Datum: 04.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:35 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift vom 12.02.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Gemeinderäte Dam, Erbinger, Müller R., Zenger und zweiter Bürgermeister Zieglmayer stimmten nicht mit ab, da sie an der Sitzung vom 12.02.2020 nicht anwesend waren.
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2. Billigungsbeschluss zur Aufstellung eines Deckblattes Nr. 1 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Schmatzhausen"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Weiß Herrn Zierer vom gleichnamigen Architekturbüro begrüßen. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 12.02.2020 beschlossen, dass ein Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gewerbegebiet Schmatzhausen" aufgestellt wird. Von dem Architekturbüro Norbert Zierer, Pfeffenhausen wurde ein Entwurf erarbeitet.
Herr Zierer erklärte, dass es sich um eine Änderung des bestehenden Gewerbegebiets westlich am Ortsausgang von Schmatzhausen handelt. Das Gewerbegebiet soll statt der geplanten Ausgleichsfläche mit ca. 320 m² erweitert werden. Diese Ausgleichsfläche wird in Niederhatzkofen umgesetzt. Die weiteren Festsetzungen bleiben gemäß dem ursprünglichen Bebauungsplan gleich. Eine erneute Lärmschutzuntersuchung ist nicht notwendig.
Beschluss
Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Deckblattes Nr. 1 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan in der Fassung vom 29.02.2020 und beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Fachstellenanhörung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB hierfür durchzuführen.
Das Verfahren soll nach § 13 BauGB durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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3. Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "Am Sportplatz" in Schmatzhausen; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) und im Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB (Behörden und Träger öffentlicher Belange)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß Herrn Ascher vom Ingenieurbüro Planteam begrüßen.
Herr Ascher stellte die eingegangen Stellungnahmen sowie die Abwägungsvorschläge vor.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass den Abwägungsvorschlägen wie vorgestellt und angefügt zugestimmt wird und entsprechend eingearbeitet werden
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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4. Satzungsbeschluss Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "Am Sportplatz" in Schmatzhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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4 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt das Deckblatt Nr. 1 für den Bebauungs- und Grünordnungsplan "Am Sportplatz" in Schmatzhausen in der Fassung vom 04.03.2020
gemäß § 10 BauGB und Art. 81 BayBO als Satzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5. Vorstellung der Planung im Kreuzungsbereich St 2143 und LA 36 in Türkenfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß Herrn Dietlmeier vom gleichnamigen Ingenieurbüro begrüßen.
Herr Dietlmeier stellte die Planung, die bereits mit dem staatlichen Bauamt und der Tiefbauverwaltung des Landratsamts Landshut vorabgestimmt wurde, vor.
Es soll an der Staatsstraße St 2143 entlang der Fl.Nr. 27, Gemarkung Türkenfeld ein neuer Gehweg entstehen. Zudem sollen auf der Kreisstraße LA 36 sowohl von Andermannsdorf kommend als auch von Schmatzhausen kommend ein Fahrbahnteiler errichtet werden. Der Fahrbahnteiler von Andermannsdorf kommend wird als Querungshilfe erstellt.
Auf der Staatsstraße St 2143 wird die Straßendecke erneuert. Der vorhandene Gehweg muss im Kreuzungsbereich verändert werden, da die Fahrbahn aufgrund des Fahrbahnteilers geweitet werden muss. Zudem ist eine Sanierung des vorhandenen Gehwegs erforderlich. Die Zufahrt zum Schweinestall auf Fl.Nr. 367, Gemarkung Türkenfeld wird befestigt.
Die Umbaukosten der Straße teilen sich das staatliche Bauamt und das Landratsamt Landshut als Straßenbaulastträger.
Die Kosten der Gehwegherstellung lagen ursprünglich bei 96.000 € und sind von der Gemeinde Hohenthann zu tragen. Diese Kosten erhöhen sich geringfügig um etwa 5.000 €, da eine Erhöhung des Zaunsockels beim Grundstück Fl.Nr. 27, Gemarkung Türkenfeld notwendig wird. Sollte sich die Gemeinde Hohenthann für eine Beleuchtung des Gehwegs entscheiden, erhöhen sich die Kosten um weitere 15.000 €. Die Kosten für die Veränderung des Geh- und Radwegs im Kreuzungsbereich belaufen sich auf etwa 20.000 €, die Sanierung des bestehenden Gehwegs kostet etwa 21.000 € und die Zufahrt zum Schweinestall ca. 8.000 €.
Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf etwa 342.000 €, davon betragen die Kosten der Gemeinde Hohenthann ca. 165.000 €, wofür eine Förderung von 40 – 50 % gewährt wird.
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt, dass ein Hochbo
rd gemäß dem Vorschlag des Planers verbaut werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1
Beschluss 2
Der Gemeinderat beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der anderen Straßenbaulastträger (Staatl. Bauamt Landshut und Landkreis Landshut), dass mit der vorgestellten Planung Einvernehmen besteht und bei dem neuen Gehweg eine Beleuchtung gebaut wird. Der Zuschussantrag soll in dieser Form ergänzt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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6. Antrag auf Neubau eines Nebengebäudes für Anbaugeräte auf Fl.Nr. 100, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Der Grundstückseigentümer stellt
Antrag auf Neubau eines Nebengebäudes für Anbaugeräte auf dem Grundstück Fl.Nr. 100, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Gewerbegebiet Schmatzhausen“.
Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 04.09.2019 wurde über diesen Antrag beraten und beschlossen. Es wurden folgende Festsetzung des Bebauungsplanes in dem Bauantrag nicht eingehalten:
- Bebauung außerhalb der Baugrenzen
westliche Ausgleichsfläche entfällt (Diese Fläche wird an einer anderen Stelle ausgewiesen)
Nachdem mittlerweile ein Deckblatt Nr. 1 zum Bebauungs- und Grünordnungsplan „Gewerbegebiet Schmatzhausen“ aufgestellt und in der heutigen Sitzung unter TOP 2 gebilligt wurde, sind die beantragten und beschlossenen Befreiungen hinfällig.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass der Beschluss TOP Nr. 5 der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.09.2019 aufgehoben wird.
Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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7. Antrag auf Änderung des geplanten Nebengebäudes auf Fl.Nr. 2, Gemarkung Weihenstephan im Baugebiet "Am Kellerberg"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Die Grundstückseigentümerin stellt Antrag auf Änderung des geplanten Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller teilweise beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Am Kellerberg“ in Weihenstephan.
Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:
- Bebauung außerhalb der Baugrenzen
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass den oben aufgeführten Befreiungen zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. Die Kosten für die Absenkung der Randeinfassung bei der Zufahrt sind weiterhin – wie bereits in der Gemeinderatssitzung vom 04.09.2019 beschlossen – vom
Antragsteller zu tragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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8. Antrag auf Erweiterung eines Wohnhauses auf Fl.Nr. 16, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 16, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Für das Bauvorhaben gibt es einen genehmigten Vorbescheid vom 09.05.2019.
Die Abstandsflächen des Balkons ragen in das Nachbargrundstück (FlNr. 15, Gmkg. Weihenstephan) hinein. Diese Abweichung wurde dem Antragsteller im Vorbescheid in Aussicht gestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt
und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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9. Antrag auf Vorbescheid über den Neubau eines Einfamilienhauses auf Fl.Nr. 37/2, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Vorbescheid über den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 37/2, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller teilweise beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Die Vorsitzende verlas ein Schreiben eines Grundstücksanliegers, der auf eine mögliche bevorstehende Problematik mit der Zufahrt von der Ergoldinger Straße aufmerksam gemacht hat. Auch die Machbarkeit aufgrund des Höhenunterschieds von 3-4 m wird in Frage gestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass dieser Tagesordnungspunkt zurückgestellt wird. Vom Antragsteller sind die geplanten Stellplätze nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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10. Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 1755/1, Gemarkung Petersglaim in Grafenhaun
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Die Grundstückseigentümer stellen Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1755/1, Gemarkung Petersglaim in Grafenhaun.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Für dieses Grundstück liegt ein genehmigter Vorbescheid vor.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass den oben aufgeführten Befreiungen zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt
und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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11. Antrag auf ein neues Tor für das Gerätehaus der FFW Schmatzhausen-Egg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Im Zuge des Feuerwehrbedarfsplans und der damit verbundenen Stationierung des MLF der Feuerwehr Hohenthann am Standort Schmatzhausen, wird am Gerätehaus in Schmatzhausen ein neues Tor benötigt. Das aktuelle Tor stammt aus den 1980er Jahren und ist nicht isoliert bzw. dicht, was zur Folge hat, dass es in den Wintermonaten den Frost nicht abhält und bei Starkregen das Wasser in die Fahrzeughalle läuft und somit Schäden am Gebäude verursacht.
Die Kosten belaufen sich auf 2.786,98 € inkl. Einbau. Die Demontage und Entsorgung übernimmt die FFW Schmatzhausen-Egg, zudem beteiligen sie sich mit 500,00 € an den Kosten.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass dem Antrag der FFW Schmatzhausen-Egg auf ein neues Tor für das Gerätehaus stattgegeben wird und die Kosten hierfür von der Gemeinde übernommen werden. Die FFW Schmatzhausen-Egg übernimmt die Demontage und Entsorgung des alten Tors und beteiligten sich an den Kosten mit 500,00
€.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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12. Verschiedenes, Wünsche, Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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12 |
zum Seitenanfang
12.1. Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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12.1 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat wird davon in Kenntnis gesetzt, dass die Gemeinde von anderen Gemeinden über folgende Bauleitpläne zur Stellungnahme aufgefordert wurde:
Änderung des Bebauungsplans „Piflas - Siedlung“ mit Deckblatt Nr. 8 (erste Auslegung)
Die Festsetzung eines Mischgebiets bleibt bestehen. Durch das Baufenster wird der Neubau eines Doppelhauses ermöglicht, das mit zwei Vollgeschossen bei einer Wandhöhe von 6,30 m im Rahmen der bisherigen Festsetzungen zur Höhenentwicklung bleibt. Die Planänderung zielt auf eine Nachverdichtung. Der Änderungsbereich umfasst eine Fläche von ca. 848 m².
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans „Baugebiet Schreinerfeld III, Ortsteil Käufelkofen“ mit Deckblatt Nr. 1 (erste Auslegung)
Die zulässige Bebauung wird als Einzelhausbebauung geändert. Dadurch ändert sich auch die Parzellennummer von „3a und 3 b“ zu „3“.
Belange der Gemeinde sind hiervon nicht betroffen.
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12.2. Bekanntgabe von Vergaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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12.2 |
Sachverhalt
Für folgende Beschlüsse sind die Gründe der Geheimhaltung weggefallen:
Umbau und Erweiterung des Gemeindekindergartens "Gänseblümchen"
Ausstattung und Möblierung: Fa. Wehrfritz, Bad Rodach
Neubau Gerätehaus FF Andermannsdorf
Außenputzarbeiten: Fa. Biberger Bau GmbH, Pfeffenhausen
Elektronische Sirene: Fa. Klein ITK, Altdorf
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12.3. Nächste Gemeinderatssitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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12.3 |
Sachverhalt
Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Mittwoch, den 01.04.2020 sowie am Mittwoch, den 29.04.2020 statt.
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12.4. Ehrungsabend
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
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ö
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beschließend
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12.4 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende erinnerte an den Ehrungsabend am kommenden Samstag, 07.03.2020 um 18:00 Uhr und bat um Rückmeldung zur Teilnahme
falls noch nicht geschehen.
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12.5. Anfrage Gemeinderat Müller W.
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.03.2020
|
ö
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beschließend
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12.5 |
Sachverhalt
Gemeinderat Müller W. wollte wissen, ob es schon neue Erkenntnisse zu dem Antrag der Fraktion FW-SPD zur Gigabit-Offensive gibt, was verneint wurde.
Datenstand vom 23.04.2020 12:04 Uhr