Datum: 03.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:55 Uhr
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2023
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Zenger und Krieger stimmten nicht mit ab, da sie an der Sitzung vom 18.04.2023 nicht anwesend waren.
zum Seitenanfang
2. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Andermannsdorf-Süd"
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
2 |
Sachverhalt
Herr Wolfgang Schindlbeck hat bei der Gemeinde einen Antrag zu einer möglichen Bebauung auf einer Teilfläche von Fl.Nr. 339, Gemarkung Andermannsdorf gestellt. Der Bereich befindet sich im Außenbereich. Deshalb ist eine Bebauung nur mit einer Einbeziehungssatzung möglich. Mit Herrn Schindlbeck wurde bereits ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Kosten abgeschlossen.
Erste Bürgermeisterin Weiß konnte zur Vorstellung und Erläuterung den Architekten Herrn Ludwig Bindhammer begrüßen, der die Einbeziehungssatzung dem Gemeinderat vorstellte. Er erläuterte ebenso, dass Herr Staudenhöchtl vom Landratsamt Einwände in Bezug auf die Ausführlichkeit der Einbeziehungssatzung hatte. Diese ist viel zu ausführlich und enthält zu viele Festsetzungen, was dazu führt, dass die Festsetzungsdichte bereits einem Bebauungsplan entspricht. Dies wird jedoch in anderen Landkreisen wieder ganz anders gesehen, laut Herrn Bindhammer. Im Landkreis Straubing beispielsweise ist es so gewollt, dass die Einbeziehungssatzungen so ausführlich sind.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 339 Gemarkung Andermannsdorf, eine Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB aufgestellt wird. Im Bereich der Einbeziehungssatzung soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass der dort ansässige Betrieb für Transport und Baustoffhandel sich erweitern kann. Der Name der Einbeziehungssatzung soll "Andermannsdorf-Süd" lauten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Billigungsbeschluss zur Auslegung des Vorentwurfs der Einbeziehungssatzung "Andermannsdorf-Süd" in Andermannsdorf
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
3 |
Sachverhalt
Für die Vorstellung des Vorentwurfes zur Einbeziehungssatzung konnte erste Bürgermeisterin Andrea Weiß den Architekten Herrn Bindhammer begrüßen.
Beschluss
Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf der Einbeziehungssatzung "Andermannsdorf-Süd" in der Fassung vom 03.05.2023 und beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Fachstellenanhörung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB hierfür durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Kirchberg-Nord"
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
4 |
Sachverhalt
Herr Walter Kaindl hat bei der Gemeinde einen Antrag zu einer möglichen Bebauung auf einer Teilfläche von Fl.Nr. 470, Gemarkung Andermannsdorf gestellt. Der Bereich befindet sich im Außenbereich. Deshalb ist eine Bebauung nur mit einer Einbeziehungssatzung möglich. Mit Herrn Kaindl wurde bereits ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Kosten abgeschlossen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 470 Gemarkung Andermannsdorf, eine Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB aufgestellt wird. Im Bereich der Einbeziehungssatzung soll die Möglichkeit einer Wohnbebauung ermöglicht werden. Der Name der Einbeziehungssatzung soll "Kirchberg-Nord" lauten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Billigungsbeschluss zur Auslegung des Vorentwurfs der Einbeziehungssatzung "Kirchberg-Nord" in Kirchberg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
5 |
Sachverhalt
Für die Vorstellung des Vorentwurfes zur Einbeziehungssatzung konnte erste Bürgermeisterin Andrea Weiß den Architekten Herrn Bindhammer begrüßen.
Beschluss
Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf der Einbeziehungssatzung "Kirchberg Nord" in der Fassung vom 03.05.2023 und beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Fachstellenanhörung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB hierfür durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Antrag auf Errichtung eines rückbaufähigen Speicherteiches mit 10.300 m³ Volumen auf Fl.Nr. 1230, Gemarkung Schmatzhausen in Mießling
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sachverhalt
Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Errichtung eines rückbaufähigen Speicherteiches mit 10.300 m³ Volumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1230, Gemarkung Schmatzhausen in Mießling.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Der Speicherteich dient zur Bewässerung von landwirtschaftlichen Kulturen und wird vom anfallenden Dachflächenwasser, sowie vom Hofflächenwasser gespeist. Im Brandfall kann der Teich auch als Löschweiher durch die Feuerwehr genutzt werden.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB.
Das Vorhaben dient dem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. Bestätigung des Kommandanten der FF Unkofen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
7 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Alois Hummel jun., Unkofen 26, 84098 Hohenthann als neuer Kommandant der FF Unkofen (Wahl vom 28.04.2023) gemäß Art. 8 Abs. 2 BayFwG bestätigt wird. Das Amt des Kommandanten wird ihm ab dem Tag der Wahl mit allen Rechten und Pflichten übertragen.
Der wiedergewählte Kommandant Alois Hummel jun. hat die gemäß Art. 8 Abs. 3 BayFwG erforderlichen Lehrgänge nachgewiesen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Hummel nahm an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nicht teil.
zum Seitenanfang
8. Bestätigung des Stellv. Kommandanten der FF Unkofen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
8 |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Julian Hummel, Unkofen 28, 84098 Hohenthann, als neugewählter Stellv. Kommandant der FF Unkofen (Wahl vom 28.04.2023) gemäß Art. 8 Abs. 2 BayFwG bestätigt wird. Das Amt des Stellv. Kommandanten wird ihm ab dem Tag der Wahl mit allen Rechten und Pflichten übertragen. Der neugewählte Stellv. Kommandant Julian Hummel hat die gemäß Art. 8 Abs. 3 BayFwG erforderlichen Lehrgänge zu absolvieren und nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
9. Freiflächen-Photovoltaikanlagen - eingereichte Anträge
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
|
9 |
Sachverhalt
Nach Aufstellung der Leitlinien für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Oktober 2021 gingen 5 Anträge mit 7 Flächen bis 30.04.2023 bei der Gemeinde ein.
- Südwerk Projektgesellschaft mbH, Burgkunstadt
Bauphase 1: Fl.Nr. 2441 (Teilfläche), Gmk. Oberergoldsbach, Fläche: 7,5 ha, Leistung: 8,3 MWp
Bauphase 2: Fl.Nr. 2468/2 (Teilfläche), Gmk. Oberergoldsbach, Fläche: 7,5 ha, Leistung: 8,3 MWp
- SOKRACON „Solarpark Sigl Schmatzhausen“: Fl.Nr. 138, Gmk. Schmatzhausen, Fläche 6,04 ha, Leistung: 6,5 MWp
- SOKRACON „Solarpark Keil Schmatzhausen“: Fl.Nr. 1023 Gmk. Schmatzhausen, Fläche 3,52 ha, Leistung: 4,4 MWp
- Christoph und Christian Wittmann, Kirchberg 2: Fl.Nr. 478 Gmk. Andermannsdorf, Fläche 2,37 ha, davon 2/3 nutzbar, Leistung: keine Angaben
- Bürgerenergie Ndb.: Fl.Nr. 1021 und 293 Gmk. Schmatzhausen, Fläche 3,2 ha und 4,5 ha, bebaubare Fläche ca. 5 ha.; Leistung ca. 5 MWp
Die Vorsitzende erläuterte anhand einer Tabelle die Bewertung der eingereichten Anträge gemäß der Leitlinie für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen. Es sind bei allen Anträgen Ausschlussgründe vorhanden. Das Projekt der Bauphase 1 der Firma Südwerk ist sehr nahe an dem Grundstück Buch 3, sowie das Projekt SOKRACON „Sigl Schmatzhausen, am Ortseingang und nahe an den Grundstücken Neufahrner Straße 11 und 14 und das Projekt Wittmann Christoph und Christian, nahe am Grundstück Am Südhang 11, was durchaus zu Störungen führen kann.
Die Ackerzahl von unter 50 wird bei keinem Antrag eingehalten, jedoch werden bei allen Anträgen entsprechende ökologische Maßnahmen getroffen (wie Schafbeweidung, Insektenhotel oder Bienenstöcke, Naturverträgliche Bepflanzung). Die BürgerEnergie Niederbayern eG selbst besteht aus organisierten Bürgern, welche zu 51% an dem Projekt beteiligt sind. Weiter wird der Grundstückseigentümer und Pächter mit 49% beteiligt, sodass eine sehr hohen Bürgerbeteiligung vorliegt. Bei der Firma Südwerk werden maximal 10% für die Bürgerbeteiligung bereitgehalten. Die anderen Projektträger bieten keine Bürgerbeteiligung an. Gemäß der Leitlinie für die Zulassung von Photovoltaikanlagen dürfen pro Kalenderjahr maximal 7,5 ha genehmigt werden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass dem Antrag der Südwerk Projektgesellschaft mbH, Burkunstadt für die Freiflächen-PV-Anlage „Bauphase 2“ auf Fl.Nr. 2468/2, Gemarkung Oberergoldsbach zugestimmt wird und hierfür ein Aufstellungsbeschluss gefasst wird, da die Ackerzahl am Geringsten war und alle weiteren Kriterien eingehalten sind.
Zudem wird neben dem Grundstückseigentümer auch die Bürgerschaft bei dem Projekt beteiligt.
Den anderen Projektantragstellern sind Absagen zu erteilen. Diese können für das nächste Jahr wieder einen entsprechenden Antrag einreichen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4
zum Seitenanfang
10. Verschiedenes, Wünsche, Anträge
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beschließend
|
10 |
zum Seitenanfang
10.1. Bekanntgabe von Vergaben
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
informativ
|
10.1 |
Sachverhalt
Für folgende Beschlüsse sind die Gründe der Geheimhaltung weggefallen:
Sanierung GVS mit ALE - Vergabe Straßenbauarbeiten
Firma Georg Pritsch GmbH & Co KG, Herrngiersdorf
Kinderkrippe Schmatzhausen
Küchenlieferung: Fa. Past Küchen OHG, Rottenburg
Vergabe Fliesen- und Plattenarbeiten: Fliesen Krammer, Rohr
Vergabe Bodenbelagsarbeiten: Schiekofer, Ergoldsbach
Anschaffung eines neuen Dreiseiten-Kipper:
Berger Bau- und Industriebedarf GmbH, Eggenfelden
Vergabe von Anlegen von Parkmöglichkeiten am alten Sportplatz in Schmatzhausen
Tobias Schindlbeck, Schmatzhausen
Notstromeinspeisung für Rathaus
Huber Elektro- und Anlagentechnik GmbH, Türkenfeld
Notstromeinspeisung für Schule mit Turnhalle
Elektro Seber, Pattendorf
zum Seitenanfang
10.2. Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
informativ
|
10.2 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat wird davon in Kenntnis gesetzt, dass die Gemeinde von anderen Gemeinden über folgende Bauleitpläne zur Stellungnahme aufgefordert wurde:
Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 20, des Landschaftsplans durch Deckblatt Nr. 10 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan für das Sondergebiet „Photovoltaik-Freiflächenanlage Rohrberg“ durch Deckblatt Nr. 1 (1. Auslegung)
Ausweisung eines Sondergebietes „Stromerzeugung aus Sonnenenergie“, der Geltungsbereich umfasst Teilflächen der Fl.Nr. 111 Gemarkung Rohrberg. Durch das Vorhaben wird die bereits bestehende Photovoltaik-Freiflächenanlage Rohrberg (ca. 6,7 ha) auf der Fl.Nr. 111 um etwa 5,4 ha erweitert. Das Planungsgebiet umfasst eine Größe von ca. 12.100 m².
Belange der Gemeinde sind hiervon nicht betroffen.
zum Seitenanfang
10.3. Anmietung einer PumpTrack Anlage für August 2023
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
|
10.3 |
Sachverhalt
Die Jugendbeauftragten haben wieder beim Landkreis Landshut angefragt, eine PumpTrack Anlage für die Gemeinde Hohenthann auszuleihen. Die Anlage würde beim Sportplatz Schmatzhausen aufgestellt werden. Die Anlage kann von 16.08. bis 23.08.2023 ausgeliehen werden. Die Kosten betragen wieder 2.000 € pro Woche.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, dass dieses Jahr eine PumpTrack Anlage vom Landkreis Landshut für den Zeitraum vom 16.08. bis 23.08.2023 ausgeliehen wird. Die Kosten in Höhe von 2.000 € sind im Haushalt einzuplanen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
10.4. Anfragen von Gemeinderäten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
03.05.2023
|
ö
|
beratend
|
10.4 |
Sachverhalt
Information durch GR Zieglmayer:
GR Zieglmayer gab bekannt, dass zur Zeit Personen, auch auf Privatgrundstücken, unterwegs sind, die für die Firma Tennet Vogelkartierungen vornehmen und den Bestand und die Arten von Vögeln aufgenommen werden.
Anfrage GR Müller:
GR Müller wollte wissen, wie der Stand bzgl. des gelben Sattelzuges in der Kreuzung in Türkenfeld ist. Dieser steht immer noch da und sollte eigentlich entfernt werden. Erste Bürgermeisterin Weiß erklärte, dass der Eigentümer diese eigentlich bei guter Witterung entfernen wollte. Da dies bisher nicht geschehen ist, wird man Kontakt mit dem staatlichen Bauamt aufnehmen und ihn auch anschreiben, dass er die Container entfernt.
Anfrage GR Hummel:
GR Hummel merkte an, dass er von einigen Bürgern gebeten wurde, dass eine zweite Scheibe im Bushäuschen in Unkofen montiert wird, da es so sehr zieht und reinregnet. Ebenso ist das Bushäuschen innen nicht komplett gestrichen.
Anfrage GR Pöschl:
GR Pöschl brachte den Vorschlag, dass sich die KiTa’s oder allgemein die Gemeinde bei dem Boys & Girls Tag anmelden könnte. Dies wäre eine gute Werbung für diese Berufe und man könnte den jungen Leuten einen guten Einblick verschaffen und auch für Praktika begeistern. Dies wird als guter Vorschlag angesehen und an die Verwaltung weitergegeben.
Datenstand vom 22.05.2023 10:16 Uhr