Datum: 22.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Ferienausschuss
Körperschaft: Gemeinde Hohenthann
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2020
2 Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Fl.Nr. 77 Gemarkung Türkenfeld in Türkenfeld
3 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 91/18, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Marktweg"
4 Antrag auf Neubau OG über Wohnhaus sowie Einliegerwohnung über Garage auf Fl.Nr. 321/1, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen
5 Antrag auf Vorbescheid über den Neubau eines Einfamilienhauses auf Fl.Nr. 37/2, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan
6 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Gartenstützmauer auf Fl.Nr.38/21, Gemarkung Weihenstephan in Baugebiet "Am Kellerberg II"
7 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Stützwand aus Pflanzsteinen auf Fl.Nr. 320/16, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg"
8 Haushaltsplan 2020; Verwaltungshaushalt
9 Haushaltsplan 2020; Vermögenshaushalt
10 Haushaltsplan 2020; Haushaltssatzung
11 Haushaltsplan 2020; Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
12 Haushaltsplan 2020; Stellenplan
13 Verschiedenes, Wünsche, Anträge
13.1 Informationen der ersten Bürgermeisterin Andrea Weiß
13.2 Mitteilung von Gemeinderat Spiel
13.3 Mitteilung von Gemeinderätin Erbinger
13.4 Anfrage von Gemeinderat Müller W.

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Fl.Nr. 77 Gemarkung Türkenfeld in Türkenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 77, Gemarkung Türkenfeld in Türkenfeld.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich hierbei um ein privilegiertes Vorhaben nach §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB.
Das Vorhaben dient dem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers.

Beschluss

Der Ferienausschuss beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Müller W. nahm an der Beratung und Abstimmung gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nicht teil.

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3. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr. 91/18, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Marktweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 91/18, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht. Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet „Am Marktweg“ in Schmatzhausen. Die Zufahrt ist nicht an der gleichen Stelle wie im Bebauungsplan vorgesehen.
Folgende Festsetzung des Bebauungsplanes wird in dem Bauantrag nicht eingehalten:
- Überschreitung der Baugrenzen (Wohnhaus um 38 m² und Garage um 37 m²)
- Dachneigung 22 ° (B-Plan: 26-36°)
- Dachform: Walmdach (B-Plan: Satteldach)
- Dachfarbe: anthrazit (B-Plan: rot)
- Überschreitung der max. Wandhöhe 5,20 m (B-Plan: 4,50 m ab natürlichem Gelände)

Beschluss

Der Ferienausschuss beschließt, dass den oben aufgeführten Befreiungen zugestimmt und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.
Die Kosten der Absenkung des Bordsteins für die geänderte Zufahrt hat der Antragsteller zu tragen.
Der Ferienausschuss beschließt außerdem, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Neubau OG über Wohnhaus sowie Einliegerwohnung über Garage auf Fl.Nr. 321/1, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 4

Sachverhalt

Der Bauherr stellt Antrag auf Neubau OG über Wohnhaus sowie Einliegerwohnung über Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 321/1, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller vollständig beigebracht.
Die Abstandsflächenübernahme zur Fl.Nr. 321/2 Gem. Schmatzhausen wurde vorgelegt.
Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der Ferienausschuss beschließt, dass diesem Bauantrag zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid über den Neubau eines Einfamilienhauses auf Fl.Nr. 37/2, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer stellt Antrag auf Vorbescheid über den Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 37/2, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan.
Die Nachbarunterschriften wurden vom Antragsteller teilweise beigebracht. Ein Bebauungsplan besteht für dieses Grundstück nicht. Es handelt sich somit um einen Fall nach § 34 BauGB.
Die Vorsitzende verlas ein Schreiben eines Grundstücksanliegers, der auf eine mögliche bevorstehende Problematik mit der Zufahrt von der Ergoldinger Straße aufmerksam gemacht hat. Auch die Machbarkeit aufgrund des Höhenunterschieds von 3-4 m wird in Frage gestellt.

Beschluss

Der Ferienausschuss beschließt, dass diesem Antrag auf Vorbescheid (Erdgeschoß/Untergeschoß) zugestimmt wird und hierfür das gemeindliche Einvernehmen erteilt wird. Es erfolgt keine Asphaltierung. Auf dem Grundstück sind keine Anschlüsse zur Ver- und Entsorgung vorhanden. Der Antragsteller hat diese auf seine Kosten zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Gartenstützmauer auf Fl.Nr.38/21, Gemarkung Weihenstephan in Baugebiet "Am Kellerberg II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Für die Errichtung einer Gartenstützmauer auf dem bebauten Grundstück Fl.Nr. 38/21, Gemarkung Weihenstephan in Weihenstephan, beantragt der Eigentümer die isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Kellerberg II“. Die Gartenstützmauer soll mit einer Höhe von 1,99 m auf einer Länge von 17 m errichtet werden. Laut Bebauungsplan ist ein Sockel unzulässig. Eine Einfriedung ist bis max. 1,20 m erlaubt.
Die Unterschriften der Nachbarn wurden von dem Antragsteller beigebracht. Zwei der Unterschriften wurden aufgrund der Entfernung telefonisch erteilt.

Beschluss

Der Ferienauschuss beschließt, dass diesem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Kellerberg II“ zugestimmt wird. Die Verwaltung wird beauftragt einen positiven Genehmigungsbescheid hierfür zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 3

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7. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Stützwand aus Pflanzsteinen auf Fl.Nr. 320/16, Gemarkung Schmatzhausen im Baugebiet "Am Sonnenberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 7

Sachverhalt

Für die Errichtung einer Stützwand aus Pflanzsteinen und anderen Dekor Granitsteinen auf dem bereits bebauten Grundstück Fl.Nr. 320/16, Gemarkung Schmatzhausen in Schmatzhausen, beantragt der Eigentümer die isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Sonnenberg“ in Bezug auf die Baugrenzüberschreitung.
Bei den Pflanzensteinen handelt es sich um eine Anlage der Gartengestaltung. Die Pflanzensteine werden mit einer max. Höhe von 1,00 m errichtet.

Beschluss

Der Ferienausschuss beschließt, dass diesem Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Sonnenberg“ zugestimmt wird. Die Pflanzsteine müssen eine Durchgängigkeit für Kleintiere aufweisen.
Im Bereich der Abgrabungen ist außerdem ein Standsicherheitsnachweise zu liefern.
Die Verwaltung wird beauftragt einen positiven Genehmigungsbescheid hierfür zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Haushaltsplan 2020; Verwaltungshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö 8

Beschluss

Der Ferienausschuss  beschließt den Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 7.901.019,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Haushaltsplan 2020; Vermögenshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö 9

Beschluss

Der Ferienausschuss  beschließt den Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6.514.400,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Haushaltsplan 2020; Haushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö 10

Beschluss

Haushaltsplan 2020; hier: Haushaltssatzung

Der Ferienausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2020 folgende Haushaltssatzung:



Haushaltssatzung



Haushaltssatzung der Gemeinde 84098 Hohenthann

(Landkreis Landshut)

für das Haushaltsjahr 2020

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Hohenthann folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit          7.901.019,00 EUR

und im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben mit          6.514.400,00 EUR

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf          160.028,00 EUR
festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden in Höhe von 100.000 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

  1. Grundsteuer

  1. für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        360 v. H.

  1. für die übrigen Grundstücke (B)                        360 v. H.

2.  Gewerbesteuer                                                380 v. H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf  1.300.000,00 EUR  festgesetzt.


§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2020 in Kraft.


Hohenthann, den                                        Gemeinde Hohenthann



               Siegel                                        Andrea Weiß
Erste Bürgermeisterin

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Haushaltsplan 2020; Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö 11

Beschluss

Der Ferienausschuss  beschließt auf der Grundlage des Investitionsprogramms 2019 bis 2023 den Finanzplan für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt bis zum Jahr 2023 in der vorliegenden Form.

[Das Investitionsprogramm ist Bestandteil der Niederschrift]

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Haushaltsplan 2020; Stellenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö 12

Beschluss

Der Ferienausschuss beschließt den Stellenplan Teil A (Beamte) und Teil B (Tariflich Beschäftigte) für das Haushaltsjahr 2020 in der vorliegenden und besprochenen Form.

[Der Stellenplan ist Bestandteil der Niederschrift]

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 13
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13.1. Informationen der ersten Bürgermeisterin Andrea Weiß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 13.1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Weiß teilte mit, wie die Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Corona-Pandemie im Rathaus und den weiteren Einrichtungen ablaufen. Sie ging auch darauf ein, dass der Wertstoffhof kürzlich geöffnet wurde und aufgrund der Baustelle Container beim Schulgelände aufgestellt wurden.
Das Landratsamt Landshut fordert, dass künftig ein dritter Mann im Wertstoffhof eingestellt wird.
Die Hochwasserschutzmaßnahme im Weiherholzfeld ist bereits angelaufen. Das Baugebiet „Am Gambach“ wird demnächst vermessen, sodass ab 01.08. angefangen werden kann, die Bauvorhaben umzusetzen.
Die Straße bei Lehen wurde geteert und mit der GVS Bibelsbach wird Mitte/Ende Mai gestartet werden.

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13.2. Mitteilung von Gemeinderat Spiel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 13.2

Sachverhalt

Gemeinderat Spiel sprach aufgrund der vermutlich letzten Sitzung von H-BUL ein paar Worte an die anwesenden Gemeinderatsmitglieder bzw. Zuhörer.
Er fand die Zeit im Gemeinderat in den letzten 6 Jahren sehr spannend und bereichernd.
Seiner Meinung nach hat H-BUL fruchtbare Diskussionen angestoßen und auch neue Denkanstöße gegeben.
Er dankte der Bürgermeisterin und den Gemeinderatskollegen sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde.

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13.3. Mitteilung von Gemeinderätin Erbinger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 13.3

Sachverhalt

Gemeinderätin Erbinger teilte mit, dass der Hl. Nepomuk in Weihenstephan wieder restauriert oder aufgebessert werden soll. Evtl. steht er aber unter Denkmalschutz.

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13.4. Anfrage von Gemeinderat Müller W.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ferienausschuss (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Ferienausschusses 22.04.2020 ö beschließend 13.4

Sachverhalt

Gemeinderat Müller W. wollte wissen, wann mit der Kanalsanierung in Türkenfeld begonnen wird.
Die Vorsitzende sagte, dass es noch keinen Termin gibt.
Die Einwohner werden aber rechtzeitig informiert.
Weiter wollte er wissen, wann die Kehrmaschine in die Gemeinde kommt.
Dies wird Anfang Mai geschehen.

Datenstand vom 07.05.2020 08:23 Uhr