Datum: 05.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2023
2 Deckblatt Nr. 24 zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenthann; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) und im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (Behörden und Träger öffentlicher Belange)
3 Bebauungs- und Grünordnungsplan "SO Östl. Burghart" in Schmatzhausen; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) und im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange)
4 Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 456, Gemarkung Andermannsdorf in Kirchberg
5 Antrag auf Neubau einer Photovoltaikanlage zur Eigeneinspeisung in die Kläranlage Hohenthann auf Fl.Nr. 1094/11, Gemarkung Türkenfeld in Auhof
6 Antrag auf Einbeziehungssatzung Andermannsdorf Fl.Nr. 343 Gemarkung Andermannsdorf
7 Antrag auf Einbeziehungssatzung Andermannsdorf Fl.Nr. 365 Gemarkung Andermannsdorf
8 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022
9 Verschiedenes, Wünsche, Anträge
9.1 Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Hopfensperger stimmte nicht mit ab, da er an der Sitzung vom 13.06.2023 nicht anwesend war.

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2. Deckblatt Nr. 24 zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Hohenthann; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) und im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (Behörden und Träger öffentlicher Belange)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß die Landschaftsarchitektin Tatjana Kröppel vom Büro EGL begrüßen.
Frau Kröppel stellte die eingegangenen Stellungnahmen vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass den Abwägungsvorschlägen wie vorgestellt und angefügt zugestimmt wird und entsprechend eingearbeitet werden.
Der Gemeinderat billigt den Entwurf für das Deckblatt Nr. 24 zum Flächennutzungsplan Hohenthann in der Fassung vom 05.07.2023 und beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Fachstellenanhörung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB hierfür durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bebauungs- und Grünordnungsplan "SO Östl. Burghart" in Schmatzhausen; Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) und im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Hierzu konnte Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß die Landschaftsarchitektin Tatjana Kröppel vom Büro EGL begrüßen.
Frau Kröppel stellte die eingegangenen Stellungnahmen vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass den Abwägungsvorschlägen wie vorgestellt und angefügt zugestimmt wird und entsprechend eingearbeitet werden.

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes in der Fassung vom 05.07.2023 und beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Fachstellenanhörung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB hierfür durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid; Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage auf Fl.Nr. 456, Gemarkung Andermannsdorf in Kirchberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 456, Gemarkung Andermannsdorf in Kirchberg.
Ein Antrag auf Absehen von der Nachbarbeteiligung beim Vorbescheidsantrag wurde gem. Art. 71 Satz 4 Halbsatz 2 BayBO gestellt. 
Das Betriebsleiterwohnhaus soll 19,05 m lang und 8,36 m breit werden, die Garage 9,86 m lang und 8,87 m breit. Das Betriebsleiterwohnhaus soll an der südlichen/südwestlichen Grundstücksgrenze errichtet werden.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB. Das Vorhaben dient dem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers (Hofnachfolger).
Da das Grundstück bereits über einen Kanalanschluss verfügt wurde eine Sondervereinbarung nach § 7 EWS mit dem Bauherrn geschlossen, dass die Gemeinde Hohenthann einen weiteren Kanalanschluss an das Grundstück versagt.
Die eingetragenen Stellplätze (Garage) sind gemäß Stellplatzsatzung ausreichend.

Beschluss

Ein Anspruch auf eine Asphaltierung der Zufahrtsstraße besteht nicht.
Die Erschließung mit Wasser und Strom hat der Antragsteller eigenständig zu organisieren und die Kosten hierfür zu tragen. Da das Grundstück bereits über einen Kanalanschluss verfügt wurde mit dem Antragsteller vereinbart, dass kein weiterer Kanalanschluss erstellt wird. Die Kosten für den Anschluss an den bestehenden Kanal sind vom Bauherrn zu tragen.
Ein Anspruch auf eine neue Straßenbeleuchtung besteht nicht. 
Der Gemeinderat beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Neubau einer Photovoltaikanlage zur Eigeneinspeisung in die Kläranlage Hohenthann auf Fl.Nr. 1094/11, Gemarkung Türkenfeld in Auhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Neubau einer Photovoltaikanlage zur Eigeneinspeisung in die Kläranlage Hohenthann auf dem Grundstück Fl.Nr. 1094/11, Gemarkung Türkenfeld in Auhof.
Die Nachbarunterschrift wurde vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Einbeziehungssatzung Andermannsdorf Fl.Nr. 343 Gemarkung Andermannsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö 6

Sachverhalt

Die Gemeinde erhielt von Herrn Ekkehard Müller aus Andermannsdorf einen Antrag für eine Einbeziehungssatzung der FlNr. 343 Gmkg. Andermannsdorf

Die Erschließung des Grundstückes ist gesichert / nicht gesichert:
Zufahrt        gesichert
SW-Kanal        gesichert (HA zu erstellen und vom Antragsteller zu bezahlen)
RW-Kanal        gesichert (HA zu erstellen und vom Antragsteller zu bezahlen)
Wasser        gesichert (Leitung im Südhang)
Strom        gesichert (Leitung im Südhang, VK im Südhang)
Telekom        gesichert (Kabel im Südhang)

Aus dem Sturzflutrisikomanagementkonzept ist ersichtlich, dass bei einem Starkregenereignis die Fläche Fl.Nr. 343 gefährdet ist.  Es sind bauliche Schutzmaßnahmen (Schaffung einer Rückhaltung z.B. kaskadierte Becken) zum Schutz vor Überschwemmung des Dorfgebietes empfohlen. 

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass der Antrag auf Einbeziehungssatzung für Fl.Nr. 343, Gemarkung Andermannsdorf zurückgestellt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 12

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, dass für Fl.Nr. 343, Gemarkung Andermannsdorf keine entsprechende Einbeziehungssatzung durchgeführt werden soll, da kein konkreter Bauwunsch vorhanden ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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7. Antrag auf Einbeziehungssatzung Andermannsdorf Fl.Nr. 365 Gemarkung Andermannsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö 7

Sachverhalt

Die Gemeinde erhielt von Herrn Ekkehard Müller aus Andermannsdorf einen Antrag für eine Einbeziehungssatzung der FlstNr. 365 Gmkg. Andermannsdorf

Die Erschließung des Grundstückes ist gesichert / nicht gesichert:
Zufahrt        gesichert
SW-Kanal        nicht gesichert (Leitung nur bis Grundstück FF)
RW-Kanal        gesichert (Einleitung in Moosbach möglich, HA vom Antragsteller zu bezahlen)
Wasser        nicht gesichert (Leitung im Grundstück FF)
Strom        gesichert (Leitung in der Kirchberger Str.)
Telekom        nicht gesichert (Kabel nur bis FF)

Die Erschließung ist somit nicht gesichert und nur mit einem erheblichen Aufwand und Kosten verbunden. Außerdem ist aus dem Sturzflutrisikomanagementkonzept ersichtlich, dass bei einem Starkregenereignis, die Fläche Fl.Nr. 365, angrenzend an den Moosbach, gefährdet ist.
Aus der Hochwassergefahrenkarte ist ebenfalls ersichtlich, dass die Fl.Nr. 365 bei einem Extremereignis gefährdet ist. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass für die Fl.Nr 365, Gemarkung Andermannsdorf keine entsprechende Einbeziehungssatzung durchgeführt werden soll, da kein konkreter Bauwunsch vorhanden ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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8. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö beschließend 8

Sachverhalt

Herr Schiessl informiert als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, den Gemeinderat, dass am 20.06.2023 in den Räumen der Kämmerei und Kasse die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 durch den Rechnungsprüfungsausschuss vorgenommen wurde. Er verlas hierzu die vom Rechnungsprüfungsausschuss angefertigte Niederschrift und gab zu den verschiedenen Punkten die entsprechenden Feststellungen bekannt. Außerdem erklärte er, dass sämtliche Unterlagen vorgelegt und eingesehen werden konnten. 

Gemeinderat Schiessl sprach den Beteiligten ihren Dank für die unproblematische Prüfung aus.



Die Kämmerin Julia Fink verlas im Anschluss den Rechenschaftsbericht mit den Einnahmen und Ausgaben und den Ergebnissen der Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Jahr 2022.  Anschließend wurden die Haushaltsüberschreitungen verlesen und erläutert. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen Haushaltsüberschreitungen, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon mit früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich zu genehmigen. 
Der Bericht und die Bemerkungen des Rechnungsprüfungsausschusses werden zu Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö beschließend 9
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9.1. Stellungnahme zu Bauleitplänen anderer Gemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 05.07.2023 ö informativ 9.1

Sachverhalt

Der Gemeinderat wird davon in Kenntnis gesetzt, dass die Gemeinde von anderen Gemeinden über folgende Bauleitpläne zur Stellungnahme aufgefordert wurde:

  • Markt Ergoldsbach 
Aufstellung eines Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 73 „Sondergebiet Solarpark Siegensdorf Bahn West“ mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 48 „SO Solarpark Siegensdorf Bahn West“ (zweite Auslegung)
Ziel des Bebauungsplans ist die Bereitstellung geeigneter Flächen zur Erzeugung erneuerbarer Energien in der Marktgemeinde Ergoldsbach. Die bisherige Nutzung wird aufgegeben. Der Bereich soll als Sondergebiet für Erneuerbare Energien (Freiflächen-Photovoltaikanlage) entwickelt werden.
Gesamtfläche: 11.456 m²

  • Markt Ergolding
Änderung des Bebauungsplanes „Am Brunngraben“ mit Deckblatt Nr. 18 (zweite Auslegung)
Die Änderung durch Deckblatt 18 betrifft ausschließlich die zulässigen Verkaufsflächen für die Sortimente, alle übrigen planlichen und textlichen Festsetzungen und Hinweise einschließlich der Plandarstellung bleiben unverändert. Die Verkaufsflächen werden dahingehend geändert, dass an Stelle der Flächen für den Lebensmittel Discountmarkt (950 m²) nun Flächen für einen weiteren Non Food Fachmarkt (950 m²) festgesetzt werden, für die entsprechend der bisherigen Festsetzungssystematik unterschiedliche Teilsortimente festgesetzt werden.
Die Fläche des Änderungsbereichs beträgt insgesamt ca. 12.418 m²

  • Gemeinde Weihmichl
Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlicher Weinberg“ mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes „Am Weinberg“ mit Deckblatt Nr. 2 (erste Auslegung)
Geplant ist die Errichtung von 14 Einfamilienhäusern mit Einliegerwohnung und Doppelgaragen.
Gesamtfläche: ca. 14.000 m²

  • Markt Pfeffenhausen
Erstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK)
Der Geltungsbereich erstreckt sich auf den Marktkern und die unmittelbar anrainenden Quartiere.

Belange der Gemeinde sind hiervon nicht betroffen.

Datenstand vom 20.07.2023 08:22 Uhr