend ist. Die Einschränkungen wurden gelockert und auch zum Teil aufgehoben. 

Trotz der Pandemie war in diesem Jahr der Betrieb unserer Kindertagesstätten sowie der Grundschule ohne große Einschränkungen möglich. Auch konnten wieder alle Vereinsfeste und Feierlichkeiten stattfinden. Dies trug zum Guten miteinander bei und jeder war froh sich wieder unbeschwert mit seinen Freunden und Bekannten zu treffen. 

Ein Highlight war vor kurzem unser Weihnachtsmarkt, den so viele Gäste wie noch nie besuchten. Hier ein großer Dank an Alle die sich beteiligten und mitgeholfen haben, um den Kindern und den Gästen einen schönen Tag in der Adventszeit zu bescheren. Aber wir werden die Krisen auch ins neue Jahr mitnehmen und vor immer neuen Herausforderungen gestellt werden.

Ein Thema sind die Ukrainischen Flüchtlinge die zu uns kommen sowie die Aufnahme der Asylbewerber, die verstärkt nach Deutschland kommen. Hier stehen wir vor der Problematik der Unterkunftsbeschaffung, der Betreuung und der Versorgung.  Die Gemeinde ist hier aufgefordert sich aktiv in die Unterkunftsbeschaffung einzubringen, wobei ich hier schon Probleme mit der Akzeptanz in der Bevölkerung auf uns zukommen sehe. 

Wir waren gut beraten, dass wir aktiv in den vergangenen Jahren an viele Projekten, wie Kinderkrippenbau, Sanierung Turnhalle, Baugebietserschließung, Feuerwehrfahrzeuganschaffungen und vieles mehr herangegangen sind, aber umgesetzt haben. Die Kosten stiegen das vergangene Jahr fast ins unermessliche. Es ist aber auch kein Rückgang zu erwarten, da die Zinsen weiter steigen, die Material- und Lohnkosten ansteigen und die erhöhten Preise der Strom- und Heizungskosten dazu führen werden, dass manche geplante Vorhaben, nicht mehr umgesetzt werden können.

Trotzdem, wenn wir auf das Jahr 2022 zurückblicken, gibt es auch erfreuliche Dinge zu Berichten. 

Unsere Einwohnerzahlen steigen durchschnittlich um 0,5 – 0,75 % jedes Jahr an. Ebenso die Geburtenzahlen bewegen bei ca. 40 Kinder/Jahr. Wir sind also eine sogenannte Wachstumsregion. Mit unserem neuen Gewerbegebiet werden wieder Arbeitsplätze geschaffen sowie die Lebensmittelversorgung durch die Ansiedlung eines Nettos wird verbessert. 

Nach sechs Jahren intensiver Arbeit und Vorbereitung wird die Betreuung unserer Senioren in unserer Gemeinde mit der ambulant betreuten Wohngemeinschaft, die im Sommer 23 fertig sein wird, bereichert. Hierzu möchte ich ebenfalls unseren Arbeitskreis für die Vorbereitung sehr herzlich danken. 

Außerdem möchte ich Frau Rita Nerl sehr herzlich danken, dass sie als Wohnraumberaterin unseren Senioren kostenlos bei Bedarf zur Seite steht. Es wurden auch Smartphonekurse abgehalten und ein Stammtisch für Interessierte Handynutzer ins Leben gerufen. Hier möchte ich mich bei den Digitalbegleitern sehr herzlich für diese ehrenamtlich aufgebrachte Zeit sehr herzlich danken. Hier war Rita Nerl und unsere Seniorenbeauftragten federführend, um dieses Angebot in unserer Gemeinde zu etablieren. 

Unsere Krippenkinder werden im Oktober 23 alle einen Betreuungsplatz nach Fertigstellung des Neubaus erhalten. 

In der Turnhalle und im Hortbereich konnte eine geförderte Lüftungsanlage eingebaut werden. 

Unsere Kinderspielplätze wurden in fast allen Ortsteilen mit neuen Spielkombinationen und Geräten ausgestattet. 

Wir konnten mit unserem Ferienprogramm, der Pumptrackanlage, der Jugendkulturveranstaltung, dem OpenAir Sommerkino, dem Zirkusprojekt der Schule sowie der Hohenthanner Freibadnacht wirklich tolle Veranstaltungen für unsere Kinder anbieten. Erste Bürgermeisterin Weiß sprach ein herzliches Dankeschön an alle, die mitgewirkt haben und dies auch möglich gemacht haben. Ohne ehrenamtliches Engagement wäre dies nicht möglich geworden. 

Im Bereich Freizeit konnte auch endlich unsere Walderlebnispfad offiziell eröffnet werden. 

An die vielen fleißigen Mitstreiter ebenfalls ein großes Dankeschön. 

Dies alles spiegelt sich auch in unserem Haushalt wieder, den wir mit einem Gesamthaushaltsvolumen von 15,3 Mio. € aufgestellt haben. Unseren Haushalt kalkulierten wir etwas vorsichtiger, da die so wichtige Einnahme wie z.B. die Gewerbesteuer nur schwer kalkulierbar war. Jetzt zum Jahresschluss können wir doch wieder 1,9 Mio € Gewerbesteuereinnahmen verbuchen und darum war unter anderem keine Darlehensaufnahme von 800.000 € notwendig. 

Wir investierten dieses Jahr Geld in die Erschließung des Gewerbegebietes sowie des Baugebietes in Weihenstephan. Weiter wurden viele Straßenbaumaßnahmen, wie die Sanierung der Ortsdurchfahrt Hohenthann in Zusammenarbeit mit dem Staatl. Bauamt, die Sanierung des Geh- und Radweges nach Türkenfeld, der Kreuzungsumbau am Gewerbegebiet sowie die Erstellung einer Ampelanlage. 

Das ISEK konnte im Mai abgeschlossen werden und daraus resultierend, beschäftigt sich der Gemeinderat mit der Entwicklung des ehemaligen Raiffeisengeländes. Außerdem wurde eine Stellplatzsatzung und die Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung beschlossen. 

Unseren Feuerwehrbedarfsplan konnten wir dieses Jahr abarbeiten, indem wir für unsere Feuerwehren Hohenthann und Andermannsdorf zwei neue Fahrzeuge TLF-3000 und TSF angeschafft haben. Besonders erwähnenswert ist die Gründung unserer Jugendfeuerwehr. Ich möchte mich bei allen ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkameradinnen und Kameraden für die Bereitschaft unseren Bürgern Hilfe zu leisten, wenn es notwendig ist herzlich Vergelt’s Gott sagen. Die Kameraden leisten eine große Anzahl an freiwillige Stunden für die Ausbildung, die Einsätze und die Übungen. Dies ist nicht mit Geld aufzuwiegen. Nochmal ein herzliches Dankeschön. 

In 18 Gemeinderatssitzungen in denen 265 öffentliche und 315 nicht öffentliche Punkte behandelt wurden, wurden 350 Beschlüsse gefasst. Außerdem wurde eine Gemeindeentwicklungsausschusssitzung abgehalten.

Ihnen verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates möchte ich für die konstruktive und sachorientierte Mitarbeit zum Wohle unserer Gemeinde Hohenthann herzlich danken. Bei den Tops der GR-Sitzungen wurde sachlich diskutiert, Anregungen oder Verbesserungen der Gemeinderäte in den Beschlüssen mit aufgenommen und darüber entschieden. 

Jeder einzelne Gemeinderat von Ihnen bringt sich mit seinem besten Wissen und mit seinen Erfahrungen ein, um unsere Gemeinde für alle unsere Bürgerinnen und Bürger voranzubringen. Vorausschauend und Zukunftsweisend.

Unserer Zweiten Bürgermeisterin Ursula Beck möchte ich besonders für die Unterstützung und die sehr gute Zusammenarbeit sowie für meiner Urlaubs- und Krankheitsvertretung und die Übernahme von vielen Terminen danken. 

Unseren Jugendbeauftragen Simon Hopfensperger und Maximilian Ganslmeier sowie unseren Seniorenbeauftragten Stefan Schiessl, Alfons Gallinger und Josef Spiel ebenfalls ein herzliches Dankeschön für die geleisteten Arbeiten. 

Herzlichst danken möchte ich auch allen Bürgerinnen und Bürgern für das gute Miteinander und die freundlichen, konstruktiven Gespräche, die ich als Bürgermeisterin mit ihnen führen durfte. 

Ich als Bürgermeisterin möchte und darf im Namen aller Gemeinderatskolleginnen und Gemeinderatskollegen aber auch persönlich unserer Geschäftsleitung Larissa Englberger und unserer Kämmererin Julia Fink sowie unserem Bautechniker Klaus Leinthaler und unserer Verwaltungsfachangestellte Nina Karsch vom Bauamt sehr herzlich für Ihre Arbeit, aber auch für die sehr gute Zusammenarbeit danken. Das ganze Rathausteam Bürgerbüro, Standesamt, Personalbüro und Sekretariat machen eine hervorragende Arbeit. Sie hatten aufgrund der Vielzahl von Maßnahmen und Herausforderungen enorm viel zu leisten. Vergelt’s Gott im Namen Aller.

Weiter danken darf ich noch unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kindertagestätteneinrichtungen, im Bauhof, in der Kläranlage, im Wertstoffhof, im Freibad, allen Reinigungskräften, dem Gemeindediener und den Feldgeschworenen sehr herzlich für das Engagement und den Einsatz, für den Zusammenhalt und für die gegenseitige Unterstützung über das ganze Jahr hinweg danken. 

Allen Bürgerinnen und Bürgern, besonders allen Ehrenamtlichen, allen Vorständen und Mitgliedern unserer Vereine, sowie Allen, die in irgendeiner Weise Verantwortung tragen bzw. Verantwortung übernehmen, sei es im sportlichen, im sozialen oder im kulturellen Bereich und ihren Beitrag dazu leisten, ein herzliches Vergelt’s Gott sagen. Ein weiterer Dank ergeht an unseren Hochwürdigen Herrn Pfarrer Michael Birner und unserem Rektor Herrn Christian Trißl sowie dem gesamten Lehrerkollegium für die hervorragende Zusammenarbeit.

Ebenfalls danken möchte ich Frau Wieser vom Rottenburger Anzeiger für die Berichterstattung unserer Gemeinderatssitzungen und für die Zusammenarbeit. 

In diesem Sinne, wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest und für das neue Jahr Glück, Erfolg, vor allen Dingen Gesundheit und Gottes Segen.

Auch Gemeinderat Müller und Gemeinderat Ganslmeier schlossen sich den Dankessprüchen an, bedankten sich für die gute Zusammenarbeit innerhalb des Gremiums und wünschten ebenfalls allen eine frohe Weihnachtszeit und ein erfolgreiches neues Jahr 2023. 

Man war sich darüber einig, wie bereits in den Jahren davor, auf die Abschlussreden der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten. 

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7. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	beschließend	7

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7.1. Information zur Vergabe Server

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö		7.1

Sachverhalt

Laura van Helt IT-Systemadministratorin der Gemeinde hielt Rücksprache mit der Actago. Diese teilten ihr mit, dass ein virtueller Server möglich ist, wenn er ISO 27001 und BSI C5 zertifiziert ist, ein Deutscher oder maximal Europäischer Anbieter dahintersteht und sie empfehlen, dass man selber administriert, da man selber alles im Griff behält. 

Aus Sicht des Datenschutzes teilten Sie mit, dass Microsoft weiterhin nicht die europäischen Datenschutzanforderungen erfüllt.  Es wurden einige Beispiele erläutert. 

Die Gemeinde wird den Server eigenständig erwerben, sowie in der GR-Sitzung vom 30.11.2022 beschlossen. 

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7.2. Information der Bürgermeisterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	informativ	7.2

Sachverhalt

• Ampelanlage „GE West“

Ampelanlage am „GE West“ wird erst im Februar aufgrund von Lieferschwierigkeiten der Drücker geliefert und aufgebaut. 

• Versicherung im Falle einer Sprengung des Geldautomaten der Sparkasse

Da in letzter Zeit vermehrt Fälle in der Umgebung auftraten, in denen die Geldautomaten der Banken gesprengt werden, stellt sich die Frage, wie das Rathaus im Falle von Gebäudeschäden hier versichert ist. 

Nach Rücksprache mit Michael Sedlmeier von der Allianz, stellt sich folgende Situation dar: 

Sollte der Geldautomat gesprengt werden, sind Brand- und Explosionsschäden über die bestehende Immobilienversicherung gedeckt.  

Was aktuell nicht gedeckt ist, sind Schäden durch mutwillige Beschädigungen, Fahrzeuganprall etc.

Hier hatten wir bereits im Jahr 2016 mit der Allianz Kontakt, damals hätte diese Erweiterung würde für das Rathausgebäude inkl. einer Bank mit einer Selbstbeteiligung von 500 € jährlich ca. 120 € gekostet. 

Mittlerweile wird es etwas mehr kosten, meint Herr Sedlmeier. 

Hier ist jedoch dann nur das Gebäude selbst versichert und kein Inventar.

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7.3. Bekanntgabe von Vergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	informativ	7.3

Sachverhalt

Austausch einer Pumpe im PW Andermannsdorf

Lieferung und Einbau                Fa. Schömbs GmbH Elektro, 93197 Zeitlarn

Kanalanschluss Weihenstephan

Fa. Rieder, Bayerbach

Server Rathaus

Firma United Systems AG, 85630 Grasbrunn

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7.4. Anfragen von Gemeinderäten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2022	ö	beratend	7.4

Sachverhalt

Gemeinderat Hummel wollte wissen, ob man schon weiß, ob ein Speicher für die PV Anlage auf der Schule sinnvoll ist. 

Dies wurde noch nicht abgeklärt. 

Anfrage Gemeinderat Schiessl:

Gemeinderat Schiessl schlug vor, dass man die ehrenamtlichen Mitarbeiter der Tafel in Rottenburg, die ihren Wohnsitz in Hohenthann haben, für den nächsten Ehrenabend der Gemeinde mit vorschlagen sollte. Diese leisten eine hervorragende Arbeit, die viel zu wenig wertgeschätzt wird. 

Die Gemeinderäte befanden dies als sehr guten Vorschlag. Gemeinderat Schiessl wird die Kontaktdaten an die Verwaltung weitergeben, damit man diese in den Verteiler für den Ehrenabend mit aufnehmen kann.